Bundeshaushalt 2021

Bundeshaushalt 2021
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Infografik Nr. 194133

Der Bundeshaushalt 2021 steht im Zeichen der Corona-Pandemie und bietet Spielraum für weitere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Das ZAHLENBILD schlüsselt wie jedes Jahr die einzelnen Posten des Haushalts anschaulich auf. Jetzt für Ihren Unterricht herunterladen!

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Der Bundeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Mit dem Haushaltsplan legt der Bundestag das Ausgabenprogramm für das kommende Jahr fest und stimmt es mit den Einnahmen ab. Aber die Planung geht nicht immer auf. Schon durch vorübergehende Konjunkturschwankungen können Einnahmen und Ausgaben aus der Balance geraten. Umso mehr, wenn unvorhersehbare große Herausforderungen zu bewältigen sind. Allein den letzten drei Jahrzehnten durchkreuzten in Deutschland mehrere umstürzende Ereignisse das sorgsam geplante Finanzkonzept: 1989/90 die deutsche Einigung, 2008/09 die Finanzund Schuldenkrise und nun, 2020/21, die Corona-Pandemie.

2019 hatte der Bundeshaushalt zum sechsten Mal in Folge mit einem Überschuss abgeschlossen; die gesamtstaatliche Schuldenquote sank nach 17 Jahren erstmals wieder unter die Maastricht-Schwelle von 60 % des BIP. Der Haushalt für 2020 sollte erneut ohne Schuldenaufnahme auskommen. Im März 2020 erzwang die heraufziehende Corona-Pandemie aber ein radikales Umsteuern. Um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus abzufedern, wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht – mit erweiterten Kurzarbeiterregelungen für Arbeitnehmer, Finanzhilfen und Bürgschaften für Selbstständige und Unternehmen. Ende März verabschiedete der Bundestag einen ersten Nachtragshaushalt. Zugleich billigte er die Überschreitung der geltenden Kreditobergrenze nach Art. 115 GG auf Grund der „außergewöhnlichen Notsituation“. Für das im zweiten Halbjahr 2020 aufgelegte „Konjunkturund Krisenbewältigungspaket“ war ein weiterer Nachtragshaushalt erforderlich, der das Gesamtvolumen des Bundeshaushalts auf 508,5 Mrd € steigen ließ. Das Paket umfasste u.a. zusätzliche familien- und sozialpolitische Leistungen, weitere Hilfen für Unternehmen, Ausgleichszahlungen für die Kommunen, Kaufprämien für Elektroautos und Hilfen für den öffentlichen Nahverkehr. Außerdem sah es die Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 % bzw. 5 % im zweiten Halbjahr 2020 vor. Da die Mittel zum Teil aber nur verzögert abflossen, schloss der Haushalt 2020 mit Ausgaben von 441,8 Mrd € und einem Defizit von 130,5 Mrd €.

Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen waren damit aber längst noch nicht bewältigt. Deshalb wurde der Bundeshaushalt 2021 (einschließlich des Nachtragshaushalts vom Juni) sogar noch großzügiger dimensioniert. Bei geplanten Ausgaben von 547,7 Mrd € sollen bis zu 240,2 Mrd € durch Kredite finanziert werden. So bleibt Spielraum für zusätzliche Hilfs- und Schutzmaßnahmen, für die Finanzierung der Corona-Impfungen und andere Herausforderungen.

Ausgabe: 08/2021
Reihe: 53
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Reihentitel: Zahlenbilder
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