Ausgaben der EU

Beim Start der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1958 brauchte man sich um die Kosten des gemeinsamen Projekts noch kaum Sorgen zu machen. Für die noch am Anfang stehende gemeinschaftliche Politik fielen nur geringe Ausgaben an (1958 umgerechnet 81 Mio €). Das änderte sich jedoch mit der Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik im Jahr 1965: Seitdem machte die Finanzierung der europäischen Agrarmarktordnung den Löwenanteil des rasch wachsenden Budgets der Gemeinschaft aus. 1968 beliefen sich die Gesamtausgaben bereits auf 1,6 Mrd €, von denen mehr als drei Viertel auf die Marktstützungsausgaben des Europäischen Agrarfonds entfielen.

Mit dem Beitritt Dänemarks, Irlands und Großbritanniens kletterte das Ausgabenvolumen 1973 auf 4,7 Mrd €. Nur wenig später begann mit der Einrichtung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ein neues Kapitel gemeinschaftlicher Politik. Aus diesem Fonds wurden Maßnahmen zum Abbau regionaler Ungleichgewichte unterstützt. Mehr Gewicht bekamen auch der Strukturfonds für die Landwirtschaft und der Europäische Sozialfonds, aus dem u.a. Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt gefördert wurden. Der Anstieg der Agrarmarktsubventionen setzte sich in den 1980er Jahren fort. Wachsende Ausgaben, vor allem bei den Strukturfonds, folgten auch aus dem Beitritt Griechenlands, Spaniens und Portugals. Da die Einnahmen mit dieser Entwicklung nicht mehr Schritt hielten, taumelte die Gemeinschaft in jenen Jahren von einer Haushaltskrise in die nächste, bis ihr die Finanzreform von 1988 wieder ein solides Fundament verschaffte. Seitdem verfügt die Gemeinschaft über eigene Einnahmen bis zu einer gewissen Obergrenze, die von den Ausgaben nicht überschritten werden darf. Innerhalb dieses Rahmens wurde zudem der Anteil der Agrarausgaben allmählich zugunsten anderer Aufgabenbereiche zurückgefahren.

2007 trat ein neuer mittelfristiger Finanzrahmen für die inzwischen auf 27 Mitglieder erweiterte EU in Kraft. Er setzte veränderte inhaltliche Schwerpunkte und bündelte die Ausgaben unter neuen Rubriken. Der folgende Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 knüpfte daran an. Seinen Vorgaben folgend, leistete die EU 2017 Zahlungen von 137,4 Mrd €, davon • 41,5 % unter der Rubrik „Intelligentes und integratives Wachstum“ für Forschung und Entwicklung und für die Struktur- und Regionalpolitik sowie • 41,3 % unter der Rubrik „Nachhaltiges Wachstum: Natürliche Ressourcen“. Die darin enthaltenen marktbezogenen Agrarausgaben umfassten noch ein knappes Drittel des EU-Haushalts. Insgesamt machten die EU-Zahlungen 2017 lediglich 0,9 % des Bruttonationaleinkommens aller EU-Länder aus.