Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Infografik Nr. 714024

Am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch die drei Hauptorgane der EU – Parlament, Rat und Kommission – feierlich verkündet und am 12. De ...

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Am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch die drei Hauptorgane der EU – Parlament, Rat und Kommission – feierlich verkündet und am 12. Dezember 2012 in leicht veränderter Form erneut angenommen. Sie steht nunmehr rechtlich gleichrangig neben den Grundverträgen der EU, wurde aber nicht in den EU-Vertrag eingebettet, dessen Art. 6 nur auf sie verweist. Den Text der Charta hatte ein Konvent mit 62 Mitgliedern unter Vorsitz des früheren deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog ausgearbeitet, um darin die gemeinsamen Grundwerte und Rechtsprinzipien der Gemeinschaft in einfacher Sprache und für jedermann sichtbar zu dokumentieren. Die Charta setzt kein völlig neues Recht, sondern trägt zusammen, was in den EU-Verträgen, in der Europäischen Menschenrechtskonvention und in den Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten schon angelegt ist. Die in ihren 54 Artikeln ausformulierten Grundrechte binden die Organe und Einrichtungen der EU sowie die Mitgliedstaaten bei der Anwendung des Gemeinschaftsrechts. Nicht zuletzt dient sie als Bezugspunkt für die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Die unveräußerliche Würde des Menschen und die Pflicht des Staates, sie zu achten und zu schützen, steht im Zentrum des modernen Verfassungsverständnisses. Auch in der EU-Charta nimmt sie deshalb eine Schlüsselstellung ein. Es folgen drei Kapitel, die sich wohl nicht zufällig an die Leitbegriffe der Französischen Revolution anlehnen: Freiheiten, Gleichheit, Solidarität. Zu den garantierten Freiheiten gehören u.a. das individuelle Recht auf Freiheit und Sicherheit, auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Kommunikation, auf Gedanken-, Meinungs- und Informationsfreiheit und auf den Schutz der persönlichen Daten. Auch die Berufs- und Niederlassungsfreiheit, die unternehmerische Freiheit und die Garantie des Eigentumsrechts sind in diesem Kapitel verankert. Gleichheit meint u.a. die Gleichheit vor dem Gesetz, die Gleichheit von Männern und Frauen, die Achtung der kulturellen, religiösen und sprachlichen Vielfalt und die Anerkennung der Rechte von Kindern, älteren Menschen und Behinderten. Unter der Überschrift Solidarität werden soziale Rechte, Arbeitnehmerrechte, der Anspruch auf Schutz der Familie, der Umweltschutz und der Verbraucherschutz subsumiert. Ein weiteres Kapitel ist den Bürgerrechten gewidmet, wie sie zu einem guten Teil auch in den Grundverträgen enthalten sind (Wahlrecht, Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht innerhalb der EU, Petitionsrecht usw.). In einer zukunftsweisenden Neuformulierung kommt das Recht auf gute Verwaltung hinzu. Der Kreis schließt sich mit der Darlegung grundlegender Rechte der Bürger im Verhältnis zur Justiz.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 06/2017
Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Mehr Alte, weniger Junge Mehr Alte, weniger Junge
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Europäische Bürgerinitiative Europäische Bürgerinitiative
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Der Internationale Gerichtshof Der Internationale Gerichtshof
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Mediennutzung Mediennutzung
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Ausgaben für das soziale Netz Ausgaben für das soziale Netz
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Der Abfall der Welt Der Abfall der Welt
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Bestand an Wohnungen Bestand an Wohnungen
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Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
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Atombomben Atombomben
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Der Weltklimarat - IPCC Der Weltklimarat - IPCC
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Hongkong Hongkong
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Grundrechte Grundrechte
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Die Funktionsweise des Internets Die Funktionsweise des Internets
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TIPP!
Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
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Globale Wettbewerbsfähigkeit Globale Wettbewerbsfähigkeit
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Die Wirtschaft Brasiliens Die Wirtschaft Brasiliens
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Das politische System Brasiliens Das politische System Brasiliens
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Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
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Die Antarktis Die Antarktis
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Der Atomwaffensperrvertrag Der Atomwaffensperrvertrag
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Reform des UN-Sicherheitsrats Reform des UN-Sicherheitsrats
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Agenda für den Frieden Agenda für den Frieden
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Ländergruppen Ländergruppen
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Das politische System Venezuelas Das politische System Venezuelas
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Die Wirtschaft Venezuelas Die Wirtschaft Venezuelas
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5x Arbeitslosigkeit 5x Arbeitslosigkeit
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Die Preisbildung Die Preisbildung
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Das Inlandsprodukt Das Inlandsprodukt
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Prinzipien der sozialen Sicherung Prinzipien der sozialen Sicherung
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TIPP!
