Kohäsionspolitik der EU

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Kohäsionspolitik der EU

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Kohäsionspolitik der EU

Die Europäische Union umfasst Länder und Regionen von teils sehr unterschiedlicher Wirtschaftskraft. Entsprechend groß ist das Leistungs- und Wohlstandsgefälle innerhalb der Gemeinschaft. Der Kohäsionspolitik fällt die Aufgabe zu, den Entwicklungsrückstand in den ärmeren Mitgliedstaaten und Regionen zu verringern (Konvergenz) und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (Kohäsion) in der EU zu stärken. Damit sie diesem Auftrag gerecht werden kann, wurde die Strukturförderung für den mittelfristigen Planungszeitraum von 2014 bis 2020 auf 325 Mrd € (zu Preisen von 2011) aufgestockt; das entspricht einem Drittel des gesamten EU-Haushalts für diesen Zeitraum (960 Mrd €).

Zugleich wurden die Grundlagen der Kohäsionspolitik neu geordnet und ihr Regelwerk erheblich vereinfacht. Ihre Ziele konzentrieren sich nunmehr auf wenige Kernbereiche, die sich an der übergeordneten Wachstumsstrategie „Europa 2020“ orientieren: wirtschaftliches Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen, Bekämpfung des Klimawandels, Reduzierung der Energieabhängigkeit sowie die Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Für die verschiedenen EU-Fonds als Träger der Kohäsionspolitik gelten künftig gemeinsame Regeln. Investitionen in wirtschaftliches Wachstum werden vorrangig vom • Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Schwerpunkte liegen hierbei auf Forschung und Entwicklung, Informations- und Kommunikationstechnologien, der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen sowie einer CO2-armen Wirtschaft. Die Förderung aus dem • Europäischen Sozialfonds (ESF) richtet sich insbesondere auf Beschäftigung und Mobilität, Bildung, soziale Inklusion und die Verbesserung der öffentlichen Verwaltung. Hier findet auch die neue Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ihren Platz. Der • Kohäsionsfonds unterstützt den Aufbau der europäischen Verkehrs- und Energieinfrastruktur. Ein gemeinsamer strategischer Rahmen soll dafür sorgen, dass die verschiedenen Fonds besser koordiniert und Überschneidungen vermieden werden.

Die Höhe der Förderung aus den Strukturfonds ist an das Entwicklungsniveau der verschiedenen Regionen angepasst. Dazu werden die Fördergebiete in drei Kategorien eingeteilt: Die • weniger entwickelten Regionen (mit einem BIP von unter 75% des EU-Durchschnitts) erhalten 164 Mrd €. Für • Übergangsregionen (BIP zwischen 75% und 90% des EU-Durchschnitts), die zwar schon wettbewerbsfähiger geworden sind, aber immer noch Unterstützung benötigen, sind Investitionen im Umfang von 32 Mrd € vorgesehen. Auf die • stärker entwickelten Regionen (BIP über 90% des EU-Durchschnitts) entfallen 49 Mrd €.

Reihe: 53
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Ausgabe: 05/2014
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