Wahlkreismanipulation

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Infografik Nr. 085025

Die geografische Einteilung von Wahlkreisen kann sich ganz erheblich auf den Ausgang von Wahlen auswirken und damit die politische Machtverteilung beeinflussen. Durch geschickte Grenzziehung können die Wahlkreise aber so manipuliert werden, dass eine in der Gesamtwählerschaft eigentlich unterlegene Partei dennoch die Mehrheit der Wahlkreise gewinnt.

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Die geografische Einteilung von Wahlkreisen kann sich ganz erheblich auf den Ausgang von Wahlen auswirken und damit die politische Machtverteilung beeinflussen. Im Idealfall ist die Wahlkreisgeometrie so angelegt, dass sie die Mehrheitsverhältnisse der einzelnen Parteien bzw. Kandidaten in der Wahlbevölkerung widerspiegelt. Durch geschickte Grenzziehung können die Wahlkreise aber so manipuliert werden, dass eine in der Gesamtwählerschaft eigentlich unterlegene Partei dennoch die Mehrheit der Wahlkreise gewinnt. In Verhältniswahlsystemen ist die Möglichkeit solcher Manipulationen begrenzt, denn darin werden alle Parteien bei der Sitzverteilung entsprechend ihrer Stimmenanteile berücksichtigt. Aber wo nach dem Mehrheitsprinzip gewählt wird und die Stimmen der in den Wahlkreisen unterlegenen Parteien verfallen, kann der Zuschnitt der Wahlkreise die realen Kräfteverhältnisse auf den Kopf stellen.

Grundsätzlich gibt es zwei Strategien zur Wahlkreismanipulation. Die am häufigsten angewandte besteht darin, die Wähler der gegnerischen Partei in möglichst wenigen Wahlkreisen zu konzentrieren und einzukapseln. In diesen „Hochburgen“ stellen sie dann zwar eine überwältigende Mehrheit, aber in allen übrigen Wahlkreisen bleiben sie unterlegen. Eine andere Methode ist die Aufsplittung der Wähler: Die Wähler der Opposition werden auf viele Wahlkreise aufgeteilt, wo sie, wenn auch oft nur knapp, in der Unterzahl sind. Abhängig von Besonderheiten des Wahlrechts oder von politischen Konstellationen bieten sich weitere Möglichkeiten der Manipulation. So können unter Umständen zwei aussichtsreiche Kandidaten gegnerischer Parteien gezwungen werden, in einem Wahlkreis gegeneinander anzutreten, wodurch sie sich gegenseitig schwächen und einer der beiden sicher aus dem Rennen geworfen wird.   

In der Realität kamen und kommen solche Tricksereien immer wieder vor. Keineswegs finden sie nur in autoritären, „gelenkten“ Demokratien statt. Aus den USA stammt der Begriff des Gerrymandering. Er geht zurück auf Elbridge Gerry, unter dessen Regierung als Gouverneur von Massachusetts ein für seine Partei günstiger Wahlkreis aus dem Großraum Boston geschnitten wurde; die Umrisse dieses Wahlkreises zeichnete ein Karikaturist 1813 als monsterhaften Salamander und nannte ihn den „Gerry-mander“. Bis heute wird Gerrymandering in den USA praktiziert, und zwar völlig legal. Die Grenzen der Wahlkreise für das Repräsentantenhaus sind alle zehn Jahre wieder an die veränderte Bevölkerungsgeografie anzupassen, wofür in der Regel die Regierungen der Bundesstaaten zuständig sind – und diese Gelegenheit nutzen Regierungen der Demokraten wie der Republikaner, um neue Grenzen zu ihren Gunsten zu ziehen.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2019
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