Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit

Nach dem Zerfall der Sowjetunion bahnte sich im zentralasiatischen Raum eine engere Kooperation zwischen Russland und China sowie Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an – zunächst mit dem Ziel, mögliche Grenzkonflikte zu entschärfen. 1996 unterzeichneten die fünf Staaten in Shanghai ein Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen auf militärischem Gebiet, ein Jahr später in Moskau ein Abkommen über Truppenreduzierung und Abrüstung entlang der gemeinsamen Grenzen. In der Folgezeit wandten sich die „Shanghaier Fünf“ auf ihren jährlichen Gipfeltreffen weiteren Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Handelsbeziehungen zu.

Aus diesen informellen Treffen ging 2001 die Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (engl. Shanghai Cooperation Organization – SCO) hervor, der sich bei ihrer Gründung auch Usbekistan anschloss. In der Charta von 2002 setzte sich die Organisation u.a. folgende Ziele und Aufgaben: ● Stärkung gegenseitigen Vertrauens und gutnachbarlicher Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten, ● Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und Förderung einer „neuen, demokratischen, gerechten und vernünftigen Weltordnung“, ● Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und (religiösen) Extremismus, gegen Drogen, Waffenhandel und illegale Migration, ● Entwicklung einer effizienten Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Energie- und Umweltfragen usw. Zur Abwehr von Kritik an ihrer eigenen inneren Verfassung pochen die überwiegend autoritär regierten Shanghai-Staaten auf das Prinzip der Nichteinmischung.

Die SCO ist zunehmend von dem Interesse bestimmt, ein geopolitisches Gegengewicht gegen „den Westen“ und die von den USA dominierte Weltordnung zu schaffen. Doch zahlreiche Reibungsflächen und Rivalitäten zwischen den Mitgliedstaaten erschweren ein geschlossenes Auftreten. So sind die Mitglieder Indien und Pakistan über die Kaschmir-Frage verfeindet. Im Grenzkonflikt zwischen Indien und China herrscht nur eine brüchige Ruhe. Russland und China sind zwar formal gleichrangig; die wegen des Ukraine- Kriegs gegen Russland verhängten Sanktionen haben Moskau jedoch in wachsende Abhängigkeit von China getrieben. Gleichwohl ist es der SCO gelungen, diese inneren Divergenzen zu überspielen und sich nicht nur als eurasisches Regionalbündnis, sondern als Garanten der Stabilität in einer sich verändernden Weltordnung zu präsentieren. Dem dient auch die Erweiterung des Kreises der Dialogpartner, der nun 15 Länder umfasst – von der Türkei und Ägypten über Saudi-Arabien und Myanmar bis zu Vietnam.