Verfassungswidrig - Karlsruhe hat das Wort

Verfassungswidrig - Karlsruhe hat das Wort
30 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 3,00 Euro.

Infografik Nr. 129017

Die Kontrolle staatlich gesetzter Rechtsvorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz ist eine der zentralen Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. In den mehr als sechs ...

Welchen Download brauchen Sie?

Die Kontrolle staatlich gesetzter Rechtsvorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz... mehr
Mehr Details zu "Verfassungswidrig - Karlsruhe hat das Wort"

Die Kontrolle staatlich gesetzter Rechtsvorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz ist eine der zentralen Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. In den mehr als sechs Jahrzehnten seiner Tätigkeit zwischen 1951 und 2018 hat das Gericht als „Hüter des Grundgesetzes“ insgesamt 748 Normen des Bundes und der Länder als verfassungswidrig beanstandet.

Das Grundgesetz sieht verschiedene Verfahrenswege vor, auf denen das Bundesverfassungsgericht wegen eines Verfassungsverstoßes angerufen werden kann. Im Rahmen der abstrakten Normenkontrolle (nach Art. 93, Abs.1, Nr. 2 GG) prüft es auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Bundestagsmitglieder, ob ein Gesetz, eine Verordnung oder eine andere Rechtsvorschrift des Bundes oder eines Landes mit dem Grundgesetz konform ist. Die Prüfung eines Gesetzes kann aber auch auf dem Weg der konkreten Normenkontrolle (nach Art. 100, Abs.1 GG) erfolgen: nämlich auf Antrag eines Gerichts, das sich bei der Entscheidung in einem Gerichtsverfahren maßgeblich auf ein Gesetz stützen müsste, von dessen Verfassungswidrigkeit es überzeugt ist. Und auch die Verfassungsbeschwerde einzelner Personen (nach Art. 93, Abs.1, Nr. 4 a GG) kann dazu führen, dass die Verfassungsmäßigkeit einer staatlichen Norm auf den Prüfstand kommt.

Entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass ein Gesetz oder eine sonstige Rechtsvorschrift mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, wird die entsprechende Norm in aller Regel zugleich für nichtig erklärt. Die Nichtigkeitserklärung kann in bestimmten Fällen aber unterbleiben: Dann ist der Gesetzgeber gehalten, die Norm in einer vorgegebenen Frist so zu verändern, dass sie dem Grundgesetz entspricht. Die Entscheidung des Gerichts, dass ein Gesetz mit der Verfassung vereinbar oder unvereinbar und für nichtig erklärt ist, hat selbst Gesetzeskraft und wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Von den bis Ende 2017 als verfassungswidrig beanstandeten Normen entfielen 497 auf den Bund, 251 auf die Länder. In 48 Fällen wurde ein Gesetz oder eine Verordnung komplett für grundgesetzwidrig erklärt. Eine der bedeutendsten Entscheidungen des letzten Jahrzehnts (vom Juni 2009) betraf die (zunächst unzulänglich geregelten) Mitwirkungsrechte des Bundestags und des Bundesrats in Angelegenheiten der Europäischen Union. 2017 entschied das Gericht, dass die von Bund und Ländern aufgestellten Regelungen zur Vergabe der Studienplätze im Fach Medizin teilweise grundgesetzwidrig sind. Im gleichen Jahr wurde das Kernbrennstoffsteuergesetz des Bundes für nichtig erklärt.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 05/2018
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
30 Credits (~ 3,00 €)
So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Bundespräsident Der Bundespräsident
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Bundesrat Der Bundesrat
30 Credits (~ 3,00 €)
Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
30 Credits (~ 3,00 €)
Wirtschaftswachstum 1950-2020 Wirtschaftswachstum 1950-2020
30 Credits (~ 3,00 €)
Kaufkraftparitäten (KKP) Kaufkraftparitäten (KKP)
30 Credits (~ 3,00 €)
Dauer von Strafverfahren Dauer von Strafverfahren
30 Credits (~ 3,00 €)
TIPP!
Inflation und ihre Ursachen Inflation und ihre Ursachen
30 Credits (~ 3,00 €)
Zahlungsverkehr Zahlungsverkehr
30 Credits (~ 3,00 €)
Rückgang der Bankstellen Rückgang der Bankstellen
30 Credits (~ 3,00 €)
Breitbandversorgung Breitbandversorgung
30 Credits (~ 3,00 €)
Bestand an Wohnungen Bestand an Wohnungen
30 Credits (~ 3,00 €)
TIPP!
Entwicklung des Briefportos Entwicklung des Briefportos
30 Credits (~ 3,00 €)
TIPP!
Flugreisen Flugreisen
30 Credits (~ 3,00 €)
Flexible Arbeitszeiten Flexible Arbeitszeiten
30 Credits (~ 3,00 €)
Überbelastung durch Wohnkosten Überbelastung durch Wohnkosten
30 Credits (~ 3,00 €)
Offene Stellen Offene Stellen
30 Credits (~ 3,00 €)
Fachkräftemangel Fachkräftemangel
30 Credits (~ 3,00 €)
Digitalisierung und Arbeitswelt Digitalisierung und Arbeitswelt
30 Credits (~ 3,00 €)
Die private Krankenversicherung Die private Krankenversicherung
30 Credits (~ 3,00 €)
Schutz durch private Versicherung Schutz durch private Versicherung
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Gebrauchsvermögen Das Gebrauchsvermögen
30 Credits (~ 3,00 €)
Vermögen ungleich verteilt Vermögen ungleich verteilt
30 Credits (~ 3,00 €)
Informationen für Kredite: SCHUFA Informationen für Kredite: SCHUFA
30 Credits (~ 3,00 €)
Privatinsolvenzen in Deutschland Privatinsolvenzen in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Warum überschuldet? Warum überschuldet?
30 Credits (~ 3,00 €)
Bitcoin Bitcoin
30 Credits (~ 3,00 €)
Biosphärenreservate Biosphärenreservate
30 Credits (~ 3,00 €)
Die deutschen Seehäfen Die deutschen Seehäfen
30 Credits (~ 3,00 €)
Binnenschifffahrt Binnenschifffahrt
30 Credits (~ 3,00 €)
Deutschlands beste Kunden Deutschlands beste Kunden
30 Credits (~ 3,00 €)
Beschäftigte im Einzelhandel Beschäftigte im Einzelhandel
30 Credits (~ 3,00 €)
Handel in Deutschland Handel in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Waren im Online-Handel Waren im Online-Handel
30 Credits (~ 3,00 €)
Entwicklung des Online-Handels Entwicklung des Online-Handels
30 Credits (~ 3,00 €)
Käufer im Internet Käufer im Internet
30 Credits (~ 3,00 €)
Wohnungslos - warum? Wohnungslos - warum?
30 Credits (~ 3,00 €)
Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
30 Credits (~ 3,00 €)
Atomzwischenlager in Deutschland Atomzwischenlager in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Zahlungsverhalten: Am liebsten bar Zahlungsverhalten: Am liebsten bar
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Individualversicherung Die Individualversicherung
30 Credits (~ 3,00 €)
Sparen und Investieren Sparen und Investieren
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Nettovermögen der Haushalte Das Nettovermögen der Haushalte
30 Credits (~ 3,00 €)
Leasing Leasing
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Kreditarten Die Kreditarten
30 Credits (~ 3,00 €)
Geld - Begriff und Funktionen Geld - Begriff und Funktionen
30 Credits (~ 3,00 €)
Außenhandel Außenhandel
30 Credits (~ 3,00 €)
Absatzwege Absatzwege
30 Credits (~ 3,00 €)
Haushalte mit Grundbesitz Haushalte mit Grundbesitz
30 Credits (~ 3,00 €)
Berufskrankheiten Berufskrankheiten
30 Credits (~ 3,00 €)
