Austritt aus der EU - Das Verfahren

Austritt aus der EU - Das Verfahren
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 715305

Austritt aus der EU – das Verfahren

Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen Union keine Regelung zum Austritt aus der Gemeinschaft. Zwar hielt es niemand für möglich, ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Austritt aus der EU – das Verfahren Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen... mehr
Mehr Details zu "Austritt aus der EU - Das Verfahren"

Austritt aus der EU – das Verfahren

Lange Zeit gab es im Vertragswerk der Europäischen Union keine Regelung zum Austritt aus der Gemeinschaft. Zwar hielt es niemand für möglich, ein Land zwangsweise in der Union zu halten, aber ebenso unwahrscheinlich schien es, dass ein Mitglied sich entscheidet, die EU zu verlassen. Erst 2009 wurde mit dem Vertrag von Lissabon – auf Drängen Großbritanniens – eine explizite Regelung für den Austritt aus der EU getroffen: In Artikel 50 EU-Vertrag ist seither das Recht jedes Mitgliedstaates verbrieft, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften aus der Union auszutreten“. Die weiteren Absätze von Artikel 50 zeichnen den Ablauf des Austrittsverfahrens vor.

Das Verfahren beginnt mit der formellen Absichtserklärung, die ein zum Austritt entschlossener Staat beim Europäischen Rat einreicht. Nun treten der austrittswillige Staat einerseits und die übrige EU andererseits in Verhandlungen. Ziel ist ein Abkommen, das die Einzelheiten des Austritts regelt und dabei den Rahmen für die künftigen Beziehungen zur EU berücksichtigt. An den EU-internen Beratungen und Beschlüssen (im Europäischen Rat und im Ministerrat) wird der austretende Mitgliedstaat nicht beteiligt. Die Austrittsverhandlungen folgen ähnlichen Regeln wie die Verhandlungen der EU mit auswärtigen Staaten: Bevor die Verhandlungen beginnen, legen die Staats- und Regierungschefs der EU im Europäischen Rat allgemeine Leitlinien für die Gespräche fest. Die EU-Kommission gibt ihrerseits Empfehlungen ab. Daraufhin kann der Ministerrat das Mandat zur Aufnahme der Verhandlungen erteilen und einen Verhandlungsführer benennen. Üblicherweise ist dafür die EU-Kommission vorgesehen, der Ministerrat kann aber auch ein anderes Gremium bestimmen. Ist das Abkommen fertig ausgearbeitet, muss das Europäische Parlament mit einfacher Mehrheit zustimmen. Geschlossen wird das Abkommen vom Ministerrat, der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet (72 % der EU-Länder, die mindestens 65 % der Bevölkerung vertreten).

