Der Europäische Rat

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Der Europäische Rat

Die Abstimmung über den generellen Kurs der europäischen Zusammenarbeit erfolgt seit 1969 auf den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft. Di ...

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Der Europäische Rat

Die Abstimmung über den generellen Kurs der europäischen Zusammenarbeit erfolgt seit 1969 auf den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft. Diese anfangs noch unregelmäßigen Treffen wurden 1974 als Europäischer Rat zur ständigen Einrichtung erhoben. Der Europäische Rat befasste sich mit den Angelegenheiten der Europäischen Gemeinschaft, nahm im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit aber auch zu wichtigen außenpolitischen Themen Stellung. Auf diese Weise verklammerte er die damals noch getrennten Bereiche des europäischen Einigungswerks und etablierte sich als oberstes Beratungs- und Entscheidungsgremium. Eine genauere Festlegung seiner Rolle erfolgte aber erst durch die Einheitliche Europäische Akte von 1986 und im Maastrichter Vertrag über die Europäische Union von 1992. Durch den Vertrag von Lissabon erhielt der Europäische Rat 2009 erstmals den Status eines EU-Organs und wurde damit fest in den institutionellen Rahmen der Union eingebunden.

Unverändert blieb seine Funktion, die Grundlinien der europäischen Einigung zu bestimmen. „Der Europäische Rat“, so heißt es in Art.15 des EU-Vertrags, „gibt der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten hierfür fest.“ Er beschließt insbesondere auch über die strategischen Interessen und Ziele der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Spannungsfeld föderaler und nationalstaatlicher Elemente in der EU vertritt er die Position der Mitgliedstaaten. Gesetzgeberische Funktionen hat er jedoch nicht.

Der Europäische Rat (ER) setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rats und dem Präsidenten der Kommission zusammen. An seinen Arbeiten nimmt auch der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik teil. Den Vorsitz bei seinen Beratung führt der Präsident des Europäischen Rats („EU-Präsident“), der vom ER auf 2½ Jahre gewählt wird (einmalige Wiederwahl ist möglich). Unter seiner Leitung tritt der ER zweimal im Halbjahr zu regulären Gipfeltreffen zusammen, die bei Bedarf durch außerordentliche Tagungen ergänzt werden.

