Bundeshaushalt 2019

Bundeshaushalt 2019
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Infografik Nr. 194133

Der im November 2018 verabschiedete Haushaltsplan 2019 sieht Einnahmen und Ausgaben im Umfang von 356,4 Mrd € vor. Zum sechsten Mal in Folge soll der Bund ohne Neuverschuldung auskommen. Außerdem soll die gesamtstaatliche Schuldenquote im Jahr 2019 deutlich unter die Maastricht-Schwelle von 60 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sinken.

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Nach der Eindämmung der Eurokrise befindet sich die deutsche Volkswirtschaft seit 2014 auf stabilem Wachstumskurs. Dessen Motor war und ist die Binnennachfrage, angekurbelt durch die stetig zunehmende Erwerbstätigkeit und durch steigende Einkommen, die den privaten Haushalten eine wachsende Kaufkraft bescherten. Begünstigt wurde der Aufschwung auch von den niedrigen Zinsen, eine Folge der lockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Dank günstiger Kredite investierten Unternehmen vermehrt in Ausrüstungen, auch die Bauinvestitionen nahmen zu. Die deutschen Exporte entwickelten sich ebenfalls positiv, wenn auch verhaltener als in den Vorjahren – hier machten sich die zuletzt abgeschwächte weltwirtschaftliche Entwicklung sowie außenwirtschaftliche Unsicherheitsfaktoren bemerkbar, darunter der bevorstehende Brexit und der Handelsstreit mit den USA. Dank der insgesamt immer noch guten Konjunktur verzeichneten Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen weiter wachsende Einnahmen aus Steuern und Abgaben, so dass der gesamtstaatliche Haushalt erneut einen Überschuss erzielte. Wie in den vier Jahren zuvor schloss der Bundeshaushalt 2018 mit einem positiven Saldo (von rund 11 Mrd €). Der Überschuss floss in die seit 2015 bestehende Rücklage, die damit auf rund 35 Mrd € anwuchs; sie soll in den kommenden Jahren nach und nach zur Deckung des Bundeshaushalts herangezogen werden.

Der im November 2018 verabschiedete Haushaltsplan 2019 sieht Einnahmen und Ausgaben im Umfang von 356,4 Mrd € vor. Zum sechsten Mal in Folge soll der Bund ohne Neuverschuldung auskommen. Außerdem soll die gesamtstaatliche Schuldenquote im Jahr 2019 deutlich unter die Maastricht-Schwelle von 60 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sinken. Schätzungen zufolge wurde diese Marke Ende 2018 annähernd wieder erreicht – zum ersten Mal nach 16 Jahren. 

Den Löwenanteil der Ausgaben beansprucht wie stets die Soziale Sicherung (einschl. Familie und Jugend). Für sie sind 179,5 Mrd € vorgesehen (die Hälfte des Gesamthaushalts), davon allein 89,2 Mrd € als Zuschuss zur Rentenversicherung. Mehrausgaben in diesem Bereich ergeben sich u.a. durch Rentenverbesserungen, die Erhöhung des Kindergeldes ab Juli 2019, die Anhebung der Regelsätze für Hartz IV und die Grundsicherung im Alter sowie die Aufstockung der Mittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen. Den zweitgrößten Posten bilden mit 42,6 Mrd € die Verteidigungsausgaben, die massiv angehoben wurden, um Ausrüstung und Materialerhaltung der Bundeswehr zu verbessern. Erhöht wurden auch die Mittel für die Wirtschaftliche Zusammenarbeit, wobei die Eindämmung von Fluchtursachen eine wichtige Rolle spielt.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2019
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