Staatsfonds

Staatsfonds (sovereign wealth funds) sind Investmentfonds in Staatsbesitz. Sie werden aus Devisenreserven, Rohstofferlösen, Steuereinnahmen oder Pensionsrücklagen gespeist, aber getrennt von der für die Währungsreserven sonst zuständigen Zentralbank verwaltet. Nach ihrem Zweck lassen sich drei Arten von Staatsfonds unterscheiden: • Stabilisierungsfonds, mit deren Hilfe die negativen Auswirkungen schwankender Rohstoffexportpreise auf Staatsfinanzen und Geldwertstabilität aufgefangen werden können; • „Zukunftsfonds“, in denen Erträge, die bei der Ausbeutung von Bodenschätzen wie Erdöl und Erdgas anfallen, als Kapitalreserven zum Nutzen künftiger Generationen angelegt werden; • Entwicklungsfonds, deren Aufgabe vorrangig darin besteht, die eigene Wirtschaft zu fördern, etwa durch Infrastrukturinvestitionen oder durch Sicherung von Rohstoffquellen im Ausland.

Staatsfonds sind keine völlig neue Erscheinung. Als erster dieser Fonds wurde 1953 die Kuwait Investment Authority gegründet; der norwegische Government Pension Fund Global als derzeit größter Staatsfonds geht auf das Jahr 1990 zurück. Starken Auftrieb erhielten die Staatsfonds aber durch den Ölpreisboom der Jahre 2003-2014 und die wachsenden Exportüberschüsse der ostasiatischen Schwellenländer, so dass sich ihr Vermögensbestand allein zwischen 2008 und 2014 mehr als verdoppelte. Seitdem schwankte er um einen Gesamtwert von rund 7400 Milliarden US-Dollar.

Gegenwärtig existieren weltweit etwa achtzig Staatsfonds, die diese Vermögen verwalten. Die Dynamik ihrer Entwicklung weckte im Westen manches Unbehagen. War die Rolle der Staatsfonds beim „Recycling“ der Ölmilliarden oder bei der Rettung großer Banken vor den Folgen der Finanzkrise durchaus erwünscht, so gibt es doch auch Befürchtungen, sie könnten genutzt werden, um politischen Einfluss auf die Anlageländer auszuüben. Weitere kritische Fragen betreffen die oft wenig transparente Anlagepolitik der Staatsfonds und ihre möglichen Auswirkungen auf die Stabilität der Finanzmärkte, die Gefahren eines Ausverkaufs von Schlüsselindustrien, Versorgungsnetzen usw. an ausländische, staatsabhängige Großinvestoren oder auch etwaige sicherheitspolitische Risiken. Darauf mit einer protektionistischen Abwehr zu antworten, hätte allerdings neue Probleme zur Folge. Stattdessen sollen internationale Regeln für mehr Transparenz und Vertrauen sorgen: Ende 2008 einigte sich die „Internationale Arbeitsgruppe der Staatsfonds“ (IWG) auf einen freiwilligen Verhaltenskodex, die sogenannten Santiago-Prinzipien, deren Übernahme durch die einzelnen Staatsfonds allerdings noch längst nicht vollständig erfolgt ist.