Austritt aus der EU - Das Verfahren

Austritt aus der EU - Das Verfahren
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 715305

Austritt aus der EU – das Verfahren

Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen Union keine Regelung zum Austritt aus der Gemeinschaft. Zwar hielt es niemand für möglich, ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Austritt aus der EU – das Verfahren Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen... mehr
Mehr Details zu "Austritt aus der EU - Das Verfahren"

Austritt aus der EU – das Verfahren

Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen Union keine Regelung zum Austritt aus der Gemeinschaft. Zwar hielt es niemand für möglich, ein Land zwangsweise in der Union zu halten, aber ebenso unwahrscheinlich schien es, dass ein Mitglied sich entscheidet, die EU zu verlassen. Erst 2009 wurde mit dem Vertrag von Lissabon – auf Drängen Großbritanniens – eine explizite Regelung für den Austritt aus der EU getroffen: In Artikel 50 EU-Vertrag ist seither das Recht jedes Mitgliedstaates verbrieft, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften aus der Union auszutreten“. Die weiteren Absätze von Artikel 50 zeichnen den Ablauf des Austrittsverfahrens vor.

Das Verfahren beginnt mit der formellen Absichtserklärung, die ein zum Austritt entschlossener Staat beim Europäischen Rat einreicht. Nun treten der austrittswillige Staat einerseits und die übrige EU andererseits in Verhandlungen. Ziel ist ein Abkommen, das die Einzelheiten des Austritts regelt und dabei den Rahmen für die künftigen Beziehungen zur EU berücksichtigt. An den EU-internen Beratungen und Beschlüssen (im Europäischen Rat und im Ministerrat) wird der austretende Mitgliedstaat nicht beteiligt. Die Austrittsverhandlungen folgen ähnlichen Regeln wie die Verhandlungen der EU mit auswärtigen Staaten: Bevor die Verhandlungen beginnen, legen die Staats- und Regierungschefs der EU im Europäischen Rat allgemeine Leitlinien für die Gespräche fest. Die EU-Kommission gibt ihrerseits Empfehlungen ab. Daraufhin kann der Ministerrat das Mandat zur Aufnahme der Verhandlungen erteilen und einen Verhandlungsführer benennen. Üblicherweise ist dafür die EU-Kommission vorgesehen, der Ministerrat kann aber auch ein anderes Gremium bestimmen. Ist das Abkommen fertig ausgearbeitet, muss das Europäische Parlament mit einfacher Mehrheit zustimmen. Geschlossen wird das Abkommen vom Ministerrat, der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet (72 % der EU-Länder, die mindestens 65 % der Bevölkerung vertreten).

