Bundesstadt Bonn

Fünfzig Jahre lang war die beschauliche Universitätsstadt Bonn der politische Mittelpunkt der Bundesrepublik Deutschland. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung hatten dort ihren Sitz. Nach dem Ende der deutschen Teilung musste sie diese Rolle jedoch abgeben. Der deutsch-deutsche Einigungsvertrag von 1990 stellte lapidar fest: „Hauptstadt Deutschlands ist Berlin“. Ein Jahr darauf beschloss der Bundestag am Ende einer denkwürdigen Debatte mit knapper Mehrheit seinen Umzug nach Berlin. Ihren endgültigen Niederschlag fand der Umzugsbeschluss im Berlin/Bonn-Gesetz von 1994. Darin wurden die Funktionen der neuen Bundeshauptstadt, zugleich aber auch umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen für die alte Hauptstadt am Rhein festgelegt.

Die Bundesstadt Bonn, so ihre offizielle Bezeichnung, blieb Sitz von sechs Bundesministerien; die nach Berlin verlagerten Ministerien behielten einen Zweitsitz in Bonn. Gleiches galt für das Bundeskanzleramt. Auch der Bundespräsident behielt nach seinem Berlin-Umzug einen zweiten Amtssitz in Bonn. Der Bund stellte umfangreiche Mittel zur Verfügung, um die Übernahme neuer Funktionen und die Ansiedlung national und international bedeutender Institutionen in Bonn zu unterstützen. Als Ausgleich für den Wegfall von Arbeitsplätzen durch den Regierungsumzug wurden zahlreiche Behörden und Einrichtungen aus Berlin und dem Rhein-Main-Gebiet nach Bonn verlegt. Finanzielle Hilfen des Bundes flossen zudem in die Stärkung des Wissenschafts- und des Kulturstandorts Bonn.

Bundestag und Bundesregierung nahmen Anfang September 1999 ihre Arbeit in Berlin auf. Der ursprüngliche Plan, den größten Teil des Personals der Ministerien in Bonn zu belassen, konnte nicht aufrechterhalten werden. So befanden sich 2023 bereits fast drei Viertel der 25700 ministeriellen Arbeitsplätze in Berlin und nur noch ein Viertel in Bonn. Die Bundesstadt am Rhein hat den Wegzug aber gut verkraftet und sogar zahlreiche Arbeitsplätze hinzugewonnen. Einen wesentlichen Anteil daran hat die Entwicklung des UN-Campus im früheren Regierungsviertel. Dort sind inzwischen 26 Einrichtungen der Vereinten Nationen angesiedelt, darunter das Sekretariat der Klimarahmenkonvention.

Mit einer Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz soll die Position Bonns und der umgebenden Region dauerhaft gestärkt werden. Als Schwerpunkte des künftigen Profils sind zwischen dem Bund, den Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und der Region Bonn u.a. die Themenfelder Nachhaltigkeit, Cybersicherheit, Resilienz und Demokratievermittlung im Gespräch.