Staatsziele Staatsziele
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Nigeria Nigeria
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Die Wirtschaft Japans Die Wirtschaft Japans
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Bangladesch Bangladesch
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Staatenbildung im Nahen Osten - Staatenbildung im Nahen Osten -
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Hüter des Euro: Der EZB-Rat Hüter des Euro: Der EZB-Rat
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Die Europäische Zentralbank Die Europäische Zentralbank
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Meinungen über Europa Meinungen über Europa
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Einsätze der EU im Ausland Einsätze der EU im Ausland
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Die Westeuropäische Union Die Westeuropäische Union
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Die Organe der Europäischen Union Die Organe der Europäischen Union
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Organisationen für Europa Organisationen für Europa
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Der digitale Graben Der digitale Graben
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Auswirkungen des Klimawandels Auswirkungen des Klimawandels
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Cyberattacken weltweit Cyberattacken weltweit
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Welthandel mit Rüstungsgütern Welthandel mit Rüstungsgütern
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Der Kalte Krieg Der Kalte Krieg
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Nicht-Regierungsorganisationen Nicht-Regierungsorganisationen
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Die Staaten der Erde Die Staaten der Erde
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Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
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Die großen Katastrophen Die großen Katastrophen
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Der Warenkorb für den Preisindex Der Warenkorb für den Preisindex
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Armut in den Ländern Armut in den Ländern
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Die Arbeitslandschaft von morgen Die Arbeitslandschaft von morgen
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Die Staatsquote Die Staatsquote
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Staatsangehörigkeit: Deutsch Staatsangehörigkeit: Deutsch
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Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
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Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
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Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
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Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Palmöl Palmöl
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Die Welt des Kaffees Die Welt des Kaffees
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Das Pariser Klimaschutzabkommen Das Pariser Klimaschutzabkommen
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Welt-Klimakonferenzen Welt-Klimakonferenzen
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Verwundbar durch Klimawandel Verwundbar durch Klimawandel
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Plastikabfall im Meer Plastikabfall im Meer
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OPEC OPEC
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Die Welt im Schuldenfieber Die Welt im Schuldenfieber
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Finanzmärkte und Realwirtschaft Finanzmärkte und Realwirtschaft
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Spekulationsblasen Spekulationsblasen
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Einkommensungleichheit Einkommensungleichheit
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Strukturen der Weltwirtschaft Strukturen der Weltwirtschaft
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Die Welt-Einkommensklassen Die Welt-Einkommensklassen
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Staatsfonds Staatsfonds
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Transnationale Unternehmen Transnationale Unternehmen
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Weltkrankheit Korruption Weltkrankheit Korruption
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Moderne Sklaverei Moderne Sklaverei
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Frauen in der Arbeitswelt Frauen in der Arbeitswelt
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Die Last der öffentlichen Abgaben Die Last der öffentlichen Abgaben
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Energiearmut Energiearmut
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Millenniumsziel 8: Globale Entwicklungspartnerschaft Millenniumsziel 8: Globale...
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G-20 - Gestaltungsmächte der Weltwirtschaftspolitik G-20 - Gestaltungsmächte der...
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Die größten Volkswirtschaften Die größten Volkswirtschaften
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Kindersterblichkeit Kindersterblichkeit
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Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
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Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Exportgarantien des Bundes Exportgarantien des Bundes
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Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
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Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
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Das Technische Hilfswerk Das Technische Hilfswerk
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Ausgaben der EU Ausgaben der EU
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Familie und Beruf Familie und Beruf
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Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Das Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht
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Das Landgericht Das Landgericht
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Das Amtsgericht Das Amtsgericht
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Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Juristische Personen Juristische Personen
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
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UNO - 24.10.1945 UNO - 24.10.1945
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Grundgesetz - 23.05.1949 Grundgesetz - 23.05.1949
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Römische Verträge - 25.03.1957 Römische Verträge - 25.03.1957
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Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
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Der Weg zum Wohlstand Der Weg zum Wohlstand
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Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
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Bindung an Tarifverträge Bindung an Tarifverträge
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Der neue Personalausweis Der neue Personalausweis
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Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
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Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
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Ausweisung von Ausländern Ausweisung von Ausländern
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Stiftungen Stiftungen
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Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
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Bundeszentralregister Bundeszentralregister
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