Das politische System Brasiliens

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Am Ende eines schrittweisen Demokratisierungsprozesses stand die Verfassung Brasiliens vom 5. Oktober 1988. Sie organisiert Brasilien als Präsidialrepublik nach dem Vorbild der USA (wie in den meisten Staaten Lateinamerikas).

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Unter den Staatsgründungen in Südamerika ist Brasilien ein Sonderfall. Während Spanien seine Kolonien in der Regel nicht ohne Krieg freigab, entließ Portugals König Brasilien friedlich in die Unabhängigkeit: 1821 machte er seinen Sohn Pedro zum Kaiser des neuen Kaiserreichs Brasilien. Pedros Dynastie endete jedoch 1889 in einem militärisch-zivilen Putsch, der die Monarchie durch eine Republik ersetzte. Diese „alte Republik“ wich 1964 einer Militärdiktatur — einer typischen Entwicklungsdiktatur, die sich anfangs durch wirtschaftliche Erfolge legitimieren konnte. Als aber die Wirtschaft Mitte der 1970er Jahre zu schwächeln begann, sahen sich die Generäle zur allmählichen politischen Öffnung gezwungen. Am Ende eines schrittweisen Demokratisierungsprozesses stand die Verfassung vom 5. Oktober 1988.

Sie organisiert Brasilien als Präsidialrepublik nach dem Vorbild der USA (wie in den meisten Staaten Lateinamerikas). An der Spitze der Exekutive steht der Präsident, der Staatsoberhaupt und Regierungschef zugleich ist. Er wird vom Volk direkt gewählt (es besteht Wahlpflicht) und benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen; wird diese im ersten Wahlgang von keinem Kandidaten erreicht, folgt eine Stichwahl zwischen den beiden Höchstplatzierten, bei der eine einfache Mehrheit genügt. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Mehr als zwei Amtszeiten sind möglich, aber nicht in direkter Folge.

Die Legislative liegt beim Nationalkongress, einem Zwei-Kammer-Parlament: Die Abgeordnetenkammer hat maximal 513 Sitze, die proportional zur Bevölkerung in den Bundesstaaten und dem Regierungsdistrikt verteilt werden. Der Senat repräsentiert als föderale Kammer die 26 Bundesstaaten, die gleichberechtigt  vertreten sind: Jeder Bundesstaat hat drei Sitze im Senat, unabhängig von seiner Bevölkerungsstärke. Das verleiht den dünn besiedelten ärmeren Bundesstaaten im Norden mehr Gewicht gegenüber den dicht bevölkerten und reicheren im Südosten. Alle vier Jahre werden abwechselnd ein Drittel und zwei Drittel der Senatoren neu gewählt. Der Nationalkongress kann den Präsidenten wegen krimineller Vergehen oder schweren Verstößen gegen die Verfassung des Amtes entheben. Dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern notwendig. Bislang ist dies zweimal geschehen: 1992 gegen Fernando Collor de Mello und 2016 (in einem stark politisch motivierten Verfahren) gegen Dilma Roussef.

Höchstes Organ der Judikative ist der Oberste Gerichtshof, der vor allem die Einhaltung der Verfassung durch die anderen Staatsorgane überwachen soll. Die elf Richter werden vom Präsidenten ernannt und bedürfen der Zustimmung des Senats.

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Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2018
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