Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten

Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten
20 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 2,00 Euro.

Infografik Nr. 854515

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die politischen Grundlagen der USA schufen, taten sie dies in bewusster Abgrenzung zu den Königshäusern Europa ...

Wählen Sie Ihr gewünschtes Produktformat aus.

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die... mehr
Mehr Details zu "Beschränkungen der Macht des US-Präsidenten"

Als die 55 „Gründerväter“ auf dem Verfassungskonvent in Philadelphia 1787 die politischen Grundlagen der USA schufen, taten sie dies in bewusster Abgrenzung zu den Königshäusern Europas. Die Erfahrung des Unabhängigkeitskriegs gegen die „Tyrannei“ des britischen Monarchen, aber auch die Ideen der Aufklärung hatten sie tief geprägt. So setzten sie der Macht des Präsidenten mehrere verfassungsmäßige Grenzen. Freie Wahlen sorgen für die regelmäßige Kontrolle der Regierenden durch den eigentlichen Souverän, das Volk. Die föderale Ordnung balanciert das Gewicht des Bundes durch das der Einzelstaaten aus. Und auf Bundesebene ist es die Trennung der drei Staatsgewalten und ihre gegenseitige Kontrolle (checks and balances), mit denen die präsidiale Machtfülle begrenzt wird.

So kann der Supreme Court (das Oberste Bundesgericht) als oberstes Organ der Judikative Dekrete des Präsidenten – ebenso wie Gesetze des Kongresses – für verfassungswidrig erklären und damit außer Kraft setzen. Die Bundesrichter werden zwar vom Präsidenten mit Zustimmung des Senats ernannt, aber auf Lebenszeit. Das macht sie unabhängig von wechselnden Regierungen und Mehrheiten im Kongress.

Das stärkste Gegengewicht zum Präsidenten bildet jedoch der Kongress, bestehend aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Zu dessen wichtigsten Kontrollinstrumenten gehört das Budgetrecht, das es ihm ermöglicht, dem Präsidenten die Finanzierung für seine Vorhaben zu verweigern. Zudem kann der Kongress Untersuchungen von mutmaßlichen Verfehlungen der Exekutive durchführen und sogar den Präsidenten des Amtes entheben (die Hürden dafür sind allerdings hoch). Internationale Abkommen kann der Kongress ablehnen, indem er sie nicht ratifiziert. Auch für Erklärung und Beendigung von Kriegen ist der Kongress zuständig, mehrfach haben aber Präsidenten mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit ohne Kriegserklärung des Kongresses Militäreinsätze geführt. Grundsätzlich ist die Kontrolle durch den Kongress von den dortigen Mehrheitsverhältnissen abhängig. Dominiert eine andere Partei als die des Präsidenten beide Kammern, spricht man von einer „geteilten Regierung“. Aber auch in der eigenen Partei kann der Präsident auf Widerstand stoßen. Anders als in parlamentarischen Systemen sind die Abgeordneten und Senatoren vor allem ihren Wahlkreisen und Bundesstaaten und weniger der Partei verpflichtet.

Zusätzlich beschränkt wird die Macht des Präsidenten durch den Verwaltungsapparat in den Ministerien und zahlreichen Behörden. Weil dessen Personal die Machtwechsel im Weißen Haus in der Regel überdauert, wird er auch als „ständige Regierung“ (permanent government) bezeichnet.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 03/2017
Der Kongress Der Kongress
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Verfassungssystem  der USA Das Verfassungssystem der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Das britische Regierungssystem Das britische Regierungssystem
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlen zum US-Kongress Wahlen zum US-Kongress
20 Credits (~ 2,00 €)
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
20 Credits (~ 2,00 €)
Geschichte des Antisemitismus Geschichte des Antisemitismus
20 Credits (~ 2,00 €)
Grundrechte Grundrechte
20 Credits (~ 2,00 €)
Militärbasen der USA Militärbasen der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Treuhandanstalt Die Treuhandanstalt
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Entstehung der Sowjetunion Die Entstehung der Sowjetunion
20 Credits (~ 2,00 €)
Unternehmen Euro Unternehmen Euro
20 Credits (~ 2,00 €)
Das neue Gesicht Europas Das neue Gesicht Europas
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Schulsystem der DDR Das Schulsystem der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Leitung der DDR-Wirtschaft Die Leitung der DDR-Wirtschaft
20 Credits (~ 2,00 €)
Waffenkontrolle in den USA Waffenkontrolle in den USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Ministerrat der DDR Der Ministerrat der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsorgane der DDR Staatsorgane der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Volkskammer der DDR Die Volkskammer der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Wahlsystem der DDR Das Wahlsystem der DDR
20 Credits (~ 2,00 €)
DDR im Aufbruch DDR im Aufbruch
20 Credits (~ 2,00 €)
Die neuen Länder im Osten Die neuen Länder im Osten
20 Credits (~ 2,00 €)
Das Reichstagsgebäude Das Reichstagsgebäude
20 Credits (~ 2,00 €)
So wählen Sie So wählen Sie
20 Credits (~ 2,00 €)
Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
20 Credits (~ 2,00 €)
So arbeitet die  Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Bundespräsident Der Bundespräsident
20 Credits (~ 2,00 €)
Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
20 Credits (~ 2,00 €)
TIPP!
Staatsziele Staatsziele
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Geschichte der Menschenrechte Die Geschichte der Menschenrechte
20 Credits (~ 2,00 €)
Verfassung im Wandel Verfassung im Wandel
20 Credits (~ 2,00 €)
Bundesstaatliche Ordnung Bundesstaatliche Ordnung
20 Credits (~ 2,00 €)
Rechtsstaat und Sozialstaat Rechtsstaat und Sozialstaat
20 Credits (~ 2,00 €)
Grundsätze der Verfassung Grundsätze der Verfassung
20 Credits (~ 2,00 €)
Der 2+4-Vertrag Der 2+4-Vertrag
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Weg zum Grundgesetz Der Weg zum Grundgesetz
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Parlamentarische Rat Der Parlamentarische Rat
20 Credits (~ 2,00 €)
Länder und Besatzungszonen Länder und Besatzungszonen
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Nürnberger Prozess Der Nürnberger Prozess
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Potsdamer Konferenz Die Potsdamer Konferenz
20 Credits (~ 2,00 €)
Reichspräsidentenwahlen 1925/1932 Reichspräsidentenwahlen 1925/1932
20 Credits (~ 2,00 €)
Der Friedensvertrag von Versailles Der Friedensvertrag von Versailles
20 Credits (~ 2,00 €)
Formen der Diktatur Formen der Diktatur
20 Credits (~ 2,00 €)
Formen der Republik Formen der Republik
20 Credits (~ 2,00 €)
Formen der Monarchie Formen der Monarchie
20 Credits (~ 2,00 €)
Kuba und die USA Kuba und die USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Die Geheimdienste der USA Die Geheimdienste der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Staatsverschuldung der USA Staatsverschuldung der USA
20 Credits (~ 2,00 €)
US-Haushalt im Defizit US-Haushalt im Defizit
20 Credits (~ 2,00 €)
Vorwahlen in den USA Vorwahlen in den USA
20 Credits (~ 2,00 €)
Zuletzt angesehen