Der austretende Staat verbleibt so lange in der EU, bis das Austrittsabkommen in Kraft tritt. Während des Verfahrens kann er sich jederzeit entschließen, doch in der EU zu bleiben. Kommt jedoch innerhalb von zwei Jahren nach der Austrittserklärung kein Abkommen zustande, scheidet er automatisch und ungeregelt aus. Allerdings kann der Europäische Rat die Zwei-Jahres-Frist im Einvernehmen mit dem austretenden Staat verlängern, muss dafür aber im Konsens aller Mitglieder entscheiden. Wie lange die Frist verlängert werden kann, lässt der EU-Vertrag offen. Ist ein Staat schließlich ausgetreten, kann er nach Artikel 49 EU-Vertrag jederzeit wieder ein Beitrittsgesuch stellen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 07/2016
Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
20 Credits (~ 2,00 €)
Die EU in der Welt Die EU in der Welt
20 Credits (~ 2,00 €)
Bausteine der sozialen Sicherung Bausteine der sozialen Sicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Hongkong Hongkong
20 Credits (~ 2,00 €)
Prinzipien der sozialen Sicherung Prinzipien der sozialen Sicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Staatsziele Staatsziele
20 Credits (~ 2,00 €)
Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
20 Credits (~ 2,00 €)
Einsätze der EU im Ausland Einsätze der EU im Ausland
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Organe der Europäischen Union Die Organe der Europäischen Union
20 Credits (~ 2,00 €)
Bevölkerungsausblick bis 2060 Bevölkerungsausblick bis 2060
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen zum britischen Unterhaus Wahlen zum britischen Unterhaus
20 Credits (~ 2,00 €)
Innovationsunion EU Innovationsunion EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Regionale Unterschiede in der EU Regionale Unterschiede in der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
EU-Haushalt: Zahler und Empfänger EU-Haushalt: Zahler und Empfänger
20 Credits (~ 2,00 €)
EU-Haushalt EU-Haushalt
20 Credits (~ 2,00 €)
Die internationale Rolle des Euro Die internationale Rolle des Euro
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsverschuldung in der EU Staatsverschuldung in der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Militärstarke weltweit (Bild) Militärstarke weltweit (Bild)
20 Credits (~ 2,00 €)
Leistungen an Asylbewerber Leistungen an Asylbewerber
20 Credits (~ 2,00 €)
Ausgaben für das soziale Netz Ausgaben für das soziale Netz
20 Credits (~ 2,00 €)
Bestand an Wohnungen Bestand an Wohnungen
20 Credits (~ 2,00 €)
Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
20 Credits (~ 2,00 €)
Atombomben Atombomben
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Weltklimarat - IPCC Der Weltklimarat - IPCC
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Funktionsweise des Internets Die Funktionsweise des Internets
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Aachener Vertrag Der Aachener Vertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
20 Credits (~ 2,00 €)
Plastik in der Umwelt Plastik in der Umwelt
20 Credits (~ 2,00 €)
Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
20 Credits (~ 2,00 €)
Nachrichtendienste in Deutschland Nachrichtendienste in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Treuhandanstalt Die Treuhandanstalt
20 Credits (~ 2,00 €)
Das britische Regierungssystem Das britische Regierungssystem
20 Credits (~ 2,00 €)
Union für das Mittelmeer Union für das Mittelmeer
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Atomwaffensperrvertrag Der Atomwaffensperrvertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
Reform des UN-Sicherheitsrats Reform des UN-Sicherheitsrats
20 Credits (~ 2,00 €)
Agenda für den Frieden Agenda für den Frieden
20 Credits (~ 2,00 €)
Rundfunk und Fernsehen in der DDR Rundfunk und Fernsehen in der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Schulsystem der DDR Das Schulsystem der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Kombinate Kombinate
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Leitung der DDR-Wirtschaft Die Leitung der DDR-Wirtschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Staatshaushalt der DDR Der Staatshaushalt der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsprechung in der DDR Rechtsprechung in der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Parteien in der DDR Die Parteien in der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Ministerrat und Runder Tisch Ministerrat und Runder Tisch
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Ministerrat der DDR Der Ministerrat der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsorgane der DDR Staatsorgane der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Volkskammer der DDR Die Volkskammer der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Wahlsystem der DDR Das Wahlsystem der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
DDR im Aufbruch DDR im Aufbruch
20 Credits (~ 2,00 €)
Die neuen Länder im Osten Die neuen Länder im Osten
20 Credits (~ 2,00 €)
Gesetzliche Kündigungsfristen Gesetzliche Kündigungsfristen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Sozialpartner Die Sozialpartner
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rentenformel Die Rentenformel
20 Credits (~ 2,00 €)
Renten für morgen Renten für morgen
20 Credits (~ 2,00 €)
Träger der Sozialversicherung Träger der Sozialversicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Schutz für Kinder und  Jugendliche Schutz für Kinder und Jugendliche
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Generationenvertrag Der Generationenvertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
Der 2+4-Vertrag Der 2+4-Vertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
Deutsch-deutscher Staatsvertrag Deutsch-deutscher Staatsvertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Weg zum Grundgesetz Der Weg zum Grundgesetz
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen