Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten

Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 854515

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die politischen Grundlagen der USA schufen, taten sie dies in bewusster Abgrenzung zu den Königshäusern Europa ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die... mehr
Mehr Details zu "Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten"

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die politischen Grundlagen der USA schufen, taten sie dies in bewusster Abgrenzung zu den Königshäusern Europas. Die Erfahrung des Unabhängigkeitskriegs gegen die „Tyrannei“ des britischen Monarchen, aber auch die Ideen der Aufklärung hatten sie tief geprägt. So setzten sie der Macht des Präsidenten mehrere verfassungsmäßige Grenzen. Freie Wahlen sorgen für die regelmäßige Kontrolle der Regierenden durch den eigentlichen Souverän, das Volk. Die föderale Ordnung balanciert das Gewicht des Bundes durch das der Einzelstaaten aus. Und auf Bundesebene ist es die Trennung der drei Staatsgewalten und ihre gegenseitige Kontrolle (checks and balances), mit denen die präsidiale Machtfülle begrenzt wird.

So kann der Supreme Court (das Oberste Bundesgericht) als oberstes Organ der Judikative Dekrete des Präsidenten – ebenso wie Gesetze des Kongresses – für verfassungswidrig erklären und damit außer Kraft setzen. Die Bundesrichter werden zwar vom Präsidenten mit Zustimmung des Senats ernannt, aber auf Lebenszeit. Das macht sie unabhängig von wechselnden Regierungen und Mehrheiten im Kongress.

Das stärkste Gegengewicht zum Präsidenten bildet jedoch der Kongress, bestehend aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Zu dessen wichtigsten Kontrollinstrumenten gehört das Budgetrecht, das es ihm ermöglicht, dem Präsidenten die Finanzierung für seine Vorhaben zu verweigern. Zudem kann der Kongress Untersuchungen von mutmaßlichen Verfehlungen der Exekutive durchführen und sogar den Präsidenten des Amtes entheben (die Hürden dafür sind allerdings hoch). Internationale Abkommen kann der Kongress ablehnen, indem er sie nicht ratifiziert. Auch für Erklärung und Beendigung von Kriegen ist der Kongress zuständig, mehrfach haben aber Präsidenten mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit ohne Kriegserklärung des Kongresses Militäreinsätze geführt. Grundsätzlich ist die Kontrolle durch den Kongress von den dortigen Mehrheitsverhältnissen abhängig. Dominiert eine andere Partei als die des Präsidenten beide Kammern, spricht man von einer „geteilten Regierung“. Aber auch in der eigenen Partei kann der Präsident auf Widerstand stoßen. Anders als in parlamentarischen Systemen sind die Abgeordneten und Senatoren vor allem ihren Wahlkreisen und Bundesstaaten und weniger der Partei verpflichtet.

Zusätzlich beschränkt wird die Macht des Präsidenten durch den Verwaltungsapparat in den Ministerien und zahlreichen Behörden. Weil dessen Personal die Machtwechsel im Weißen Haus in der Regel überdauert, wird er auch als „ständige Regierung“ (permanent government) bezeichnet.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 03/2017
Vorwahlen in den USA Vorwahlen in den USA
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Deutschlands Klimaziele bis 2030 Deutschlands Klimaziele bis 2030
20 Credits (~ 2,00 €)
Grundrechtseinschränkungen Grundrechtseinschränkungen
20 Credits (~ 2,00 €)
EU-Emissionshandel EU-Emissionshandel
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Verlauf einer Virus-Pandemie Der Verlauf einer Virus-Pandemie
20 Credits (~ 2,00 €)
Konzentrationslager des NS-Staats Konzentrationslager des NS-Staats
20 Credits (~ 2,00 €)
Die globale Energiewende Die globale Energiewende
20 Credits (~ 2,00 €)
Glücksspiel Glücksspiel
20 Credits (~ 2,00 €)
PISA 2018 PISA 2018
20 Credits (~ 2,00 €)
Studentenwerke Studentenwerke
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Antarktis Die Antarktis
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Verfassungssystem  der USA Das Verfassungssystem der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europarat Der Europarat
20 Credits (~ 2,00 €)
Das neue Gesicht Europas Das neue Gesicht Europas
20 Credits (~ 2,00 €)
Rüstungskontrolle in Europa Rüstungskontrolle in Europa
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Parteien in der DDR Die Parteien in der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Nigeria Nigeria
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuwanderung in die USA Zuwanderung in die USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Quellen der Luftbelastung Quellen der Luftbelastung
20 Credits (~ 2,00 €)
Südafrika Südafrika
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Suezkanal Der Suezkanal
20 Credits (~ 2,00 €)
China in Afrika China in Afrika
20 Credits (~ 2,00 €)
Afrikanische Union Afrikanische Union
20 Credits (~ 2,00 €)
Afrikas Weg in die Unabhängigkeit Afrikas Weg in die Unabhängigkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Kolonialisierung Afrikas Die Kolonialisierung Afrikas
20 Credits (~ 2,00 €)
Die ASEAN-Staaten Die ASEAN-Staaten
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Regionalmacht Iran Regionalmacht Iran
20 Credits (~ 2,00 €)
Saudi-Arabien Saudi-Arabien
20 Credits (~ 2,00 €)
Kooperation am Golf Kooperation am Golf
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bürgerkrieg in Syrien Der Bürgerkrieg in Syrien
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wirtschaft der USA Die Wirtschaft der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Präsidentenwahl in den USA 2016 Präsidentenwahl in den USA 2016
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen zum US-Kongress Wahlen zum US-Kongress
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Verfassung Spaniens Die Verfassung Spaniens
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen in Österreich Wahlen in Österreich
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Verfassung Belgiens Die Verfassung Belgiens
20 Credits (~ 2,00 €)
Francophonie Francophonie
20 Credits (~ 2,00 €)
Präsidentenwahlen in Frankreich Präsidentenwahlen in Frankreich
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen zum britischen Unterhaus Wahlen zum britischen Unterhaus
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Europäische Rat Der Europäische Rat
20 Credits (~ 2,00 €)
Tödliche Flucht Tödliche Flucht
20 Credits (~ 2,00 €)
Fluchtwege nach Europa Fluchtwege nach Europa
20 Credits (~ 2,00 €)
Gesundheitssysteme im Vergleich Gesundheitssysteme im Vergleich
20 Credits (~ 2,00 €)
Vermeidbarer Tod Vermeidbarer Tod
20 Credits (~ 2,00 €)
Europa ohne Kinder? Europa ohne Kinder?
20 Credits (~ 2,00 €)
Europas Bevölkerung 2015-2080 Europas Bevölkerung 2015-2080
20 Credits (~ 2,00 €)
Verflechtung des Welthandels Verflechtung des Welthandels
20 Credits (~ 2,00 €)
Millenniumsziel 8: Globale Entwicklungspartnerschaft Millenniumsziel 8: Globale...
20 Credits (~ 2,00 €)
Weltgeld Sonderziehungsrechte Weltgeld Sonderziehungsrechte
20 Credits (~ 2,00 €)
G-20 - Gestaltungsmächte der Weltwirtschaftspolitik G-20 - Gestaltungsmächte der...
20 Credits (~ 2,00 €)
Die größten Volkswirtschaften Die größten Volkswirtschaften
20 Credits (~ 2,00 €)
Devisenreserven Devisenreserven
20 Credits (~ 2,00 €)
Militärstarke weltweit (Bild) Militärstarke weltweit (Bild)
20 Credits (~ 2,00 €)
Fragile Staaten Fragile Staaten
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Maß der Freiheit Das Maß der Freiheit
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Maßstab menschliche Entwicklung Maßstab menschliche Entwicklung
20 Credits (~ 2,00 €)
Kindersterblichkeit Kindersterblichkeit
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen