Direkte Demokratie

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Direkte Demokratie

Die Demokratie in ihrer Urform, wie sie seit dem fünften Jahrhundert v. Chr. in den Stadtstaaten des antiken Griechenlands praktiziert wurde, war eine direkte Demokratie. Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung spielten sich auf öffentlichen Plätzen ab, wo die Bürgerschaft zusammenkam, beriet und per Handzeichen oder mit Tonscherben abstimmte. Die Herrschaft des Volkes wurde vom Volk direkt und ohne zwischengeschaltete Instanzen ausgeübt. Den Gegensatz zu dieser ursprünglichen direkten Form stellt die repräsentative Demokratie dar. Darin übt das Volk die Staatsgewalt nicht unmittelbar aus, sondern überträgt sie durch Wahlen an Vertreter, in der Regel an Abgeordnete in Parlamenten.

Staatstheoretische Grundlagen der modernen Auffassung direkter Demokratie finden sich in den Überlegungen des Philosophen Jean-Jacques Rousseau (1712-1778). Er stellte sich die Frage, wie Menschen ihre natürliche Freiheit aufgeben und sich Gesetzen unterwerfen können, ohne dabei ihren Eigeninteressen zu schaden. Die Lösung bestand für ihn darin, dass das Volk sich selbst die Gesetze gibt. Nach diesem Verständnis besteht eine Identität von Herrschenden und Beherrschten. Vorausgesetzt wird eine umfassende Kompetenz des Volkes in politischen Fragen, die sich im Gemeinwillen (volonté générale) ausdrückt, der unbeirrbar stets auf das Gemeinwohl zielt. Da er sich immer wieder erneuert, muss das Volk ständig an der politischen Willensbildung beteiligt werden und nicht nur, wenn es seine Vertreter wählt. Rousseau erkannte indes, dass sein Idealstaat nur mit tugendhaften Bürgern und nur auf kleinem Raum verwirklicht werden kann, bei weitgehender Gleichheit der Kultur und der Besitzverhältnisse. Politische Praktiker wie die Federalists, die Gründungsväter der USA, sahen eben diese Bedingungen nicht gegeben. Folgerichtig organisierten sie die erste moderne Massendemokratie als Repräsentativsystem mit Zweikammerparlament. Diesem Modell folgend sind alle modernen Demokratien Repräsentativsysteme.

Die meisten Argumente für direkte Demokratie stellen darauf ab, dass die Bürger durch ein hohes Bildungsniveau, den umfassenden Zugang zu Informationen und ein gewachsenes demokratisches Bewusstsein reif seien für mehr politische Teilhabe. Dies beweise nicht zuletzt der Erfolg direktdemokratischer Verfahren auf unterer staatlicher und kommunaler Ebene. Kritiker halten dagegen, dass etwa wirtschaftliche oder außenpolitische Problemstellungen auf Ebene des Gesamtstaats zu komplex sind, um über sie von Laien abstimmen zu lassen. Zudem ließen sie sich oft nicht auf einfache Ja-oder-Nein-Alternativen reduzieren. Vor allem aber eröffne direkte Demokratie die Möglichkeit, dass Demagogen den Volkswillen in ihrem Interesse manipulierten.

Reihe: 53
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Ausgabe: 09/2011
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