Der ER trifft weitere wichtige Personalentscheidungen: Er schlägt unter Berücksichtigung der Europawahlen den Kommissionspräsidenten vor, den er nach Zustimmung des Europäischen Parlaments ernennt, und ist auch für die offizielle Ernennung der gesamten Kommission zuständig. Mit dem Einverständnis des Kommissionspräsidenten beruft er den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik. Und schließlich ernennt er auch die Mitglieder des Direktoriums der Europäischen Zentralbank.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 10/2015
Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Der Europarat Der Europarat
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Die Europäische Zentralbank Die Europäische Zentralbank
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Das EU-Personal Das EU-Personal
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EU-Haushalt: Zahler und Empfänger EU-Haushalt: Zahler und Empfänger
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EU-Haushalt EU-Haushalt
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Kindergeld - Kinderfreibeträge Kindergeld - Kinderfreibeträge
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Opfer von Straftaten Opfer von Straftaten
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China und Taiwan China und Taiwan
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Das ifo-Geschäftsklima Das ifo-Geschäftsklima
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Internet-Unternehmen Internet-Unternehmen
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Die Funktionsweise des Internets Die Funktionsweise des Internets
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Offene Stellen Offene Stellen
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Fachkräftemangel Fachkräftemangel
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Agrarsubventionen Agrarsubventionen
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Die private Krankenversicherung Die private Krankenversicherung
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Wappen und Flaggen Wappen und Flaggen
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Das Verfassungssystem Japans Das Verfassungssystem Japans
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APEC APEC
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Die AKP-Länder Die AKP-Länder
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Empfundene Ungleichheit Empfundene Ungleichheit
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Das AGG im Arbeitsrecht Das AGG im Arbeitsrecht
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Umweltsteuern Umweltsteuern
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Die Jugendgerichtsbarkeit Die Jugendgerichtsbarkeit
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Rechts- und Geschäftsfähigkeit Rechts- und Geschäftsfähigkeit
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Hessen: Landtag und Regierung Hessen: Landtag und Regierung
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Die deutsche Zahlungsbilanz Die deutsche Zahlungsbilanz
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Der Europäische Wirtschaftraum Der Europäische Wirtschaftraum
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Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
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Die EU in Übersee 10/2007 Die EU in Übersee 10/2007
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Europäische Finanzaufsicht Europäische Finanzaufsicht
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Wird der Hunger besiegt? Wird der Hunger besiegt?
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Gesundheit der Armen, der Reichen Gesundheit der Armen, der Reichen
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Die Staaten der Erde Die Staaten der Erde
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Lohnkaufkraft - damals und heute Lohnkaufkraft - damals und heute
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Auf der betrieblichen Stufenleiter Auf der betrieblichen Stufenleiter
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Die Auswanderer Die Auswanderer
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Bevölkerungsausblick bis 2060 Bevölkerungsausblick bis 2060
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Alternde Bevölkerung Alternde Bevölkerung
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Volkszählungen Volkszählungen
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Der Bund in Berlin Der Bund in Berlin
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Strompreis für Haushalte Strompreis für Haushalte
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Vermögen in der Eurozone Vermögen in der Eurozone
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Innovationsunion EU Innovationsunion EU
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Die internationale Rolle des Euro Die internationale Rolle des Euro
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Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
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Wechselkurs Euro - Dollar Wechselkurs Euro - Dollar
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Pressefreiheit weltweit Pressefreiheit weltweit
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Wirtschaftliche Zusammenschlüsse Wirtschaftliche Zusammenschlüsse
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Lastenteilung in der NATO Lastenteilung in der NATO
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So wächst die Weltbevölkerung So wächst die Weltbevölkerung
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Steinkohlenbergbau in Deutschland Steinkohlenbergbau in Deutschland
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Gesetzlicher Mindestlohn Gesetzlicher Mindestlohn
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Arbeitskämpfe in Deutschland Arbeitskämpfe in Deutschland
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Tarifverträge Tarifverträge
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Das Magische Sechseck Das Magische Sechseck
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Deutsche Wirtschaft 2000-2015 Deutsche Wirtschaft 2000-2015
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Einkommensteuertarif 2019 Einkommensteuertarif 2019
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Bedingungsloses Grundeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen
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Familienformen Familienformen
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Asylbewerber in Deutschland Asylbewerber in Deutschland
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Bevölkerung in den Ländern 2060 Bevölkerung in den Ländern 2060
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
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Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
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Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
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Palmöl Palmöl
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Die Welt des Kaffees Die Welt des Kaffees
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Das Pariser Klimaschutzabkommen Das Pariser Klimaschutzabkommen
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Welt-Klimakonferenzen Welt-Klimakonferenzen
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Verwundbar durch Klimawandel Verwundbar durch Klimawandel
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Plastikabfall im Meer Plastikabfall im Meer
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OPEC OPEC
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Die Welt im Schuldenfieber Die Welt im Schuldenfieber
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Finanzmärkte und Realwirtschaft Finanzmärkte und Realwirtschaft
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Spekulationsblasen Spekulationsblasen
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Einkommensungleichheit Einkommensungleichheit
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Strukturen der Weltwirtschaft Strukturen der Weltwirtschaft
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Die Welt-Einkommensklassen Die Welt-Einkommensklassen
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Staatsfonds Staatsfonds
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Transnationale Unternehmen Transnationale Unternehmen
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Weltkrankheit Korruption Weltkrankheit Korruption
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Moderne Sklaverei Moderne Sklaverei
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Frauen in der Arbeitswelt Frauen in der Arbeitswelt
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Die Last der öffentlichen Abgaben Die Last der öffentlichen Abgaben
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Energiearmut Energiearmut
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Millenniumsziel 8: Globale Entwicklungspartnerschaft Millenniumsziel 8: Globale...
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G-20 - Gestaltungsmächte der Weltwirtschaftspolitik G-20 - Gestaltungsmächte der...
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Die größten Volkswirtschaften Die größten Volkswirtschaften
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Kindersterblichkeit Kindersterblichkeit
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Exportgarantien des Bundes Exportgarantien des Bundes
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Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
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Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
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Das Technische Hilfswerk Das Technische Hilfswerk
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Ausgaben der EU Ausgaben der EU
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Familie und Beruf Familie und Beruf
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Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
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Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Das Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht
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Das Landgericht Das Landgericht
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Das Amtsgericht Das Amtsgericht
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Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
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Juristische Personen Juristische Personen
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
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Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
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Der Weg zum Wohlstand Der Weg zum Wohlstand
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Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
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Bindung an Tarifverträge Bindung an Tarifverträge
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Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
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Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
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Stiftungen Stiftungen
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Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
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Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
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Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
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Bundeszentralregister Bundeszentralregister
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Rechtspfleger Rechtspfleger
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Rechtsprechung der Amtsgerichte Rechtsprechung der Amtsgerichte
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Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
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