Europäische Integration - wer ist dabei?

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Europäische Integration – wer ist dabei?

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Europäische Integration – wer ist dabei?

Das Ideal der europäischen Einigung wird von der Vorstellung bestimmt, dass alle Mitgliedstaaten – gegebenenfalls nach Übergangsfristen – gemeinsam die gleichen Ziele anstreben und auf die gleichen Integrationsfortschritte hinarbeiten. So homogen verlief der Einigungsprozess aber nie. Stets lagen die Interessen einzelner Mitgliedstaaten quer zur europapolitischen Generallinie, wurden Sonderbedingungen gewährt und Ausnahmen hingenommen. Die EU-Verträge hielten in der Regel jedoch am Prinzip gleichgetakteter Integration fest, um einer Zersplitterung oder gar Spaltung der Gemeinschaft nicht von vornherein den Weg zu ebnen. So strebt der EU-Vertrag in Art. 1 eine „immer engere Union der Völker Europas“ an und verpflichtet die EU und ihre Mitgliedstaaten in Art. 4, sich bei der Erfüllung der Aufgaben aus den Verträgen „nach dem Grundsatz loyaler Zusammenarbeit“ zu achten und zu unterstützen.

Dennoch entwickelten sich im Lauf der Jahrzehnte neben dem Kernprozess der europäischen Einigung ganz unterschiedliche Formen abgestufter Integration. Das Schengen-Abkommen über den Abbau der Grenzkontrollen wurde zunächst als völkerrechtlicher Vertrag außerhalb der Europäischen Gemeinschaft abgeschlossen und erst nach mehreren Jahren in das europäische Vertragswerk eingegliedert. In diesem Fall setzten einige Staaten als Pioniere einen Integrationsprozess in Gang, dem sich andere zu einem späteren Zeitpunkt anschließen konnten. Um eine beschleunigte Integration innerhalb des politischen Zuständigkeitsbereichs der EU anzustoßen, können mindestens neun Mitgliedstaaten eine Verstärkte Zusammenarbeit eingehen, die wiederum allen beitrittswilligen Staaten offensteht. Ein erstes Beispiel dafür bietet die Kooperation beim grenzüberschreitenden Scheidungsrecht.

Eine weitere Form partieller Integration ist die intergouvernemental (zwischen den Regierungen) vereinbarte Zusammenarbeit, die sich aber der EU-Einrichtungen bedient, wie im Beispiel des Fiskalpakts und des Europäischen Rettungsschirms. Soll mit diesen Formen der Zusammenarbeit ein höheres Integrationsziel erreicht werden, so ermöglichen andere Instrumente das Abseitsstehen nicht integrationswilliger Mitgliedstaaten. So wurden in den Protokollen zum Vertrag von Maastricht sogenannte Opt-outs festgeschrieben, nach denen Dänemark und Großbritannien nicht an der Währungsunion teilnehmen müssen. Dänemark blieb auch der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik fern. Und Großbritannien und Polen ließen sich begleitend zum EU-Vertrag eine Ausnahmeregelung zur Charta der Grundrechte zusichern.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2012
EU-Emissionshandel EU-Emissionshandel
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Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
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Europa macht Ferien Europa macht Ferien
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Europa braucht Wärme Europa braucht Wärme
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Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
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Der Europäische Wirtschaftraum Der Europäische Wirtschaftraum
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Wie viel für die Bildung? Wie viel für die Bildung?
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Kulturhauptstadt Europas Kulturhauptstadt Europas
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EU-Klimapolitik auf Kyoto-Kurs EU-Klimapolitik auf Kyoto-Kurs
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Jugend ohne Arbeit Jugend ohne Arbeit
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Die Dauer des Arbeitslebens Die Dauer des Arbeitslebens
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Frauenerwerbstätigkeit in der EU Frauenerwerbstätigkeit in der EU
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Die EU und Südosteuropa Die EU und Südosteuropa
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Hüter des Euro: Der EZB-Rat Hüter des Euro: Der EZB-Rat
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Meinungen über Europa Meinungen über Europa
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Dezentrale Agenturen der EU Dezentrale Agenturen der EU
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Einsätze der EU im Ausland Einsätze der EU im Ausland
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Die Westeuropäische Union Die Westeuropäische Union
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Das EU-Personal Das EU-Personal
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Etappen der europäischen Einigung Etappen der europäischen Einigung
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Kinder in bewaffneten Konflikten Kinder in bewaffneten Konflikten
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Verpackungsabfall Verpackungsabfall
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Erdgas für Europa Erdgas für Europa
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Arm trotz Arbeit Arm trotz Arbeit
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Armut in der EU Armut in der EU
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Einkommensungleichheit in der EU Einkommensungleichheit in der EU
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Europäische Nachbarschaftspolitik Europäische Nachbarschaftspolitik
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Kinderarbeit Kinderarbeit
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Der Alliierte Kontrollrat Der Alliierte Kontrollrat
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Das Sozialpunkte-System in China Das Sozialpunkte-System in China
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Der Verlauf einer Virus-Pandemie Der Verlauf einer Virus-Pandemie
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Trumps Nahost-Friedensplan Trumps Nahost-Friedensplan
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Libyen Libyen
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Inselstaaten Inselstaaten
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Geschichte des Antisemitismus Geschichte des Antisemitismus
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Der Abfall der Welt Der Abfall der Welt
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Steueroasen Steueroasen
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Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
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Atombomben Atombomben
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Der Weltklimarat - IPCC Der Weltklimarat - IPCC
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Hongkong Hongkong
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Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
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Die globale Energiewende Die globale Energiewende
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Seltene Erden Seltene Erden
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China und Taiwan China und Taiwan
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Das Grundgesetz Ungarns Das Grundgesetz Ungarns
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Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz
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Der Aufstieg des Internets Der Aufstieg des Internets
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Militärbasen der USA Militärbasen der USA
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Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
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