Palästina - Bevölkerung und Wirtschaft

Am 29.11.2012 beschloss die UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit, Palästina als Beobachterstaat anzuerkennen und damit seinen bisherigen Status bei den Vereinten Nationen aufzuwerten. Inzwischen haben 136 Staaten der Erde Palästina im bilateralen Verhältnis die Staatseigenschaft zuerkannt. Die tatsächliche Lage Palästinas ist aber noch weit von der eines unabhängigen, souveränen und existenzfähigen Staates entfernt – sowohl in völkerrechtlicher, politischer als auch wirtschaftlicher Hinsicht.

Nach wie vor stehen die palästinensischen Gebiete unter seit 1967 andauernden Besatzung bzw. Kontrolle Israels. Ihre wirtschaftliche Entwicklung wird nicht zuletzt durch das konfliktbeladene Verhältnis zur Besatzungsmacht bestimmt. So nimmt Israel bzw. die jüdische Siedlerbewegung immer größere Gebietsteile des Westjordanlandes (der West Bank) in Anspruch. Die von den palästinensischen Behörden verwalteten Gebiete bilden Inseln, die durch israelisch bewirtschaftete, besiedelte oder kontrollierte Zonen voneinander getrennt sind. Bewegungshindernisse wie Kontrollstellen, Straßenblockaden, Siedlerstraßen und Sperrmauern behindern den wirtschaftlichen Verkehr und die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen durch die Palästinenser. Auch der Außenhandel steht weitgehend unter israelischer Kontrolle; Gaza ist fast ganz nach außen abgeriegelt.

Die palästinensische Wirtschaft ist daher wenig leistungsfähig. Zur Sicherung ihrer 4,8 Mio Menschen ist sie auf hohe Einfuhrüberschüsse und auf internationale Hilfszahlungen angewiesen. Die Abhängigkeit von auswärtiger Unterstützung verschärft jedoch die bestehenden strukturellen Probleme. So hat sich der geberfinanzierte öffentliche Sektor stark ausgeweitet; es wurde in Bildung, Gesundheit und Energieinfrastruktur investiert, die Privatwirtschaft und die produktiven Sektoren Industrie und Landwirtschaft leiden dagegen Not. 2016 erbrachte der verarbeitende Sektor (mit Schwerpunkten in der Stein- und Marmorindustrie, im Textil- und Bekleidungsgewerbe und in der Lebensmittelverarbeitung) lediglich 15 % der Bruttowertschöpfung und der Anteil der Landwirtschaft war mit 4 % nur noch sehr gering. Dafür trugen der Dienstleistungssektor 33 % und die öffentliche Verwaltung 18 % zur Volkswirtschaftsleistung bei.

Die Arbeitslosigkeit in den Palästinensergebieten lag im III. Quartal 2017 bei rund 29 %, im Gazastreifen allein noch wesentlich höher. Sorge bereitet insbesondere die extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit und die entsprechend geringe Erwerbsbeteiligung der jüngeren Generation – zumal in einem Land mit ausgesprochen junger Bevölkerung (60 % sind unter 25 Jahre alt).