Wahlen zum US-Kongress

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Infografik Nr. 855160

Im Verfassungssystem der USA liegt die gesetzgebende Gewalt beim Kongress, der aus zwei Kammern besteht: dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Die 435 Mandate des Repräsentantenhauses stehen alle zwei Jahre Anfang November neu zur Wahl. Gleichzeitig wird jeweils ein Drittel der 100 Senatoren für sechs Jahre gewählt.

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Im Verfassungssystem der USA liegt die gesetzgebende Gewalt beim Kongress, der aus zwei Kammern besteht: dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Die 435 Mandate des Repräsentantenhauses stehen alle zwei Jahre Anfang November neu zur Wahl. Gleichzeitig wird jeweils ein Drittel der 100 Senatoren für sechs Jahre gewählt. Im Repräsentantenhaus (der „Volkskammer“) sind die Bundesstaaten entsprechend ihrer Bevölkerungszahl vertreten. So stellt Alaska nur einen, das bevölkerungsreiche Kalifornien dagegen 53 Abgeordnete. In den Senat (die „Staatenkammer“) entsenden die 50 Bundesstaaten, unabhängig von ihrer Größe, je zwei Senatoren. Gemäß dem Verfassungskompromiss von 1787 („Connecticut Compromise“), der noch immer die Basis für Zusammensetzung und Funktion der beiden Kammern bildet, soll der Senat eine ausreichende Repräsentanz der einzelnen Territorien und eine gewisse Kontinuität und Stabilität der politischen Institutionen gewährleisten, während die Vertretung im Repräsentantenhaus nach dem Kopfzahlprinzip erfolgt, das stärker bevölkerten Bundesstaaten ein größeres Gewicht beimisst.

Unter der Präsidentschaft des Demokraten Barack Obama verlagerte sich die Machtbalance im Kongress zugunsten der Republikaner. Nach seinem Wahlsieg 2008 verfügte Obama noch über eine komfortable Mehrheit in beiden Häusern. Bei den folgenden Zwischenwahlen (midterm votes) büßten die Demokraten 2010 jedoch ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus ein. Dort stieß der Präsident fortan auf heftigen Widerstand. In der zweiten Amtszeit Obamas gewannen die Republikaner bei den Zwischenwahlen 2014 auch die Mehrheit im Senat, so dass Obamas Handlungsfähigkeit weiter eingeschränkt wurde. Er regierte nun vermehrt durch Dekrete („executive orders“), die der Zustimmung des Kongresses nicht bedürfen.

Die Präsidentschaftswahl 2016 entschied der Republikaner Donald Trump für sich. Er konnte sich bei Beginn seiner Amtszeit auf die Mehrheit in beiden Kammern stützen, die seine Partei trotz Verlusten gehalten hatte. Mit seinem Plan, die Gesundheitsreform Obamas abzuschaffen, scheiterte er 2017 allerdings an der Uneinigkeit in den eigenen Reihen. In den Kongresswahlen 2018 gewannen die Demokraten wieder das Übergewicht im Repräsentantenhaus. Fortan können sie Trump nicht nur politisch blockieren, wie in der Frage der Finanzierung seiner Grenzmauer zu Mexiko, sondern z. B. auch parlamentarische Untersuchungen seiner Russland-Kontakte einleiten. Im Repräsentantenhaus könnten sie außerdem eine Amtsenthebung des Präsidenten initiieren. Doch im weiteren Verfahren bedürfte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat, wo die Republikaner ihre Mehrheit 2018 noch knapp ausbauen konnten.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2019
Das Verfassungssystem  der USA Das Verfassungssystem der USA
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