Ukraine – Der Weg in den Krieg

Das Verhältnis der Ukraine zu Russland war seit der Unabhängigkeit zwiespältig. Die Unabhängigkeitserklärung vom 24.8.1991 wurde Ende des Jahres in einem Referendum mit über 90 % bestätigt, wirtschaftlich und politisch blieb die Ukraine aber lange eng mit Russland verbunden. Für Russland hatte die Ukraine strategische Bedeutung. Die Schwerindustrie im ostukrainischen Donbass produzierte Komponenten für russische Rüstungsbetriebe, und die russische Schwarzmeerflotte hat in Sewastopol auf der Krim-Halbinsel ihren wichtigsten Hafen. Auch deshalb wollte Moskau die Ukraine im eigenen Einflussbereich halten.

Wenn man die Entwicklung verstehen will, die zum russischen Angriffskrieg gegen das Land führte, ist die Frage der Ost- oder Westorientierung der Ukraine von zentraler Bedeutung. Kiew hatte bereits 2002 das Ziel einer Nato-Mitgliedschaft beschlossen. Dagegen erhoffte sich Moskau von der Präsidentschaft des pro-russischen Wiktor Janukowytsch eine Abkehr von dieser Ambition. Janukowytsch schien Ende 2004 tatsächlich die Präsidentschaftswahl gewonnen zu haben, doch Massenproteste gegen offenkundigen Wahlbetrug – die „Orange Revolution“ – führten dazu, dass der Oberste Gerichtshof der Ukraine das Ergebnis für nichtig erklärte. Die Neuwahl im Januar 2005 brachte den pro-westlichen Wiktor Juschtschenko an die Macht. 2010 gewann aber knapp Janukowytsch. Kurz darauf fasste das ukrainische Parlament den Beschluss, die Aufnahme in die Nato nicht mehr anzustreben. Als die Regierung von Janukowytsch aber Ende 2013 unter ökonomischem Druck Russlands entschied, ein mit der EU vorbereitetes Assoziierungsabkommen nicht zu unterzeichnen, folgten massive Proteste auf dem Kiewer Maidan, die im Februar 2014 zum Sturz Janukowytschs und zur Machtübernahme durch eine pro-europäische Regierung führten.

Moskau griff daraufhin militärisch ein: Russische Soldaten besetzten die Krim, die wenig später als Teil Russlands annektiert wurde; im russischsprachigen Osten der Ukraine beförderte Moskau einen Aufstand separatistischer Rebellen, die den Anschluss an Russland suchten und mit russischer Militärhilfe Teile des Donezkbeckens eroberten, wo sie im April 2014 die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ausriefen. An der Westorientierung der Ukraine änderte das jedoch nichts. 2019 wurde der pro-europäische Wolodymyr Selenskyj mit einer Mehrheit von rund 73 % zum Präsidenten gewählt. In Moskau setzte sein russischer Gegenpart Wladimir Putin nun immer mehr auf rohe Gewalt. Der Überfall auf das Nachbarland am 24.2.2022 sollte die Ukraine endgültig unterwerfen. Aber der Angriff traf auf unvermutet starken Widerstand des Militärs und der Zivilbevölkerung.