Präsidentenwahlen in Frankreich

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Infografik Nr. 799317

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Zwei Präsidenten aus unterschiedlichen politischen Lagern, Nicolas Sarkozy (2007-2012) und François Hollande (2012-2017), waren in Frankreich nacheinander an der Aufgabe gescheitert, das Land aus seinen wirtschaftlichen und sozialen Problemen herauszuführen und damit auch wieder seine führende politische Rolle auf europäischer und internationaler Ebene zu unterstreichen. 2017 litt Frankreich noch immer an Wachstumsschwäche und hoher Arbeitslosigkeit, an nachlassender Wettbewerbsfähigkeit und ausufernder Staatsverschuldung. Hinzu kam die ständige Bedrohung durch den islamistischen Terror. Es war daher nicht auszuschließen, dass bei der Präsidentenwahl 2017 auch die Franzosen den Heilsversprechen des Populismus erliegen würden – wie im Jahr zuvor Briten und US-Amerikaner.

Von rechts außen versuchte der Front National, die verbreitete Unzufriedenheit und Verunsicherung der sozial Abgehängten oder vom Abstieg Bedrohten in einen Wahlerfolg seiner Kandidatin Marine Le Pen umzumünzen. Ihr Programm machte Stimmung gegen die EU, gegen die Globalisierung und gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Von links trat Jean-Luc Mélenchon, Vorsitzender der Partei „La France insoumise“ („Unbeugsames Frankreich“), mit radikalen „ökosozialistischen“ Reformvorstellungen zur Wahl an. Bei den Konservativen (seit 2015 unter dem Parteinamen „Les Républicains“) hatte sich in Vorwahlen überraschend François Fillon gegen den früheren Präsidenten Sarkozy durchgesetzt. Er machte die Durchsetzung der staatlichen Autorität zu seinem programmatischen Schwerpunkt, wurde in seinen Erfolgschancen zuletzt aber durch eine Affäre um die Fehlverwendung öffentlicher Gelder geschwächt. Auch die Sozialisten ermittelten ihren Kandidaten für die Nachfolge Hollandes in Vorwahlen und entschieden sich dabei für Benoît Hamon als Vertreter des linken Parteiflügels. Hamon trat – bei geringen Erfolgsausichten – für soziale und ökologische Reformen ein.

Erstaunliches tat sich aber in der Mitte des politischen Spektrums: An der Spitze der von ihm gegründeten Bewegung „En marche“ griff Emmanuel Macron, bis August 2016 noch Wirtschaftsminister unter Hollande, ins Rennen um die Präsidentschaft ein. Er gewann mit seinem jugendlichen und charismatischen Auftreten rasch an Popularität und sicherte sich auch die Unterstützung vieler Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Im ersten Wahlgang erhielt er 24,0 % der Stimmen und trat damit gegen Marine Le Pen (21,3 %) zur Stichwahl an, die er mit 66,1 % für sich entschied. In der nachfolgenden Parlamentswahl gewann Macrons als sozialliberal zu verortende neue Partei „La République en Marche“ die absolute Mehrheit.

Reihe: 53
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Ausgabe: 07/2017
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