Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Infografik Nr. 714024

Am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch die drei Hauptorgane der EU – Parlament, Rat und Kommission – feierlich verkündet und am 12. De ...

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Am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union durch die drei Hauptorgane der EU – Parlament, Rat und Kommission – feierlich verkündet und am 12. Dezember 2012 in leicht veränderter Form erneut angenommen. Sie steht nunmehr rechtlich gleichrangig neben den Grundverträgen der EU, wurde aber nicht in den EU-Vertrag eingebettet, dessen Art. 6 nur auf sie verweist. Den Text der Charta hatte ein Konvent mit 62 Mitgliedern unter Vorsitz des früheren deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog ausgearbeitet, um darin die gemeinsamen Grundwerte und Rechtsprinzipien der Gemeinschaft in einfacher Sprache und für jedermann sichtbar zu dokumentieren. Die Charta setzt kein völlig neues Recht, sondern trägt zusammen, was in den EU-Verträgen, in der Europäischen Menschenrechtskonvention und in den Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten schon angelegt ist. Die in ihren 54 Artikeln ausformulierten Grundrechte binden die Organe und Einrichtungen der EU sowie die Mitgliedstaaten bei der Anwendung des Gemeinschaftsrechts. Nicht zuletzt dient sie als Bezugspunkt für die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Die unveräußerliche Würde des Menschen und die Pflicht des Staates, sie zu achten und zu schützen, steht im Zentrum des modernen Verfassungsverständnisses. Auch in der EU-Charta nimmt sie deshalb eine Schlüsselstellung ein. Es folgen drei Kapitel, die sich wohl nicht zufällig an die Leitbegriffe der Französischen Revolution anlehnen: Freiheiten, Gleichheit, Solidarität. Zu den garantierten Freiheiten gehören u.a. das individuelle Recht auf Freiheit und Sicherheit, auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Kommunikation, auf Gedanken-, Meinungs- und Informationsfreiheit und auf den Schutz der persönlichen Daten. Auch die Berufs- und Niederlassungsfreiheit, die unternehmerische Freiheit und die Garantie des Eigentumsrechts sind in diesem Kapitel verankert. Gleichheit meint u.a. die Gleichheit vor dem Gesetz, die Gleichheit von Männern und Frauen, die Achtung der kulturellen, religiösen und sprachlichen Vielfalt und die Anerkennung der Rechte von Kindern, älteren Menschen und Behinderten. Unter der Überschrift Solidarität werden soziale Rechte, Arbeitnehmerrechte, der Anspruch auf Schutz der Familie, der Umweltschutz und der Verbraucherschutz subsumiert. Ein weiteres Kapitel ist den Bürgerrechten gewidmet, wie sie zu einem guten Teil auch in den Grundverträgen enthalten sind (Wahlrecht, Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht innerhalb der EU, Petitionsrecht usw.). In einer zukunftsweisenden Neuformulierung kommt das Recht auf gute Verwaltung hinzu. Der Kreis schließt sich mit der Darlegung grundlegender Rechte der Bürger im Verhältnis zur Justiz.

