Parlamentswahlen in Griechenland

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Parlamentswahlen in Griechenland

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Parlamentswahlen in Griechenland

Nachdem die Militärdiktatur 1974 zusammengebrochen war und die Verfassung von 1975 die Demokratie wiederhergestellt hatte, etablierte sich in Griechenland recht bald ein Zwei-Parteien-System. Getragen wurde es von der konservativen Neuen Demokratie (ND) und der sozialdemokratischen Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK). Von 1981 bis 2009 erreichten die beiden großen Parteien zusammen stets einen Stimmenanteil von gut 80 % oder mehr und wechselten sich an der Regierung ab. Kleinere Parteien, die es über die 3 %-Hürde ins Parlament schafften, kamen und gingen. Über die Jahre hielten sich die bereits 1918 gegründete Kommunistische Partei (KKE) und die „Koalition der Linken und des Fortschritts“, kurz „Synaspismos“. Letztere zog 1996 erstmals ins Parlament ein. Ab 2004 trat die Synaspismos als größte Partei in einem Wahlbündnis mehrerer linker Parteien an, nun unter dem Namen „Koalition der radikalen Linken“ (abgekürzt: SYRIZA). In den Wahlen von 2007 kam als dritte Kleinpartei noch die rechtspopulistische LAOS hinzu. Das Zwei-Parteien-System blieb in seinen Grundzügen aber unberührt.

Dies änderte sich mit dem Ausbruch der griechischen Schuldenkrise im Jahr 2010. Die schwächelnde Wirtschaft und die rigiden Sparmaßnahmen der Regierung trafen die Bevölkerung hart und ließen das Vertrauen in die etablierten Parteien schwinden, was zu einem massiven Umbruch des Parteiensystems führte. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Papandreou (PASOK) Ende 2011 übernahm zunächst der parteilose Ökonom Papadimos eine Übergangsregierung mit einer breiten Koalition aus ND, PASOK und LAOS. Doch in den vorgezogenen Parlamentswahlen im Mai 2012, die eigentlich ein frisches Mandat für neue Reformen bringen sollten, trat die Zersplitterung der Parteienlandschaft offen zu Tage: Die langjährigen Volksparteien ND und PASOK erreichten nur noch 19 bzw. 17 % der Stimmen. Dafür zogen fünf kleinere, vorwiegend links- oder rechtsradikale Parteien ins Parlament ein. Die Koalitionsverhandlungen scheiterten, so dass einen Monat später erneut gewählt werden musste. Diesmal fanden sich ND, PASOK und die gemäßigt-linke DIMAR zu einer Koalition zusammen. Als dann Ende 2014 die Wahl des Präsidenten durch das Parlament scheiterte, mussten verfassungsgemäß erneut vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Aus der Wahl vom Januar 2015 ging SYRIZA als Sieger hervor. Das Wahlbündnis hatte sich schon im Vorfeld der Wahlen vom Juni 2012 in eine Partei umgewandelt, um vom verstärkten Verhältniswahlrecht profitieren zu können, das einen Mehrheitsbonus von 50 Sitzen für die stärkste Partei vorsieht. Dank diesem Bonus erreichte SYRIZA nun fast die absolute Mehrheit. Den nötigen Koalitionspartner fand sie in den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL).

Reihe: 53
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Ausgabe: 07/2015
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