Wirtschaftspolitische Überwachung in der EU

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Infografik Nr. 715440

Die Staaten der Europäischen Union und besonders der Eurozone sind wirtschaftlich und finanzpolitisch in wachsendem Maß voneinander abhängig und aufeinander angewiesen. Das erfordert als Gegenstüc ...

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Die Staaten der Europäischen Union und besonders der Eurozone sind wirtschaftlich und finanzpolitisch in wachsendem Maß voneinander abhängig und aufeinander angewiesen. Das erfordert als Gegenstück eine engere Zusammenarbeit in diesen Politikbereichen. In der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008/09 und der nachfolgenden Eurokrise zeigte sich jedoch, dass es insbesondere in der Wirtschaftspolitik an den notwendigen Abstimmungsmechanismen fehlte. Wie in der Finanzpolitik bestand die Gefahr, dass Spannungen und Fehlentwicklungen in einzelnen Ländern, denen nicht früh genug entgegengewirkt wird, auf die gesamte Eurozone oder EU durchschlagen. Im Zug der Reformen, mit denen die EU auf die Krisen reagierte, wurde deshalb 2012 auch ein Verfahren zur wirtschaftspolitischen Überwachung eingeführt. Dieses Verfahren ist in das Europäische Semester eingebettet, das den Rahmen für die verschiedenen Stränge der finanz- und wirtschaftspolitischen Koordination und Kontrolle abgibt (siehe ZB 715435).

Ziel des Verfahrens ist es, strukturelle Schwächen und gesamtwirtschaftliche Ungleichgewichte in den Mitgliedstaaten frühzeitig zu erkennen, so dass gegebenenfalls Korrekturmaßnahmen ergriffen werden können. Die Beobachtung und Bewertung der wirtschaftlichen Situation in den einzelnen Ländern orientiert sich an einer Reihe von Indikatoren, die jeweils stellvertretend für bestimmte Aspekte der Wirtschaft stehen. Dazu gehören u.a. der Leistungsbilanzsaldo, der Anstieg der Lohnstückkosten, die Entwicklung des realen effektiven Wechselkurses gegenüber den wichtigsten Handelspartnern, der Grad der öffentlichen und privaten Verschuldung, die Entwicklung der Immobilienpreise und die Arbeitslosenquote. Der ursprüngliche Anzeiger (scoreboard) mit elf Indikatoren wurde 2014 um drei Indikatoren zur Beschäftigung und zur sozialen Lage erweitert.

Jedem Indikator sind Schwellenwerte zugeordnet, deren Überschreiten als Warnsignal gedeutet werden kann und eine eingehendere Analyse auslöst. Dabei überprüft die Europäische Kommission, ob tatsächlich ein makroökonomisches Ungleichgewicht oder gar ein „übermäßiges Ungleichgewicht“ vorliegt, von dem Gefahren für die jeweilige Volkswirtschaft oder für die ganze Wirtschafts- und Währungsunion ausgehen können. Ist dies der Fall, ergehen Empfehlungen bzw. verpflichtende Aufforderungen an den betreffenden Mitgliedstaat, die Fehlentwicklung zu korrigieren. 2017 wurden für zwölf Mitgliedstaaten wirtschaftliche Ungleichgewichte festgestellt, darunter für Deutschland, Spanien, die Niederlande, Frankreich und Italien – für Deutschland deshalb, weil es einen zu hohen Leistungsbilanzüberschuss aufwies.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 06/2017
Die deutsche Zahlungsbilanz Die deutsche Zahlungsbilanz
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Einkommensungleichheit in der EU Einkommensungleichheit in der EU
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Die europäischen Leitzinsen Die europäischen Leitzinsen
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Die Weimarer Republik 1919-1933 Die Weimarer Republik 1919-1933
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Trumps Nahost-Friedensplan Trumps Nahost-Friedensplan
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Inflation und ihre Ursachen Inflation und ihre Ursachen
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Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
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Internet-Unternehmen Internet-Unternehmen
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Fachkräftemangel Fachkräftemangel
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Plastik in der Umwelt Plastik in der Umwelt
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Studienerfolg Studienerfolg
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Duales Studium Duales Studium
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Schutz durch private Versicherung Schutz durch private Versicherung
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Aktionäre in Deutschland Aktionäre in Deutschland
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Bitcoin Bitcoin
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Made in the world Made in the world
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Deutschlands beste Kunden Deutschlands beste Kunden
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Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Der Europarat Der Europarat
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Zahlungsverhalten: Am liebsten bar Zahlungsverhalten: Am liebsten bar
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Außenhandel Außenhandel
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5x Arbeitslosigkeit 5x Arbeitslosigkeit
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Deutsch-deutsche Arbeitswelt Deutsch-deutsche Arbeitswelt
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Soziale Marktwirtschaft Soziale Marktwirtschaft
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Importzölle Importzölle
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OECD - Mitglieder und Organisation OECD - Mitglieder und Organisation
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Bargeldbestand im Portmonee Bargeldbestand im Portmonee
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Fair Trade Fair Trade
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Die Wirtschaft Japans Die Wirtschaft Japans
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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Palästina/Israel seit 1947 Palästina/Israel seit 1947
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US-Haushalt im Defizit US-Haushalt im Defizit
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Der Europäische Wirtschaftraum Der Europäische Wirtschaftraum
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Steuern auf Benzin im EU-Vergleich Steuern auf Benzin im EU-Vergleich
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Innovative Unternehmen Innovative Unternehmen
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Freihandelsabkommen der EU Freihandelsabkommen der EU
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Abgabenbelastung in der EU Abgabenbelastung in der EU
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Europäische Bankenaufsicht Europäische Bankenaufsicht
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Geldmengen Geldmengen
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Der Fiskalpakt Der Fiskalpakt
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Das Europäische Semester Das Europäische Semester
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Der Europäische Rechnungshof Der Europäische Rechnungshof
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Die Organe der EU Die Organe der EU
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Die Rechte der Bürger in der EU Die Rechte der Bürger in der EU
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Organisationen für Europa Organisationen für Europa
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Sozialer Schutz  weltweit Sozialer Schutz weltweit
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Umsatz mit Unterhaltungsmedien Umsatz mit Unterhaltungsmedien
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Personalengpässe Personalengpässe
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Die Selbstständigen Die Selbstständigen
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Die Zahlungsbilanz Die Zahlungsbilanz
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Verbindung von Unternehmen Verbindung von Unternehmen
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Das deutsche Stabilitätsprogramm Das deutsche Stabilitätsprogramm
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Bürokratiekosten der Unternehmen Bürokratiekosten der Unternehmen
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Öffentliche Subventionen Öffentliche Subventionen
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Der Solidaritätszuschlag Der Solidaritätszuschlag
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"Kalte Progression" "Kalte Progression"
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Kaufkraft der Renten Kaufkraft der Renten
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Die gesetzliche Rentenversicherung Die gesetzliche Rentenversicherung
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