Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO)

Nach dem Zerfall der UdSSR bahnte sich im zentralasiatischen Raum eine engere Kooperation zwischen Russland und China sowie Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an – zunächst mit dem Ziel, mögliche Grenzkonflikte zu entschärfen. 1996 unterzeichneten die fünf Staaten in Shanghai ein Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen auf militärischem Gebiet, ein Jahr später in Moskau ein Abkommen über Truppenreduzierung und Abrüstung entlang der gemeinsamen Grenzen. In der Folgezeit wandten sich die „Shanghaier Fünf“ auf ihren jährlichen Gipfeltreffen weiteren Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Handelsbeziehungen zu.

Aus diesen informellen Treffen ging im Jahr 2001 die Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (engl. Shanghai Cooperation Organization = SCO) hervor, der sich bei ihrer Gründung auch Usbekistan anschloss. In der Charta von 2002 setzte sich die Organisation u.a. folgende Ziele und Aufgaben: ● die Stärkung gegenseitigen Vertrauens und gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten, ● die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die Förderung einer „neuen demokratischen, gerechten und vernünftigen Weltordnung“ ● der Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und (religiösen) Extremismus (die sogenannten „drei Übel“), gegen Drogen- und Waffenhandel und illegale Migration, ● die Entwicklung einer effizienten Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Energie- und Umweltfragen usw. Zur Abwehr von Kritik an ihrer eigenen inneren Verfassung pochen die überwiegend autoritär regierten Shanghai-Staaten auf das Prinzip der Nichteinmischung.

Die SCO scheint stark von dem Interesse bestimmt, in Asien ein Gegengewicht gegen die USA bzw. den Westen zu schaffen. Doch zahlreiche Spannungen unter den Mitgliedstaaten untergraben ein geschlossenes Auftreten. Die beiden führenden Mitglieder China und Russland sehen sich mehr als Rivalen denn als Partner. Moskaus Isolation infolge des Ukraine-Krieges mag es zwar enger an Peking binden, doch handelt es sich dabei um eine einseitige Abhängigkeit, bei der Russland weit stärker auf den Wirtschaftsriesen China angewiesen ist als umgekehrt. Auch sonst fehlt es nicht an inneren Konflikten. Die beiden Mitgliedstaaten Indien und Pakistan sind über die Kaschmir-Frage geradezu verfeindet. Auch die Aufnahme des Iran als Vollmitglied im September 2022 trägt nicht zur Einheit der Organisation bei – zumal unter den „Dialogpartnern“ der SCO auch Irans Gegenspieler Saudi-Arabien ist. Weitere Dialogpartner sind Katar, Ägypten, die Türkei, Armenien, Aserbeidschan, Kambodscha, Nepal und Sri Lanka.