Das politische System der Volksrepublik China

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Infografik Nr. 878430

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Seit dem Tod Mao Zedongs (1976) hat die Volksrepublik China eine beispiellose ökonomische Entwicklung durchlaufen und sich als wirtschaftliche und politische Großmacht auf der Weltbühne zurückgemeldet. Grundlage dieser Entwicklung war eine Reformpolitik, die sich in pragmatischen Schritten von der sozialistischen Planwirtschaft löste und den Übergang zur heutigen „sozialistischen Marktwirtschaft“ ermöglichte. Entsprechende Reformschritte auf politischem Gebiet blieben jedoch aus. In ihrem Bemühen, die sozio-ökonomische Modernisierung zu steuern und zu kontrollieren, hielt die Führung am bestehenden Herrschaftssystem fest, in dem die Kommunistische Partei (KPC) über ein Machtmonopol verfügt.

So weist das politische System der Volksrepublik China weiterhin Züge einer sozialistischen Parteidiktatur auf. Alle wesentlichen politischen Entscheidungen werden durch die Kommunistische Partei getroffen, die ihrerseits nach dem Prinzip des „demokratischen Sozialismus“ organisiert ist: Beschlüsse der höheren Parteiorgane sollen auf untergeordneter Eben in straffer Disziplin befolgt werden. Zentrales Beschlussorgan der KPC ist das Zentralkomitee, aus dem wiederum das Politbüro und dessen Ständiger Ausschuss als die höchsten Entscheidungs- und Führungsgremien hervorgehen. Eine wichtige Rolle spielt die Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee, die Fälle von Korruption überprüft und den Machtmissbrauch durch Parteifunktionäre unterbinden soll. An der Spitze des Ständigen Ausschusses steht der Generalsekretär der KPC (seit 2012: Xi Jinping), der in Personalunion zugleich Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (und damit Chef der Streitkräfte und des Sicherheitsapparats) und Staatspräsident ist.

Die Partei wirkt auf alle Ebenen des staatlichen Aufbaus ein; sie gibt Leitlinien aus und erteilt gezielte Weisungen, übt eine ständige Kontrolle über die staatlichen Organe aus und besetzt alle wichtigen Positionen durch Parteikader. Der Form nach „oberstes Organ der Staatsmacht“ ist der einmal jährlich tagende Nationale Volkskongress. Die Gesetzgebung wird aber zum großen Teil von dessen Ständigem Ausschuss wahrgenommen, der auch über die Auslegung der Verfassung und der Gesetze entscheidet und die Zentralregierung, den Staatsrat, kontrolliert. An der Spitze des Staatsrats steht der Ministerpräsident (seit 2012: Li Keqiang).

Auf dem 19. Parteitag der KPC im Oktober 2017 festigte Xi Jinping seine Macht. Sein „Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ wurde als Leitlinie in die Parteiverfassung aufgenommen – wie zuvor nur die Theorien Mao Zedongs und Deng Xiaopings.

Reihe: 53
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Ausgabe: 12/2017
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