Die Visegrád-Staaten

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Infografik Nr. 816503

Nach dem Zusammenbruch von Kommunismus und Planwirtschaft bahnte sich Anfang der 1990er Jahre rasch eine engere Zusammenarbeit der ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechoslowakei und Ungarn an. An einem historischen Ort, im ungarischen Visegrád an der Donau, wo 1335 die Könige von Polen, Böhmen und Ungarn zusammengekommen waren, trafen sich im Februar 1991 Vertreter der drei Staaten, um sich über gemeinsame wirtschaftliche, politische und kulturelle Fragen zu verständigen

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Nach dem Zusammenbruch von Kommunismus und Planwirtschaft bahnte sich Anfang der 1990er Jahre rasch eine engere Zusammenarbeit der ostmitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechoslowakei und Ungarn an. An einem historischen Ort, im ungarischen Visegrád an der Donau, wo 1335 die Könige von Polen, Böhmen und Ungarn zusammengekommen waren, trafen sich im Februar 1991 Vertreter der drei Staaten, um sich über gemeinsame wirtschaftliche, politische und kulturelle Fragen zu verständigen. Frucht dieser Begegnung war ein Freihandelsabkommen (CEFTA), das Anfang 1993 in Kraft trat. Gemeinsamkeiten bestanden in der (auch kulturell begründeten) Abgrenzung gegenüber den ehemals zur Sowjetunion gehörenden osteuropäischen Nachbarstaaten und in der Hinwendung zu den westlichen Wirtschafts- und Sicherheitsbündnissen (Europäische Gemeinschaft, NATO). Nach der friedlichen Aufspaltung der Tschechoslowakei in die Tschechische und die Slowakische Republik bestand die informelle Visegrád-Gruppe ab 1993 aus vier Staaten. Im November 1998 wurde die zwischenzeitlich erlahmte Zusammenarbeit neu belebt und durch die Vereinbarung halbjährlicher Treffen auf eine dauerhafte Basis gestellt.

Mit der Einbindung in die NATO (1999 und 2004) und dem EU-Beitritt (2004) gingen die vordringlichen Ziele der Nach-Wende-Zeit für die vier Staaten schon relativ früh in Erfüllung. Mit Verspätung drängten sich nun aber die sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Systemumbruchs in den Vordergrund: Arbeitslosigkeit, Abwanderung von Arbeitskräften, wachsende Vermögens- und Einkommensungleichheit, Ernüchterung über das vom Westen übernommene Wirtschaftsmodell. Waren die formalen Grundlagen der Demokratie (wie freie Wahlen und Gewaltenteilung) rasch übernommen worden, so ließ deren Vertiefung auf sich warten. Die politische Partizipation der Bevölkerung blieb schwach. Dafür schlug sich die verbreitete Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen in stark schwankenden Wahlergebnissen und in zunehmender Empfänglichkeit für populistische und nationalistische Parolen nieder.

Vor diesem Hintergrund erweist sich die Zusammenarbeit in der Visegrad-Gruppe für die politischen Führungen der vier Staaten auch als Mittel der Machtsicherung. Sie gehen in einigen Bereichen auf Distanz zur Gemeinschaftspolitik der Europäischen Union und beharren auf nationalstaatlicher Eigenständigkeit auch dort, wo gemeinschaftliche Lösungen gefragt sind – am deutlichsten sichtbar in der Flüchtlingsfrage ab 2015. Als Gruppe mit gemeinsamen Interessen wollen die Visegrad-Staaten stärkeren Einfluss auf die EU-Politik ausüben und auch in der Sicherheitspolitik eng kooperieren.

Reihe: 53
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Ausgabe: 07/2018
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