Wahlen in Österreich

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Infografik Nr. 814504

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In Österreich hatten sich die Gegensätze zwischen dem christlich-sozialen, dem sozialistischen und dem deutsch-nationalen Lager während der Ersten Republik (1918-1938) bis zum Bürgerkrieg gesteigert. Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden sich die großen politischen Kräfte – Österreichische Volkspartei (ÖVP) und Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ) – dann zur Zusammenarbeit bereit. Beide Parteien einigten sich nach der Wahl vom 25.11.1945 auf ein Regierungsbündnis, das die „Proporzdemokratie“ zum stilprägenden Element der österreichischen Nachkriegspolitik werden ließ. Bis 1966 regierten ÖVP und SPÖ zusammen in einer Großen Koalition ohne nennenswerte Opposition. Als stärkste Fraktion stellte die ÖVP alle Bundeskanzler dieser Periode. Erst die Wahl von 1966, die der ÖVP zur absoluten Mehrheit im Nationalrat verhalf, leitete den Übergang „von der Konkordanz zur Konkurrenz der Parteien“ ein. 1970 übernahm eine SPÖ-Minderheitsregierung unter Bruno Kreisky; im Folgejahr errang die SPÖ die absolute Mehrheit.

Die vor allem außenpolitisch erfolgreiche Ära Kreisky endete 1983 mit dem Verlust der SPÖ-Alleinherrschaft. Ihr folgte ein Zweckbündnis der SPÖ mit der Freiheitlichen Partei (FPÖ), das schon 1986 wieder zerbrach, als die FPÖ unter ihrem neuen Obmann Jörg Haider einen deutlichen Rechtsruck vollzog. Von 1986 bis 1999 bildeten SPÖ (seit 1991: Sozialdemokratische Partei Österreichs) und ÖVP erneut eine Große Koalition, die jedoch starken Erosionskräften von außen und zunehmend auch inneren Reibereien ausgesetzt war. Beide Parteien mussten in dieser Zeit massive Stimmverluste hinnehmen.

Nutznießerin war die FPÖ, der mit ihrem Rechtspopulismus tiefe Einbrüche in das Wählerpotenzial der Großparteien gelangen. Nach ihrem Wahlerfolg von 1999 bildete sie ein Regierungsbündnis mit der ÖVP, innerparteiliche Machtkämpfe führten aber zu dessen Auflösung. Bei der Neuwahl 2002 liefen enttäuschte FPÖ-Wähler zur ÖVP über und bescherten ihr einen massiven Stimmenzuwachs. Auf dieser veränderten Basis koalierte die ÖVP erneut mit der FPÖ bzw. ab 2005 mit deren Abspaltung BZÖ (unter Haider). Nach der Wahl von 2006, bei der die ÖVP massiv verlor, kam es dann wieder zu einer Großen Koalition, diesmal unter Führung der SPÖ. Zwar zerbrach dieses Bündnis schon nach zwei Jahren, so dass 2008 erneut gewählt werden musste, doch folgte ihm wieder eine Große Koalition unter SPÖ-Führung, die auch nach der Wahl von 2013 fortgesetzt wurde. Bei der stark von asylpolitischen Themen dominierten Wahl von 2017 legten vor allem die rechten Parteien zu: Die ÖVP wurde unter Sebastian Kurz wieder stärkste Kraft, die FPÖ kam (knapp hinter der SPÖ) auf den dritten Platz. ÖVP und FPÖ bildeten eine Regierung.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2018
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