Organisation für islamische Zusammenarbeit

Organisation für islamische Zusammenarbeit

In der Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC) sind Staaten zusammengeschlossen, die sich als „islamisch“ verstehen. Ihre Wurzeln reichen in die 1960er zurück, als vor allem Saudi-Arabien, Marokko und Iran versuchten, die Zusammengehörigkeit der islamischen Welt zur Basis einer von der Ost-West-Blockbildung unabhängigen internationalen Politik zu machen. Auf der Gipfelkonferenz in Rabat im September 1969, zu der die Staats- und Regierungschefs von 22 islamischen Ländern aus Anlass eines Brandanschlags auf die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem zusammenkamen, fand dieser Vorschlag die notwendige Unterstützung. Gegründet wurde die heutige OIC zunächst unter dem Namen „Organisation der Islamischen Konferenz“, ihren aktuellen Namen erhielt sie 2011. Heute zählt sie 57 Mitglieder aus vier Erdteilen – Staaten ganz unterschiedlicher wirtschaftlicher, politischer und ethnischer Struktur. Organe der OIC sind die Konferenz der Staats- und Regierungschefs (Islamischer Gipfel), die Konferenz der Außenminister und das Generalsekretariat in Dschidda. Hinzu kommen Nebenorganisationen u.a. mit wirtschaftlichem, kulturellen oder humanitärem Auftrag (wie die Islamische Entwicklungsbank). Der bereits 1987 gefasste Beschluss zur Errichtung eines Islamischen Gerichtshofs wurde bis heute nicht umgesetzt.

In der Charta der OIC bekennen sich die Mitgliedstaaten zur „islamischen Solidarität“, zum Gewaltverzicht gegenüber anderen islamischen Ländern und zu den Prinzipien der Souveränität und territorialen Unverletzlichkeit. Als gemeinsames Ziel nennt die Charta u.a. die Verbesserung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit, die Unterstützung des palästinensischen Volkes und die Überwindung aller Formen des Kolonialismus. 1990 verabschiedete die OIC die Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die sich an die UN-Menschenrechtserklärung anlehnt, der Scharia aber stets den Vorrang gibt. 2008 wurde in den Prinzipienkatalog der OIC-Charta auch die Förderung von Menschenrechten, guter Regierungsführung, Rechtsstaat und Demokratie aufgenommen, der Bezug zur Kairoer Erklärung dagegen gestrichen.

Anspruch und Wirklichkeit klaffen jedoch weit auseinander. In den meisten islamischen Ländern ist die Menschenrechtslage defizitär und die „islamische Solidarität“ wird durch zahlreiche bewaffnete Konflikte konterkariert. Zwei der ökonomisch und militärisch stärksten Mitglieder, Iran und Saudi-Arabien, sind tief verfeindet und befeuern konfessionelle Gegensätze für ihre eigene Machtpolitik. Wegen der Gewalt des Assad-Regimes gegen die eigene Bevölkerung setzte die OIC 2012 die Mitgliedschaft Syriens vorläufig aus (nur Iran stimmte dagegen). An den machtpolitischen Gegensätzen änderte das aber nichts.