Fragile Staaten

In den 1990er Jahren wandte sich die Entwicklungszusammenarbeit verstärkt jenen Ländern der Dritten Welt zu, die „gute Regierungsführung“ (good governance) bewiesen, die währungs- und finanzpolitischen Auflagen der internationalen Institutionen erfüllten und mit den Geberländern kooperierten. Die „Problemfälle“ der Entwicklungspolitik wurden dadurch jedoch noch mehr an den Rand gedrängt und von dringend benötigter Unterstützung abgeschnitten. Seit einigen Jahren finden sie jedoch wieder mehr Beachtung: Länder, die ständig von Konflikten bedroht sind und deren staatliche Strukturen so schwach oder zerrüttet sind, dass die meisten Entwicklungsprojekte an diesen Umständen fast zwangsläufig scheitern. Für diese Länder ist die Bezeichnung fragile Staaten gebräuchlich geworden. In der Mehrzahl handelt es sich dabei um Länder in äußerster Armut. Doch wie die Beispiele Iraks oder Syriens zeigen, können auch Staaten mit mittlerem Pro-Kopf-Einkommen in Gewalt und Bürgerkrieg versinken.

Ein wesentliches Kennzeichen fragiler Staaten besteht darin, dass ihre Regierungen nicht willens oder in der Lage sind, zentrale Funktionen im Interesse der Bevölkerung wahrzunehmen. Sie schaffen es nicht, das Staatsgebiet zu kontrollieren, Sicherheit zu gewährleisten, die öffentlichen Mittel zu verwalten, grundlegende Dienstleistungen zu erbringen und die ärmsten Bevölkerungsschichten in ihrer Existenz zu sichern und zu unterstützen. Verschärft werden diese Defizite durch die zerstörerischen Folgen früherer Konflikte oder die Gefahr neuer Gewaltausbrüche. Die Mittel der klassischen Entwicklungspolitik stoßen in solchen Ländern rasch an ihre Grenzen, zumal wenn sie mit überzogenen Reformkatalogen daherkommen und die Gegebenheiten des Landes zu wenig berücksichtigen.

Die von fragilen Staaten ausgehenden Risiken für ihre Nachbarn und die Weltgemeinschaft insgesamt – Terrorismus, Kriminalität, Ausbreitung von Epidemien, Fluchtbewegungen – haben aber dazu beigetragen, dass dem Umgang mit diesen „schwierigen Partnern“ inzwischen mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. So suchen die Weltbank oder die OECD nach einfacheren Ansätzen, die Krisenländer zu stabilisieren und ihnen beim Aufbau elementarer Staatlichkeit zu helfen. Weil Sicherheitsfragen sowie politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungsziele in fragilen Staaten untrennbar zusammenhängen, sind die Geberländer vor allem zu einem kohärenten, ressortübergreifend abgestimmten Vorgehen aufgerufen.

In der Abgrenzung der Weltbank umfasst die Liste der fragilen Staaten 39 Länder, darunter 21 afrikanische (Stand 2021). In diesen Ländern leben über 830 Mio Menschen, ein Zehntel der Weltbevölkerung.