Sezession aus völkerrechtlicher Sicht

Sezession aus völkerrechtlicher Sicht
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 609006

Das Bestreben einer Volksgruppe, sich von dem Staat, in dem sie lebt, abzuspalten – entweder um einen eigenen Staat zu gründen oder um sich einem anderen Staat anzuschließen –, stellt ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Das Bestreben einer Volksgruppe, sich von dem Staat, in dem sie lebt, abzuspalten –... mehr
Mehr Details zu "Sezession aus völkerrechtlicher Sicht"

Das Bestreben einer Volksgruppe, sich von dem Staat, in dem sie lebt, abzuspalten – entweder um einen eigenen Staat zu gründen oder um sich einem anderen Staat anzuschließen –, stellt das Völkerrecht vor ein Dilemma. Denn ein Recht auf Sezession bringt zwei grundlegende völkerrechtliche Normen in Widerstreit: Auf der einen Seite steht die • staatliche Souveränität und dabei insbesondere die Unverletzlichkeit des Staatsgebiets. Vertraglich fixiert wurde das Souveränitätsprinzip erstmals 1648 im Westfälischen Frieden, und bis heute gehört es (in Verbindung mit dem Gewaltverbot) zu den Grundnormen des Völkerrechts. Sein wichtigster Zweck ist die Friedenssicherung. Daher verbietet die UN-Charta in Artikel 2 „jede gegen die territoriale Unversehrtheit und politische Unabhängigkeit eines Staates“ gerichtete Aggression. Auf der anderen Seite steht das • Selbstbestimmungsrecht der Völker. Ideengeschichtlich stammt es aus der Zeit des aufkommenden Nationalismus im 19. Jahrhundert. In den Friedensverträgen nach dem Ersten Weltkrieg wurde es erstmals angewandt, und im modernen Völkerrecht ist es als Grundprinzip in der UN-Charta fixiert (Artikel 1 und 55). Die UN-Menschenrechtspakte (1966) erläutern, dass die Völker kraft des Selbstbestimmungsrechts „frei über ihren politischen Status“ bestimmen und „in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung“ gestalten. Die Friendly Relations Declaration der UN-Generalversammlung (1970) führt darüber hinaus auf, wozu das Selbstbestimmungsrecht die Völker berechtigt: „Errichtung eines souveränen und unabhängigen Staates“, „freie Verbindung oder Verschmelzung mit einem unabhängigen Staat“ oder ein „anderer, vom Volk frei bestimmter politischer Status“. Hier folgt also aus dem Selbstbestimmungsrecht das Recht auf Sezession. Gleichzeitig, so die Friendly Relations Declaration weiter, soll das Recht auf Selbstbestimmung aber nicht dazu führen, dass das Souveränitätsprinzip verletzt und die territoriale Integrität von Staaten angetastet wird.