Der austretende Staat verbleibt so lange in der EU, bis das Austrittsabkommen in Kraft tritt. Während des Verfahrens kann er sich jederzeit entschließen, doch in der EU zu bleiben. Kommt jedoch innerhalb von zwei Jahren nach der Austrittserklärung kein Abkommen zustande, scheidet er automatisch und ungeregelt aus. Allerdings kann der Europäische Rat die Zwei-Jahres-Frist im Einvernehmen mit dem austretenden Staat verlängern, muss dafür aber im Konsens aller Mitglieder entscheiden. Wie lange die Frist verlängert werden kann, lässt der EU-Vertrag offen. Ist ein Staat schließlich ausgetreten, kann er nach Artikel 49 EU-Vertrag jederzeit wieder ein Beitrittsgesuch stellen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 07/2016
Die gesetzliche Rentenversicherung Die gesetzliche Rentenversicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Einkommensungleichheit in der EU Einkommensungleichheit in der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Die europäischen Leitzinsen Die europäischen Leitzinsen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die EU in der Welt Die EU in der Welt
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rechtsform der Unternehmen Die Rechtsform der Unternehmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Weimarer Republik 1919-1933 Die Weimarer Republik 1919-1933
20 Credits (~ 2,00 €)
Trumps Nahost-Friedensplan Trumps Nahost-Friedensplan
20 Credits (~ 2,00 €)
Wandel der Parteienlandschaft! Wandel der Parteienlandschaft!
10 Credits (~ 1,00 €) 163 Credits
Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
20 Credits (~ 2,00 €)
Internet-Unternehmen Internet-Unternehmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Fachkräftemangel Fachkräftemangel
20 Credits (~ 2,00 €)
Plastik in der Umwelt Plastik in der Umwelt
20 Credits (~ 2,00 €)
Studienerfolg Studienerfolg
20 Credits (~ 2,00 €)
Duales Studium Duales Studium
20 Credits (~ 2,00 €)
Schutz durch private Versicherung Schutz durch private Versicherung
20 Credits (~ 2,00 €)
Aktionäre in Deutschland Aktionäre in Deutschland
20 Credits (~ 2,00 €)
Bitcoin Bitcoin
20 Credits (~ 2,00 €)
Made in the world Made in the world
20 Credits (~ 2,00 €)
Deutschlands beste Kunden Deutschlands beste Kunden
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
20 Credits (~ 2,00 €)
Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europarat Der Europarat
20 Credits (~ 2,00 €)
Das neue Gesicht Europas Das neue Gesicht Europas
20 Credits (~ 2,00 €)
Zahlungsverhalten: Am liebsten bar Zahlungsverhalten: Am liebsten bar
20 Credits (~ 2,00 €)
Außenhandel Außenhandel
20 Credits (~ 2,00 €)
5x Arbeitslosigkeit 5x Arbeitslosigkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Deutsch-deutsche Arbeitswelt Deutsch-deutsche Arbeitswelt
20 Credits (~ 2,00 €)
Das AGG im Arbeitsrecht Das AGG im Arbeitsrecht
20 Credits (~ 2,00 €)
Soziale Marktwirtschaft Soziale Marktwirtschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Importzölle Importzölle
20 Credits (~ 2,00 €)
OECD - Mitglieder und Organisation OECD - Mitglieder und Organisation
20 Credits (~ 2,00 €)
Bargeldbestand im Portmonee Bargeldbestand im Portmonee
20 Credits (~ 2,00 €)
Die deutsche Zahlungsbilanz Die deutsche Zahlungsbilanz
20 Credits (~ 2,00 €)
Fair Trade Fair Trade
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wirtschaft Japans Die Wirtschaft Japans
20 Credits (~ 2,00 €)
Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
20 Credits (~ 2,00 €)
Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
20 Credits (~ 2,00 €)
US-Haushalt im Defizit US-Haushalt im Defizit
20 Credits (~ 2,00 €)
Steuern auf Benzin im EU-Vergleich Steuern auf Benzin im EU-Vergleich
20 Credits (~ 2,00 €)
Innovative Unternehmen Innovative Unternehmen
20 Credits (~ 2,00 €)
Freihandelsabkommen der EU Freihandelsabkommen der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Östliche Partnerschaft Östliche Partnerschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Kohäsionspolitik der EU Kohäsionspolitik der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Abgabenbelastung in der EU Abgabenbelastung in der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Europäische Bankenaufsicht Europäische Bankenaufsicht
20 Credits (~ 2,00 €)
Geldmengen Geldmengen
20 Credits (~ 2,00 €)
Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Organe der EU Die Organe der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
20 Credits (~ 2,00 €)
Etappen der europäischen Einigung Etappen der europäischen Einigung
20 Credits (~ 2,00 €)
Organisationen für Europa Organisationen für Europa
20 Credits (~ 2,00 €)
Sozialer Schutz  weltweit Sozialer Schutz weltweit
20 Credits (~ 2,00 €)
Wechselkurssysteme Wechselkurssysteme
20 Credits (~ 2,00 €)
Umsatz mit Unterhaltungsmedien Umsatz mit Unterhaltungsmedien
20 Credits (~ 2,00 €)
Personalengpässe Personalengpässe
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Selbstständigen Die Selbstständigen
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europäische Rat Der Europäische Rat
20 Credits (~ 2,00 €)
Die EU und Großbritannien Die EU und Großbritannien
ab 131 Credits (~ 13,10 €)
Wahlen zum britischen Unterhaus Wahlen zum britischen Unterhaus
20 Credits (~ 2,00 €)
EU-Haushalt: Zahler und Empfänger EU-Haushalt: Zahler und Empfänger
20 Credits (~ 2,00 €)
Die EU in der Welt Die EU in der Welt
20 Credits (~ 2,00 €)
Von der Pyramide zum Pilz Von der Pyramide zum Pilz
20 Credits (~ 2,00 €)
Baustelle Europa Baustelle Europa
ab 131 Credits (~ 13,10 €)
Zuletzt angesehen