Internationale Gerichte

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Zu den großen Errungenschaften des Völkerrechts im 20. Jahrhundert gehört die Schaffung internationaler Rechtssysteme, mit denen auf wichtigen Gebieten des globalen Zusammenlebens überstaatliche Normen und Standards gesetzt wurden. Man kann dabei unterscheiden zwischen universellen Prinzipien (wie dem Verbot der Gewaltanwendung, dem Selbstbestimmungsrecht der Völker oder der Geltung unveräußerlicher Menschenrechte) und detaillierten vertraglichen Regelungen in politischen, wirtschaftlichen, militärischen oder ökologischen Fragen. Die zunehmend enge Zusammenarbeit und Verflechtung der souveränen Staaten brachte ein immer dichteres Netz staatenübergreifender Vereinbarungen hervor.

Eine fast zwangsläufige Folge der Ausweitung des internationalen Rechts war die Entstehung von Gerichten, die bei Konflikten zwischen den prinzipiell gleichberechtigten Staaten über die Auslegung und Durchsetzung der überstaatlichen Regeln zu entscheiden haben. Über lange Jahrzehnte gab es nur ein einziges Gericht auf hoher internationaler Ebene: den vom Völkerbund 1921 errichteten Ständigen Internationalen Gerichtshof, der 1945 durch den Internationalen Gerichtshof als richterliches Hauptorgan der Vereinten Nationen abgelöst wurde. Die Aufgabe des IGH besteht in der Entscheidung über zwischenstaatliche Rechtsstreitigkeiten (z.B. Territorialkonflikte), die ihm von den beteiligten Staaten vorgelegt werden, und in der Ausarbeitung völkerrechtlicher Gutachten für die UNO und ihre Organisationen.

Inzwischen sind aber weitere internationale Gerichte entstanden, deren Zuständigkeit sich auf spezielle Rechtsgebiete oder bestimmte Weltregionen beschränkt. So entscheidet der Internationale Seegerichtshof in streitigen Fragen des Seerechts und der Internationale Strafgerichtshof spricht sein Urteil über Einzeltäter, die sich schwerster, international geächteter Verbrechen schuldig gemacht haben und von ihrer nationalen Justiz nicht belangt werden. In Europa, Afrika und Amerika wurden Menschenrechtsgerichtshöfe errichtet. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte können einzelne Personen, nachdem sie den normalen Rechtsweg erfolglos beschritten haben, gegen einen Staat Klage einreichen. Eine Sonderrolle spielt der EU-Gerichtshof, der als Verfassungs- und Rechtsschutzorgan im gesamten Raum des durch die EU-Verträge geschaffenen Gemeinschaftsrechts tätig ist.

So wichtig die gerichtliche Anwendung und Entwicklung internationaler Rechtsnormen aber auch ist: für einige Völkerrechtsexperten stellt sich die Frage, ob die Entstehung weiterer internationaler Gerichte und Streitbeilegungsorgane am Ende nicht die Einheit des internationalen Rechts gefährdet.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2013
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