Rückschläge für Demokratie und Freiheitsrechte

Rückschläge für Demokratie und Freiheitsrechte
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Infografik Nr. 603621

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Nach dem Ende der Ost-West-Spaltung und dem Zusammenbruch der sozialistischen Regime in Osteuropa und der Sowjetunion schienen Demokratie und Freiheit weltweit auf dem Siegeszug. Aber so wenig sich die Hoffnungen der Wendezeit auf einen dauerhaften Weltfrieden erfüllten, so widersprüchlich verlief die Verwirklichung der politischen und zivilen Freiheitsrechte rund um den Globus. Das amerikanische Freedom House registriert seit 2006 jedes Jahr mehr Rückschläge als Fortschritte auf dem Weg zur liberalen Demokratie. In seinen jährlichen Berichten bewertet es den Stand der politischen und der bürgerlichen Freiheiten in den Ländern der Welt anhand eines umfangreichen Fragenkatalogs. Werden alle Fragen uneingeschränkt positiv beantwortet, ergibt sich die Idealbewertung von 100 Punkten für den betreffenden Staat (2018 erreichten Finnland, Norwegen und Schweden diesen Maximalwert). Am anderen Ende der Skala findet sich eine Reihe extrem repressiver und totalitärer Regime (u.a. Syrien, Südsudan, Eritrea, Nordkorea mit Punktwerten nahe bei 0).

Eine weltweit um sich greifende Tendenz zur Einschränkung politischer und bürgerlicher Rechte ist unübersehbar. Im Lauf eines Jahrzehnts büßten laut Freedom House 24 Staaten mindestens 10 Punkte ihrer anfänglichen Bewertung ein. Darunter Staaten, die ohnehin als „unfrei“ anzusehen waren und deren Status sich noch dramatisch verschlechterte, wie der Kongo, Äthiopien, Aserbaidschan oder Syrien. Aber auch Länder, die schon eine sehr positive Entwicklung durchlaufen hatten, ehe ein Kurswechsel in Richtung auf autoritäre Herrschaft, populistische Machtsicherung und Beschneidung der Freiheitsrechte erfolgte, wie die Türkei oder Ungarn. Wahlmanipulationen, Angriffe auf die Pressefreiheit und Korruption gehören in vielen Ländern zum politischen und gesellschaftlichen Alltag; die gezielte Diskriminierung oder Unterdrückung von Minderheiten ist längst kein Einzelfall mehr. Auch vor fortgeschrittenen Demokratien macht die Erosion freiheitlicher Standards nicht Halt. So waren 2017 außer Ungarn auch die EU-Mitgliedstaaten Malta und Polen sowie die USA von deutlichen Rückschlägen betroffen.

Ein ähnlich kritisches Bild zeichnet der „Transformationsindex 2018“ der Bertelsmann-Stiftung, der die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in Entwicklungs- und Schwellenländern beleuchtet. Danach leben weltweit immer mehr Menschen in repressiven Systemen: 3,3 Milliarden Menschen werden autokratisch regiert. Ehemalige „Leuchttürme der Demokratisierung“ wie Brasilien, Polen oder die Türkei gehörten zu den größten Verlierern in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 04/2018
Grundrechte Grundrechte
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Die Geschichte der Menschenrechte Die Geschichte der Menschenrechte
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Das Maß der Freiheit Das Maß der Freiheit
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Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
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Konzentrationslager des NS-Staats Konzentrationslager des NS-Staats
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Made in the world Made in the world
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Der Kongress Der Kongress
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Das Verfassungssystem  der USA Das Verfassungssystem der USA
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Rundfunk und Fernsehen in der DDR Rundfunk und Fernsehen in der DDR
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Das Schulsystem der DDR Das Schulsystem der DDR
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Die Leitung der DDR-Wirtschaft Die Leitung der DDR-Wirtschaft
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Die Parteien in der DDR Die Parteien in der DDR
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Staatsorgane der DDR Staatsorgane der DDR
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Das Wahlsystem der DDR Das Wahlsystem der DDR
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DDR im Aufbruch DDR im Aufbruch
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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Ãnderung des Grundgesetzes Ãnderung des Grundgesetzes
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Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
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Rechtsstaat und Sozialstaat Rechtsstaat und Sozialstaat
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Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
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Der Weg zum Grundgesetz Der Weg zum Grundgesetz
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Länder und Besatzungszonen Länder und Besatzungszonen
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Der Nürnberger Prozess Der Nürnberger Prozess
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Die Potsdamer Konferenz Die Potsdamer Konferenz
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Reichspräsidentenwahlen 1925/1932 Reichspräsidentenwahlen 1925/1932
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Der Friedensvertrag von Versailles Der Friedensvertrag von Versailles
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Formen der Diktatur Formen der Diktatur
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Freihandelsabkommen der EU Freihandelsabkommen der EU
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Konkurrenz der Niedriglöhne Konkurrenz der Niedriglöhne
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OECD OECD
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Nicht-Regierungsorganisationen Nicht-Regierungsorganisationen
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Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
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Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Parteienfinanzierung Parteienfinanzierung
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Europäische Nachbarschaftspolitik Europäische Nachbarschaftspolitik
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Ärzte ohne Grenzen Ärzte ohne Grenzen
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Verflechtung des Welthandels Verflechtung des Welthandels
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Wirtschaftliche Zusammenschlüsse Wirtschaftliche Zusammenschlüsse
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Veto im UN-Sicherheitsrat Veto im UN-Sicherheitsrat
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Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof
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Fragile Staaten Fragile Staaten
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Eine mörderische Welt Eine mörderische Welt
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Arbeitswelt im Wandel Arbeitswelt im Wandel
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Einsatzbereitschaft der Bundeswehr Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
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Auslandseinsätze der Bundeswehr Auslandseinsätze der Bundeswehr
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Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
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Voraussetzungen für Demokratie Voraussetzungen für Demokratie
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Rechtsextremismus Rechtsextremismus
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Der Bürgerkrieg in Syrien Der Bürgerkrieg in Syrien
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Devisenreserven Devisenreserven
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Wirtschaftliche Zusammenschlüsse Wirtschaftliche Zusammenschlüsse
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Lastenteilung in der NATO Lastenteilung in der NATO
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Mitglieder des UN-Sicherheitsrats Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
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Veto im UN-Sicherheitsrat Veto im UN-Sicherheitsrat
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Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof
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Die Vierte Welt Die Vierte Welt
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Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit
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Das Maß der Freiheit Das Maß der Freiheit
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Welt unter Drogen Welt unter Drogen
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Binnenflüchtlinge Binnenflüchtlinge
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Menschen auf der Flucht Menschen auf der Flucht
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Demenz - ein Weltproblem Demenz - ein Weltproblem
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