Wie also lassen sich die beiden Prinzipien zum Ausgleich bringen? Die Friendly Relations Declaration räumt dem Souveränitätsprinzip Vorrang ein vor einem generellen Recht auf Sezession: Wenn ein Staat sich an den Grundsatz der Selbstbestimmung der Völker hält und die Regierung alle Volksgruppen auf dem Staatsgebiet vertritt, gibt es kein Recht auf Abspaltung. Dieses gilt nur für den Ausnahmefall – wenn ein Staat das Selbstbestimmungsrecht missachtet, indem er etwa die Ausübung einer bestimmten Kultur verbietet, eine Volksgruppe systematisch benachteiligt oder gar gewaltsam gegen eine ethnische Minderheit vorgeht. Im Regelfall aber ist die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts auch innerhalb von Staaten möglich, zum Beispiel durch ein bundesstaatliches System oder die Gewährung von Autonomie.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 11/2017
Wahlkreismanipulation Wahlkreismanipulation
20 Credits (~ 2,00 €)
Humanitäres Völkerrecht Humanitäres Völkerrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Reform des UN-Sicherheitsrats Reform des UN-Sicherheitsrats
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
20 Credits (~ 2,00 €)
So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bundespräsident Der Bundespräsident
20 Credits (~ 2,00 €)
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bundesrat Der Bundesrat
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Staatsziele Staatsziele
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Friedensvertrag von Versailles Der Friedensvertrag von Versailles
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Visegrád-Staaten Die Visegrád-Staaten
20 Credits (~ 2,00 €)
UN-Verwaltung im Kosovo UN-Verwaltung im Kosovo
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Westeuropäische Union Die Westeuropäische Union
20 Credits (~ 2,00 €)
Organisationen für Europa Organisationen für Europa
20 Credits (~ 2,00 €)
Separatismus in Westeuropa Separatismus in Westeuropa
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rückkehr der Piraten Die Rückkehr der Piraten
20 Credits (~ 2,00 €)
OECD OECD
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
20 Credits (~ 2,00 €)
Sanktionen Sanktionen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Haushalt des Bundes 1950-2018 Der Haushalt des Bundes 1950-2018
20 Credits (~ 2,00 €)
Direkte Demokratie Direkte Demokratie
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bundessicherheitsrat Der Bundessicherheitsrat
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen zum britischen Unterhaus Wahlen zum britischen Unterhaus
20 Credits (~ 2,00 €)
Lastenteilung in der NATO Lastenteilung in der NATO
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Jugoslawien-Tribunal Das Jugoslawien-Tribunal
20 Credits (~ 2,00 €)
Mitglieder des UN-Sicherheitsrats Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
20 Credits (~ 2,00 €)
Veto im UN-Sicherheitsrat Veto im UN-Sicherheitsrat
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof
20 Credits (~ 2,00 €)
Sezessionen seit 1945 (Text) Sezessionen seit 1945 (Text)
20 Credits (~ 2,00 €)
Sezessionen seit 1945 (Bild) Sezessionen seit 1945 (Bild)
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
So wächst die Weltbevölkerung So wächst die Weltbevölkerung
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Bundeshaushalt 2019 Bundeshaushalt 2019
20 Credits (~ 2,00 €)
Einsatzbereitschaft der Bundeswehr Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
20 Credits (~ 2,00 €)
Auslandseinsätze der Bundeswehr Auslandseinsätze der Bundeswehr
20 Credits (~ 2,00 €)
Voraussetzungen für Demokratie Voraussetzungen für Demokratie
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsextremismus Rechtsextremismus
20 Credits (~ 2,00 €)
Regierung und Opposition Regierung und Opposition
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
20 Credits (~ 2,00 €)
Legitimation durch Wahlen Legitimation durch Wahlen
20 Credits (~ 2,00 €)
Bundestagswahlkreise 2017 Bundestagswahlkreise 2017
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
20 Credits (~ 2,00 €)
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
20 Credits (~ 2,00 €)
Lehren aus Weimar Lehren aus Weimar
20 Credits (~ 2,00 €)
Humanitäres Völkerrecht Humanitäres Völkerrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
20 Credits (~ 2,00 €)
Nicht-Regierungsorganisationen Nicht-Regierungsorganisationen
20 Credits (~ 2,00 €)
Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Korea-Konflikt Der Korea-Konflikt
20 Credits (~ 2,00 €)
Bürgerkrieg in Syrien Bürgerkrieg in Syrien
20 Credits (~ 2,00 €)
Wirtschaftliche Zusammenschlüsse Wirtschaftliche Zusammenschlüsse
20 Credits (~ 2,00 €)
Lastenteilung in der NATO Lastenteilung in der NATO
20 Credits (~ 2,00 €)
Mitglieder des UN-Sicherheitsrats Mitglieder des UN-Sicherheitsrats
20 Credits (~ 2,00 €)
Veto im UN-Sicherheitsrat Veto im UN-Sicherheitsrat
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Vierte Welt Die Vierte Welt
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Maß der Freiheit Das Maß der Freiheit
20 Credits (~ 2,00 €)
Welt unter Drogen Welt unter Drogen
20 Credits (~ 2,00 €)
Binnenflüchtlinge Binnenflüchtlinge
20 Credits (~ 2,00 €)
Menschen auf der Flucht Menschen auf der Flucht
20 Credits (~ 2,00 €)
Demenz - ein Weltproblem Demenz - ein Weltproblem
20 Credits (~ 2,00 €)
Maßstab menschliche Entwicklung Maßstab menschliche Entwicklung
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen