Die Eurasische Wirtschaftsunion

Die Eurasische Wirtschaftsunion

Die Eurasische Wirtschaftsunion ist ein Integrationsprojekt für den Raum der ehemaligen Sowjetunion, das maßgeblich vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vorangetrieben wird. Sie steht damit in einer Reihe mehrerer Versuche zur Integration der postsowjetischen Republiken, die bis in die frühen 1990er Jahre zurückreichen: Die bereits 1991 gegründete Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) mit ihrer Freihandelszone (1993) entfaltete aber kaum regionale Integrationskraft. Ähnlich erfolglos blieb die im Jahr 2000 gegründete Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) . Rückblickend kann sie aber als einer der Vorläufer der Wirtschaftsunion gelten. An der EAWG nahmen Russland, Kasachstan, Weißrussland, Kirgisistan und Tadschikistan teil. Von 2006 bis 2008 gehörte auch Usbekistan dazu. Auf der Basis der EAWG vereinbarten Russland, Weißrussland und Kasachstan die Gründung einer Zollunion , die 2010 in Kraft trat. 2012 bildeten sie den Gemeinsamen Wirtschaftsraum . Anfang 2015 wurden die EAWG, die Zollunion und der Gemeinsame Wirtschaftsraum von der neu gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) abgelöst. Neben Russland, Kasachstan und Weißrussland gehören ihr Armenien und seit Mai 2015 auch Kirgisistan an. Ein möglicher Beitrittskandidat ist Tadschikistan.

Wirtschaftlich ist die EAWU mit knapp drei Prozent der Weltwirtschaftsleistung eher ein Leichtgewicht. Russland dominiert eindeutig: Sein Bruttoinlandsprodukt übersteigt das der anderen vier Mitglieder zusammen um das Fünffache. Ein wirtschaftliches Schlüsselland wäre die Ukraine gewesen – doch nach dem Umsturz in Kiew Anfang 2014 und den nachfolgenden Konflikten um die Krim und den Donbass muss der Versuch Moskaus, die Ukraine für die EAWU zu gewinnen, als gescheitert gelten.

Nach dem Willen Putins soll sich die EAWU schrittweise – analog zur Europäischen Union – von einem reinen Wirtschaftsbündnis zu einer politischen Union entwickeln. Doch vor allem Kasachstan und Weißrussland zeigen kein Interesse an einer politischen Integration unter russischer Dominanz, die ihnen die Abtretung souveräner Rechte abverlangen würde. Ohnehin bestehen enorme Ungleichgewichte zwischen den beteiligten Staaten, die auch durch das Prinzip der Stimmengleichheit oder der Konsensentscheidung in den Organen kaum überwunden werden dürften.

Im Westen werden vor allem die politischen Integrationspläne überwiegend kritisch bewertet. Die USA sehen darin den Versuch einer Neuauflage der Sowjetunion, die es zu verhindern gelte. Auch die EU befürchtet ein Wiederaufleben des Denkens in geopolitischen Einflusszonen statt engerer Zusammenarbeit.