Wahlen in Österreich

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Infografik Nr. 814504

In der von asylpolitischen Themen dominierten Wahl von 2017 legten die rechten Parteien zu. Die ÖVP wurde unter Sebastian Kurz erneut stärkste Kraft, die FPÖ lag knapp dahinter. Die folgende Koalition aus ÖVP und FPÖ zerbrach aber schon 2019, als ein heimlich auf Ibiza gefilmtes Video die Korruptionsbereitschaft des FPÖ-Chefs und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache offenbarte. Bei den Neuwahlen im September 2019 büßte die FPÖ deshalb massiv an Stimmen ein. Die ÖVP unter Kurz ging nun eine Koalition mit den deutlich erstarkten Grünen ein – das erste schwarz-grüne Bündnis in Österreich.

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In Österreich hatten sich die Gegensätze zwischen dem christlich-sozialen, dem sozialistischen und dem deutsch-nationalen Lager während der Ersten Republik (1918-1938) bis zum Bürgerkrieg gesteigert. Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden sich die großen politischen Kräfte – Österreichische Volkspartei (ÖVP) und Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ) – zur Zusammenarbeit bereit. Beide Parteien einigten sich nach der Wahl vom 25.11.1945 auf ein Regierungsbündnis, das die „Proporzdemokratie“ zum stilprägenden Element der österreichischen Nachkriegspolitik werden ließ. Bis 1966 regierten ÖVP und SPÖ zusammen in einer Großen Koalition ohne nennenswerte Opposition. Als stärkste Fraktion stellte die ÖVP alle Bundeskanzler dieser Periode. Erst die Wahl von 1966, die der ÖVP zur absoluten Mehrheit im Nationalrat verhalf, leitete den Übergang „von der Konkordanz zur Konkurrenz der Parteien“ ein. 1970 übernahm eine SPÖ-Minderheitsregierung unter Bruno Kreisky; im Folgejahr errang die SPÖ die absolute Mehrheit.

Die Ära Kreisky endete 1983 mit dem Verlust der SPÖ-Alleinherrschaft. Ihr folgte ein Zweckbündnis der SPÖ mit der Freiheitlichen Partei (FPÖ), das schon 1986 wieder zerbrach, als die FPÖ unter ihrem neuen Obmann Jörg Haider einen Rechtsruck vollzog. Von 1986 bis 1999 bildeten SPÖ (seit 1991: Sozialdemokratische Partei Österreichs) und ÖVP erneut eine Große Koalition, die aber Erosionskräften von außen und inneren Reibereien ausgesetzt war. Beide Parteien mussten massive Stimmverluste hinnehmen.

Nutznießerin war die rechtspopulistische FPÖ, die den Großparteien massenhaft Wähler abjagte. Nach ihrem Wahlerfolg 1999 trat sie in eine Koalition mit der ÖVP ein, innerparteiliche Machtkämpfe führten aber zu deren Auflösung. Bei der Neuwahl 2002 liefen enttäuschte FPÖ-Wähler zur ÖVP über. Die ÖVP koalierte erneut mit der nun geschwächten FPÖ bzw. ab 2005 mit deren Abspaltung BZÖ (unter Haider). Doch 2006 verlor die ÖVP massiv an Stimmen und es kam zu einer Großen Koalition unter Führung der SPÖ mit der ÖVP als Juniorpartner. Diese Konstellation hielt sich über die Wahlen von 2008 und 2013 hinweg. Doch in der von asylpolitischen Themen dominierten Wahl von 2017 legten die rechten Parteien wieder zu. Die ÖVP wurde unter Sebastian Kurz erneut stärkste Kraft, die FPÖ lag knapp dahinter. Die folgende Koalition aus ÖVP und FPÖ zerbrach aber schon 2019, als ein heimlich auf Ibiza gefilmtes Video die Korruptionsbereitschaft des FPÖ-Chefs und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache offenbarte. Bei den Neuwahlen im September 2019 büßte die FPÖ deshalb massiv an Stimmen ein. Die ÖVP unter Kurz ging nun eine Koalition mit den deutlich erstarkten Grünen ein – das erste schwarz-grüne Bündnis in Österreich.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2020
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