Mindestlöhne in Europa

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Infografik Nr. 737132

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Von den 28 EU-Mitgliedstaaten haben 22 einen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt, der für alle Arbeitnehmer oder doch große Teile der abhängig Beschäftigten gilt. Anfang 2017 bewegten sich diese Mindestlöhne in einer Bandbreite von monatlich 235 € (in Bulgarien) bis 1999 € (in Luxemburg). Einige weitere Länder – wie Dänemark, Finnland, Schweden, Italien – verfügen über branchenspezifische Lohnuntergrenzen auf Grund allgemeinverbindlicher Tarifverträge. In Deutschland waren Mindestlöhne zunächst ebenfalls auf einzelne Branchen oder Berufe beschränkt; seit Januar 2015 gilt aber auch in der Bundesrepublik ein branchenübergreifender gesetzlicher Mindestlohn. Allerdings gibt es davon Ausnahmen u.a. für Auszubildende und Praktikanten sowie für Langzeitarbeitslose am Anfang einer neuen Beschäftigung.

Die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne wird durch verschiedene Argumente unterstützt. So kann es darum gehen, niedrig qualifizierte Arbeitnehmer vor der Ausbeutung durch mächtige Arbeitgeber zu schützen, die Einkommensunterschiede auf dem Arbeitsmarkt zu begrenzen und der Diskriminierung schwächerer Gruppen (z.B. Frauen, Ausländer) zu begegnen. Von Mindestlöhnen kann ein Anreiz auf Arbeitslose ausgehen, sich um eine reguläre Beschäftigung zu bemühen. Mindestlöhne sollen einem Lohndumping durch zuwandernde ausländische Arbeitskräfte entgegenwirken. Und schließlich sollen sie verhindern, dass der Staat in wachsendem Umfang für die ergänzende Existenzsicherung (zu) niedrig bezahlter Arbeitnehmer in Anspruch genommen wird.

Den erwarteten positiven Wirkungen eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns steht die Gefahr von Beschäftigungsverlusten gegenüber. Auch für Bezieher eines Mindestlohns gilt, dass sich ihr Arbeitsplatz wirtschaftlich tragen muss. Die Höhe des Mindestlohns ist demnach von entscheidender Bedeutung. So hatte der vergleichsweise hohe Minimallohnsatz in Frankreich Beschäftigungseinbußen (vor allem für Frauen und Jugendliche) zur Folge, während solche negativen Effekte in Großbritannien vermieden wurden. In Deutschland wurde mit der Einführung des allgemeinen Mindestlohns die Einrichtung einer Mindestlohnkommission beschlossen, deren Mitglieder auf Vorschlag der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite berufen werden: Sie prüft, ob die Höhe des Mindestlohns einerseits ein für die Grundversorgung hinreichendes Einkommen gewährleistet, andererseits aber die Beschäftigungssituation nicht gefährdet. Eine von ihr empfohlene Anpassung des Mindestlohns kann von der Bundesregierung durch Rechtsverordnung umgesetzt werden.

Reihe: 53
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Ausgabe: 03/2017
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Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Welthandel mit Rüstungsgütern Welthandel mit Rüstungsgütern
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Die Arbeitslandschaft von morgen Die Arbeitslandschaft von morgen
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