Reihe: 53
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Ausgabe: 06/2017
Die Organe der EU Die Organe der EU
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Bevölkerungsprobleme Chinas Bevölkerungsprobleme Chinas
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TIPP!
Myanmar Myanmar
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Israel im Nahen Osten Israel im Nahen Osten
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Das Sozialpunkte-System in China Das Sozialpunkte-System in China
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Libyen Libyen
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Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
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Hongkong Hongkong
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China und Taiwan China und Taiwan
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Das politische System Brasiliens Das politische System Brasiliens
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Die Antarktis Die Antarktis
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Das Verfassungssystem Japans Das Verfassungssystem Japans
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Volksrepublik China Volksrepublik China
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APEC APEC
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Der Kongress Der Kongress
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Das Verfassungssystem der USA Das Verfassungssystem der USA
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
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Subsidiarität Subsidiarität
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Das politische System Venezuelas Das politische System Venezuelas
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Chinas "Neue Seidenstraße" Chinas "Neue Seidenstraße"
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Das Kastensystem in Indien Das Kastensystem in Indien
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Nigeria Nigeria
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Die Wirtschaft Japans Die Wirtschaft Japans
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Bangladesch Bangladesch
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Indiens Wachstum Indiens Wachstum
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Das politische System Indiens Das politische System Indiens
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Regionale Konflikte in Pakistan Regionale Konflikte in Pakistan
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Die Kurden Die Kurden
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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Das politische System Israels Das politische System Israels
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Die Arabische Liga Die Arabische Liga
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Der arabische Frühling (Text) Der arabische Frühling (Text)
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Der arabische Frühling (Bild) Der arabische Frühling (Bild)
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Staatenbildung im Nahen Osten Staatenbildung im Nahen Osten
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Staatenbildung im Nahen Osten - Staatenbildung im Nahen Osten -
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Kuba und die USA Kuba und die USA
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Vorwahlen in den USA Vorwahlen in den USA
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Das Impeachment-Verfahren Das Impeachment-Verfahren
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Die EU und Südosteuropa Die EU und Südosteuropa
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Die Westeuropäische Union Die Westeuropäische Union
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TIPP!
Der Vertrag von Lissabon 07/2008 Der Vertrag von Lissabon 07/2008
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Das EU-Personal Das EU-Personal
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Etappen der europäischen Einigung Etappen der europäischen Einigung
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Organisationen für Europa Organisationen für Europa
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Südafrika Südafrika
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Der Suezkanal Der Suezkanal
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China in Afrika China in Afrika
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Afrikanische Union Afrikanische Union
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Afrikas Weg in die Unabhängigkeit Afrikas Weg in die Unabhängigkeit
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Die Kolonialisierung Afrikas Die Kolonialisierung Afrikas
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Der Korea-Konflikt Der Korea-Konflikt
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Chinas Wachstum 1990-2020 Chinas Wachstum 1990-2020
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China - Städte als Magnet China - Städte als Magnet
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Die ASEAN-Staaten Die ASEAN-Staaten
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Regionalmacht Iran Regionalmacht Iran
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Saudi-Arabien Saudi-Arabien
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Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
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Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
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Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
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Überschuldet – was nun? Verbraucherinsolvenzverfahren Überschuldet – was nun?...
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Palmöl Palmöl
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Die Welt des Kaffees Die Welt des Kaffees
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Das Pariser Klimaschutzabkommen Das Pariser Klimaschutzabkommen
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Welt-Klimakonferenzen Welt-Klimakonferenzen
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Verwundbar durch Klimawandel Verwundbar durch Klimawandel
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Plastikabfall im Meer Plastikabfall im Meer
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Die Welt im Schuldenfieber Die Welt im Schuldenfieber
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Finanzmärkte und Realwirtschaft Finanzmärkte und Realwirtschaft
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Spekulationsblasen Spekulationsblasen
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Einkommensungleichheit Einkommensungleichheit
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Strukturen der Weltwirtschaft Strukturen der Weltwirtschaft
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Die Welt-Einkommensklassen Die Welt-Einkommensklassen
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Staatsfonds Staatsfonds
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Transnationale Unternehmen Transnationale Unternehmen
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Weltkrankheit Korruption Weltkrankheit Korruption
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Moderne Sklaverei Moderne Sklaverei
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Frauen in der Arbeitswelt Frauen in der Arbeitswelt
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Die Last der öffentlichen Abgaben Die Last der öffentlichen Abgaben
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Energiearmut Energiearmut
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Millenniumsziel 8: Globale Entwicklungspartnerschaft Millenniumsziel 8: Globale...
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G-20 - Gestaltungsmächte der Weltwirtschaftspolitik G-20 - Gestaltungsmächte der...
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Die größten Volkswirtschaften Die größten Volkswirtschaften
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Kindersterblichkeit Kindersterblichkeit
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Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
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Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
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Grundrechte Grundrechte
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Exportgarantien des Bundes Exportgarantien des Bundes
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Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
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Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
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Das Technische Hilfswerk Das Technische Hilfswerk
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Ausgaben der EU Ausgaben der EU
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Familie und Beruf Familie und Beruf
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Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Das Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht
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Das Landgericht Das Landgericht
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Das Amtsgericht Das Amtsgericht
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Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Juristische Personen Juristische Personen
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
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Die Geschichte der Menschenrechte Die Geschichte der Menschenrechte
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UNO-Menschenrechte - 10.12.1948 UNO-Menschenrechte - 10.12.1948
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UNO - 24.10.1945 UNO - 24.10.1945
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Grundgesetz - 23.05.1949 Grundgesetz - 23.05.1949
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Römische Verträge - 25.03.1957 Römische Verträge - 25.03.1957
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Das politische System Israels Das politische System Israels
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Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
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Der Weg zum Wohlstand Der Weg zum Wohlstand
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Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
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Bindung an Tarifverträge Bindung an Tarifverträge
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Der neue Personalausweis Der neue Personalausweis
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Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
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Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
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