Der Europarat

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Infografik Nr. 712001

Der Europarat entstand 1949 mit dem Ziel, die Einheit und Zusammenarbeit zwischen den Menschen und Nationen Europas zu fördern und zu festigen. Seine Arbeit gilt auch heute vor allem dem Schutz der Menschenrechte, der parlamentarischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Organe des Europarats sind das Ministerkomitee, die Parlamentarische Versammlung und der Kongress der Gemeinden und Regionen.

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Der Europarat entstand 1949 mit dem Ziel, die Einheit und Zusammenarbeit zwischen den Menschen und Nationen Europas zu fördern und zu festigen. Seine Arbeit gilt auch heute vor allem dem Schutz der Menschenrechte, der parlamentarischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Er setzt sich für die Entwicklung und Bewahrung der kulturellen Identität und Vielfalt Europas ein, will gemeinsame Antworten auf Probleme und Bedrohungen der europäischen Gesellschaft finden und unterstützt Reformen zur Stabilisierung der Demokratie vor allem in den jüngeren Mitgliedstaaten.

Zehn Gründungsmitglieder unterzeichneten am 5. Mai 1949 die Statuten des Europarats. Ihnen schlossen sich bis 1989 dreizehn weitere Staaten Westeuropas an, darunter (1950) die Bundesrepublik Deutschland. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wuchs der Europarat in eine neue Dimension hinein: Ab 1990 wurden fast alle Länder Mittel- und Osteuropas aufgenommen – häufig unter Auflagen, aber auch mit Kooperationsangeboten zur Umsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards. Zuletzt, im Mai 2007, zog Montenegro ins Straßburger Palais de l’Europe ein. Der Europarat umfasst damit 47 Mitgliedstaaten mit zusammen rund 830 Millionen Einwohnern. Einzig das autokratisch regierte Weißrussland (Belarus) steht noch abseits. Die gegen Russland nach der Annexion der Krim verhängten Sanktionen (Entzug des Stimmrechts in der Parlamentarischen Versammlung) wurden 2019 wieder aufgehoben.

Organe des Europarats sind das Ministerkomitee, die Parlamentarische Versammlung und der Kongress der Gemeinden und Regionen. Im Ministerkomitee sind die Mitgliedstaaten durch ihre Außenminister mit je einer Stimme vertreten. Die aus Vertretern der nationalen Parlamente bestehende Parlamentarische Versammlung hat überwiegend beratende Funktionen (wie auch der Kongress der Gemeinden und Regionen). Das Ergebnis ihrer Debatten gelangt in Form von Empfehlungen an das Ministerkomitee, das allein berechtigt ist, Konventionen (d.h. zwischenstaatliche Übereinkünfte) zu beschließen. Durch rund 225 Verträge und Protokolle, die für die Unterzeichnerstaaten verbindlich sind, hat der Europarat gemeinsame Normen auf den Gebieten der Menschen- und Bürgerrechte, des Straf- und Zivilrechts, der Bildung und Kultur, des Sozialrechts und des Naturschutzes geschaffen, darunter die Menschenrechtskonvention von 1950 und die Europäische Sozialcharta von 1961. Als Kontrollorgan für die Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten fungiert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der von einzelnen Bürgern angerufen werden kann, wenn sie in ihrem Land alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben.

Reihe: 53
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Ausgabe: 12/2019
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