Ukraine

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Infografik Nr. 840742

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In der geopolitischen Rivalität zwischen der EU und Russland ist die Ukraine in einer schwierigen Lage. Unter ökonomischem Druck Russlands hatte die damalige ukrainische Regierung von Viktor Janukowytsch Ende 2013 entschieden, das mit der EU vorbereitete Assoziierungsabkommen nicht zu unterzeichnen. Die Folge waren massive Proteste auf dem Kiewer Maidan, die im Februar 2014 zum Sturz Janukowytschs und zur Machtübernahme durch eine pro-europäische Regierung führten. Moskau griff daraufhin militärisch ein: In einer Blitzaktion besetzten russische Soldaten die Krim, um sie wenig später als Teil Russlands zu annektieren; im russophonen Osten der Ukraine entbrannte ein Aufstand separatistischer Rebellen, die den Anschluss an Russland suchten und mit russischer Militärhilfe Teile des Donezbeckens eroberten, wo sie im April 2014 die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ausriefen. Unter Beteiligung Frankreichs, Deutschlands und Russlands wurde im weißrussischen Minsk zweimal ein Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Regierung und den Rebellen ausgehandelt, der jedoch mehrfach gebrochen wurde. Der Grenzverlauf zwischen Regierungstruppen und Rebellengebieten blieb seit der Einnahme Debalzewes durch die Rebellen im Februar 2015 weitgehend unverändert. Der Konflikt gilt seitdem als „eingefroren“.

Das Verhältnis der Ukraine zu Russland war auch zuvor zwiespältig. Nach dem gescheiterten Moskauer Putsch vom August 1991 hatte die damalige Sowjetrepublik entscheidend zur Auflösung der Sowjetunion beigetragen. Die Unabhängigkeitserklärung des Obersten Sowjets in Kiew vom 24.8.1991 wurde am Ende des Jahres in einem Referendum mit starker Beteiligung und einer Mehrheit von über 90 % bestätigt. Wirtschaftlich und politisch blieb das Land aber eng mit Russland verbunden, auch wenn es sich phasenweise stärker dem Westen zuwandte. Lange war Russland der wichtigste Handelspartner, erst seit der jüngsten Krise trat die EU an diese Stelle. Nach wie vor ist die Ukraine abhängig von russischen Gaslieferungen.

Ein Grund für die Abhängigkeit der Ukraine liegt in ihrer schwachen wirtschaftlichen Entwicklung. Der Niedergang der ukrainischen Wirtschaft nach dem Ende der Sowjetunion erreichte seinen Tiefpunkt 1999, als das reale Bruttoinlandsprodukt nur noch 40 % des Standes von 1990 betrug. Auch 2016 lag die Wirtschaftsleistung bei nur etwa 60 % des damaligen Niveaus. Die Ukraine gehört damit zu den ärmsten Ländern Europas; das kaufkraftbereinigte Bruttonationaleinkommen pro Kopf belief sich dort 2016 auf 8272 $ (in den Nachbarländern Polen und Russland war es etwa dreimal so hoch). Maßgeblichen Anteil daran haben die verbreitete Korruption und der politische Einfluss oligarchischer Klientel-Netzwerke.

Reihe: 53
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Ausgabe: 12/2017
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