Die Organe der Europäischen Union

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Die Organe der Europäischen Union

Die Europäische Union ist weder Staat noch Staatenbund noch internationale Organisation und doch von allem etwas. Das macht sie zu einem historisch ei ...

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Die Organe der Europäischen Union

Die Europäische Union ist weder Staat noch Staatenbund noch internationale Organisation und doch von allem etwas. Das macht sie zu einem historisch einzigartigen Gebilde. Ebenso einzigartig sind Aufbau und Funktionsweise ihrer Organe, die eine Klammer zwischen dem „Europa der Bürger“ und dem „Europa der Staaten“ und zwischen den verschiedenen Politikbereichen der EU bilden. Durch den Reformvertrag von Lissabon wurden wichtige Neuerungen im institutionellen Aufbau der EU eingeführt.

Der Europäische Rat, der die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten für die Entwicklung der Gemeinschaft festlegt, ist nach dem Lissabon-Vertrag offizielles Organ der EU. In ihm treffen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unter dem Vorsitz seines Präsidenten mindestens viermal jährlich zusammen. Mit von der Partie sind auch der Präsident der Kommission und der Hohe Vertreter/die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

Gesetzgebende Organe sind das Europäische Parlament und der Rat. Das Parlament wird von den Unionsbürgerinnen und -bürgern alle fünf Jahre direkt gewählt. Zu seinen Aufgaben gehört es, politische Kontrolle auszuüben und über Fragen der europäischen Politik zu beraten. Es beschließt mit dem Rat zusammen über EU-Gesetzgebungsakte und den EU-Haushalt, wählt den Präsidenten der Kommission (auf Vorschlag des Europäischen Rates) und bestätigt die Kommission im Ganzen. Der Rat (Ministerrat) ist das Sprachrohr der EU-Staaten, die in ihm mit jeweils einem Mitglied vertreten sind. Er tagt in unterschiedlichen fachlichen Zusammensetzungen. Der Vorsitz im Rat (mit Ausnahme des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“) wechselt halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Im Interesse größerer Kontinuität arbeiten dabei jeweils drei Staaten über einen Zeitraum von 1½ Jahren enger zusammen.

Die Europäische Kommission ist als unabhängiges, überstaatliches Organ auf die Interessen der Union verpflichtet. Sie sorgt für die Anwendung der Verträge und der von den EU-Organen erlassenen Maßnahmen, führt den Haushaltsplan durch und übt Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen aus. Darüber hinaus verfügt sie über ein weitgehendes Initiativrecht, mit dem sie die Entwicklung der Union vorantreiben kann. Die meisten EU-Gesetzgebungsakte dürfen nur auf Vorschlag der Kommission erlassen werden. Der Gerichtshof der Europäischen Union sorgt als supranationale Einrichtung dafür, dass das auf europäischer Ebene geschaffene Recht gewahrt und richtig angewandt wird. Weitere EU-Organe sind die Europäische Zentralbank und der Rechnungshof.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 08/2013
Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Formen der Diktatur Formen der Diktatur
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Die Opposition Die Opposition
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
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Rechtsstaat und Sozialstaat Rechtsstaat und Sozialstaat
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Etappen der Europäischen Einigung Etappen der Europäischen Einigung
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Bundesrepublik Deutschland Bundesrepublik Deutschland
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Weg zum Grundgesetz Der Weg zum Grundgesetz
141 Credits (~ 14,10 €)
Grundrechte Grundrechte
20 Credits (~ 2,00 €)
Demokratie - jede Stimme zählt! Demokratie - jede Stimme zählt!
ab 153 Credits (~ 15,30 €)
Aspekte der politischen Herrschaft Aspekte der politischen Herrschaft
38 Credits (~ 3,80 €)
Wer hat die Macht in Deutschland? Wer hat die Macht in Deutschland?
32 Credits (~ 3,20 €)
Der deutsche Sozialstaat Der deutsche Sozialstaat
47 Credits (~ 4,70 €)
Das System der Gewaltenteilung Das System der Gewaltenteilung
51 Credits (~ 5,10 €)
Bundestagswahl 2013: Die Wahl Bundestagswahl 2013: Die Wahl
38 Credits (~ 3,80 €)
Die Reichsgründung 1870/71 Die Reichsgründung 1870/71
ab 141 Credits (~ 14,10 €)
Gesetzgebung: Gesetzgebung:
ab 131 Credits (~ 13,10 €)
Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
20 Credits (~ 2,00 €)
Subsidiarität Subsidiarität
20 Credits (~ 2,00 €)
Meerwasserentsalzung Meerwasserentsalzung
20 Credits (~ 2,00 €)
Konjunkturpakete gegen die Krise Konjunkturpakete gegen die Krise
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Formen sozialer Grundsicherung Formen sozialer Grundsicherung
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
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Rechts- und Geschäftsfähigkeit Rechts- und Geschäftsfähigkeit
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Die Sozialdemokratische Partei Die Sozialdemokratische Partei
20 Credits (~ 2,00 €)
Verfahren der Stimmenverrechnung Verfahren der Stimmenverrechnung
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
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Die Wahl des Staatsoberhaupts Die Wahl des Staatsoberhaupts
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gesetzgebungskompetenzen Gesetzgebungskompetenzen
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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Bundesstaatliche Ordnung Bundesstaatliche Ordnung
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Der 2+4-Vertrag Der 2+4-Vertrag
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Der Weg zum Grundgesetz Der Weg zum Grundgesetz
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Weimarer Verfassung - 14.8.1919 Weimarer Verfassung - 14.8.1919
20 Credits (~ 2,00 €)
Der arabische Frühling (Text) Der arabische Frühling (Text)
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsverschuldung der USA Staatsverschuldung der USA
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Dumawahl in Russland 2011 Dumawahl in Russland 2011
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Der Zerfall der Sowjetunion Der Zerfall der Sowjetunion
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Der Europäische Wirtschaftraum Der Europäische Wirtschaftraum
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Europäische Betriebsräte Europäische Betriebsräte
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Europäische Bürgerinitiative Europäische Bürgerinitiative
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Europäische Bündnisse v.d. 1.WK Europäische Bündnisse v.d. 1.WK
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Die Bündnispolitik Bismarcks Die Bündnispolitik Bismarcks
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Weltreligionen Weltreligionen
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Klimagas CO2 Klimagas CO2
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
20 Credits (~ 2,00 €)
Erdgasversorgung in Deutschland Erdgasversorgung in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Frauen in Führungspositionen Frauen in Führungspositionen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die öffentlichen Finanzen Die öffentlichen Finanzen
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Die Aufteilung der Steuereinnahmen Die Aufteilung der Steuereinnahmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Frauen in Führungspositionen Frauen in Führungspositionen
20 Credits (~ 2,00 €)
Gleichberechtigung Gleichberechtigung
ab 131 Credits (~ 13,10 €)
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