Bundesverkehrswegeplan 2016

Bundesverkehrswegeplan 2016

m die vorhandenen Verkehrswege zu erhalten und neue zu bauen, verkehrsferne Regionen besser zu erschließen und die wachsende Verkehrsnachfrage zu bedienen, sind milliardenschwere Investitionen erforderlich, die lange im Voraus geplant und koordiniert werden müssen. Im Rahmen der gesamtstaatlichen Aufgabenverteilung ist der Bund dabei für die Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen), das Bundesschienennetz und die Bundeswasserstraßen zuständig.

Grundlage für die Verkehrswegeinvestitionen des Bundes im Zeitraum bis 2030 ist der vom Kabinett verabschiedete Bundesverkehrswegeplan 2016 (BVWP). Es handelt sich dabei um einen Investitionsrahmenplan, an dem sich die Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger orientieren und der durch die nachfolgende Gesetzgebung etappenweise in konkrete Maßnahmen umgesetzt wird. Der Plan stützt sich auf Vorausschätzungen des künftigen Güter- und Personenverkehrs (siehe ZAHLENBILD 410125), er berücksichtigt die von den Ländern, der Verkehrswirtschaft, von Abgeordneten, Bürgern und Verbänden eingebrachten Vorschläge und stuft die Investitionsvorhaben nach ihrer Dringlichkeit ein. Alle Projekte wurden zuvor einer wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen und unter den Gesichtspunkten des Umwelt- und Naturschutzes und der Raumordnung bzw. des Städtebaus bewertet.

Der Finanzrahmen des Bundesverkehrswegeplans 2016 – für die Jahre bis 2030 – erreicht eine Größenordnung von nahezu 227 Mrd €. Stärker als im vorherigen BVWP von 2003 liegt der Schwerpunkt der geplanten Ausgaben auf den Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen, mit denen die Leistungsfähigkeit des bestehenden Verkehrsnetzes gewahrt oder wiederhergestellt werden soll. Insgesamt 141,6 Mrd € (62 % der Plansumme) sind vorgesehen, um Schäden vor allem an Brücken, Fahrbahnen und Schienenwegen zu beheben und den Zustand des Verkehrsnetzes durch ausgedehnte Grundinstandsetzungsmaßnahmen im Ganzen zu verbessern. Nach wie vor sind aber auch Aus- und Neubauinvestitionen notwendig – in erster Linie, um Engpässe in stark belasteten Verkehrskorridoren zu beseitigen und damit die Zeitverluste durch Staus, Stop-and-go-Verkehr und Geschwindigkeitsbeschränkungen zu reduzieren. Vom Gesamtvolumen der Investitionsmittel entfallen voraussichtlich 63,6 Mrd € (28 %) auf Aus- und Neubaumaßnahmen. Hinzu kommen 21,6 Mrd € (10 %) für den Lärmschutz, für Parkplätze an Autobahnen usw. Bei der Aufteilung nach Verkehrsträgern stehen die Bundesfernstraßen mit einem Anteil von 50 % der Ausgaben im Vordergrund. Für die Schienenwege sind 41 % der Mittel vorgesehen, für die Wasserstraßen 9 %.