Bundeshaushalt 2021

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Infografik Nr. 194133

2019 hatte der Bundeshaushalt zum sechsten Mal in Folge mit einem Überschuss abgeschlossen; die gesamtstaatliche Schuldenquote sank nach 17 Jahren erstmals wieder unter die Maastricht-Schwelle von 60 % des BIP. Der im November 2019 verabschiedete Haushalt für 2020 mit einem Volumen von 362,0 Mrd Euro sollte erneut ohne Schuldenaufnahme auskommen. Im März 2020 erzwang die heraufziehende Corona-Pandemie aber ein radikales Umsteuern.

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Der Bundeshaushalt ist in Zahlen gegossene Politik. Mit dem Haushaltsplan legt die Parlamentsmehrheit das Ausgabenprogramm für die von ihr getragene Regierung im kommenden Jahr fest und stimmt es mit den Einnahmen ab. Aber die Planung geht nicht immer auf. Schon durch vorübergehende Konjunkturschwankungen können Einnahmen und Ausgaben aus der Balance geraten. Umso mehr, wenn unvorhersehbare große Herausforderungen zu bewältigen sind. Allein in den letzten dreißig Jahren durchkreuzten in Deutschland mehrere umstürzende Ereignisse das sorgsam geplante Finanzkonzept: 1989/90 die deutsche Einigung, 2008/2009 die Finanz- und Schuldenkrise und nun, 2020, die Corona-Pandemie.

2019 hatte der Bundeshaushalt zum sechsten Mal in Folge mit einem Überschuss abgeschlossen; die gesamtstaatliche Schuldenquote sank nach 17 Jahren erstmals wieder unter die Maastricht-Schwelle von 60 % des BIP. Der im November 2019 verabschiedete Haushalt für 2020 mit einem Volumen von 362,0 Mrd Euro sollte erneut ohne Schuldenaufnahme auskommen. Im März 2020 erzwang die heraufziehende Corona-Pandemie aber ein radikales Umsteuern. Finanzminister Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verständigten sich auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket, um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus abzufedern – mit erweiterten Kurzarbeiterregelungen für Arbeitnehmer, Finanzhilfen und Bürgschaften für Selbstständige und Unternehmen. Hinzu kamen Maßnahmen zur Stärkung des Gesundheitswesens. Ende März verabschiedete der Bundestag einen ersten Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 122,5 Mrd Euro. Zugleich billigte er die Überschreitung der geltenden Kreditobergrenze nach Art. 115 GG auf Grund der „außergewöhnlichen Notsituation“. 

Die Steuerschätzung vom Mai 2020 ließ allein für den Bund Mindereinnahmen von 43 Mrd Euro im laufenden Jahr erwarten. Währenddessen arbeitete die Bundesregierung aber schon an einem „Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket“, das u.a. zusätzliche familien- und sozialpolitische Leistungen, weitere Hilfen für kleinere und mittlere Unternehmen, Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuerausfälle bei den Kommunen, Kaufprämien für Elektroautos, eine Entlastung bei den Stromkosten und Hilfen für den öffentlichen Nahverkehr umfasste. Zur Stützung der Konjunktur sah es außerdem die Senkung der Mehrsteuer (von 19 auf 16 % bzw. 7 auf 5 %) im zweiten Halbjahr 2020 vor. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt wurden diese Vorhaben am 2. Juli vom Bundestag bewilligt. Das Gesamtvolumen des Bundeshaushalts 2020 stieg dadurch auf 508,5 Mrd Euro, die vorgesehene Netto-Neuverschuldung auf 217,8 Mrd Euro.

Ausgabe: 08/2021
Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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