Jugendarbeitsschutz Jugendarbeitsschutz
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausbildungsreif Ausbildungsreif
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausbildungsvertrag Ausbildungsvertrag
30 Credits (~ 3,00 €)
Berufsausbildung im dualen System Berufsausbildung im dualen System
30 Credits (~ 3,00 €)
5x Arbeitslosigkeit 5x Arbeitslosigkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Familie und Beruf Familie und Beruf
30 Credits (~ 3,00 €)
Gesetzliche Kündigungsfristen Gesetzliche Kündigungsfristen
30 Credits (~ 3,00 €)
Mitbestimmung in Unternehmen Mitbestimmung in Unternehmen
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Betriebsverfassungsgesetz Das Betriebsverfassungsgesetz
30 Credits (~ 3,00 €)
Gewerbeanmeldung Gewerbeanmeldung
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Kaufmann im Handelsrecht Der Kaufmann im Handelsrecht
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Handelsregister Das Handelsregister
30 Credits (~ 3,00 €)
Limited (Ltd.) Limited (Ltd.)
30 Credits (~ 3,00 €)
Marktwirtschaft Marktwirtschaft
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Wirtschaftskreislauf Der Wirtschaftskreislauf
30 Credits (~ 3,00 €)
Katastrophenschutz in Deutschland Katastrophenschutz in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Geldwäsche Geldwäsche
30 Credits (~ 3,00 €)
Ladendiebstahl Ladendiebstahl
30 Credits (~ 3,00 €)
Mit roher Gewalt Mit roher Gewalt
30 Credits (~ 3,00 €)
Eingetragene Lebenspartnerschaft Eingetragene Lebenspartnerschaft
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Gang eines Zivilprozesses Der Gang eines Zivilprozesses
30 Credits (~ 3,00 €)
TIPP!
Instanzen im Zivilprozess Instanzen im Zivilprozess
30 Credits (~ 3,00 €)
Sühneverfahren und Privatklage Sühneverfahren und Privatklage
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Arbeitsgerichtsverfahren Das Arbeitsgerichtsverfahren
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Arbeitsgerichtsbarkeit Die Arbeitsgerichtsbarkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Besitz und Eigentum Besitz und Eigentum
30 Credits (~ 3,00 €)
Haftung für zugefügten Schaden Haftung für zugefügten Schaden
30 Credits (~ 3,00 €)
Kaufvertrag - Mängelansprüche Kaufvertrag - Mängelansprüche
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtsprechung der Amtsgerichte Rechtsprechung der Amtsgerichte
30 Credits (~ 3,00 €)
Organe der Rechtsprechung Organe der Rechtsprechung
30 Credits (~ 3,00 €)
Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
30 Credits (~ 3,00 €)
Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
30 Credits (~ 3,00 €)
Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
30 Credits (~ 3,00 €)
Verjährung im bürgerlichen Recht Verjährung im bürgerlichen Recht
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausgaben für den Umweltschutz Ausgaben für den Umweltschutz
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Oberlandesgericht Das Oberlandesgericht
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Landgericht Das Landgericht
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Amtsgericht Das Amtsgericht
30 Credits (~ 3,00 €)
Juristische Personen Juristische Personen
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
30 Credits (~ 3,00 €)
So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Bundespräsident Der Bundespräsident
30 Credits (~ 3,00 €)
Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
30 Credits (~ 3,00 €)
Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausweisung von Ausländern Ausweisung von Ausländern
30 Credits (~ 3,00 €)
Stiftungen Stiftungen
30 Credits (~ 3,00 €)
Bundeszentralregister Bundeszentralregister
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtspfleger Rechtspfleger
30 Credits (~ 3,00 €)
Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht für Verbraucher
30 Credits (~ 3,00 €)
Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Rückfälle bei Straftaten Rückfälle bei Straftaten
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Integrationsgesetz Das Integrationsgesetz
30 Credits (~ 3,00 €)
Tierversuche Tierversuche
30 Credits (~ 3,00 €)
Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
30 Credits (~ 3,00 €)
Exportgarantien des Bundes Exportgarantien des Bundes
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
30 Credits (~ 3,00 €)
Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Technische Hilfswerk Das Technische Hilfswerk
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausgaben der EU Ausgaben der EU
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Aufbau der AFD Der Aufbau der AFD
30 Credits (~ 3,00 €)
Familie und Beruf Familie und Beruf
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Strafjustiz Die Strafjustiz
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Stellvertretung und Vollmacht Stellvertretung und Vollmacht
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
30 Credits (~ 3,00 €)
Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
30 Credits (~ 3,00 €)
Mischwahlsysteme Mischwahlsysteme
30 Credits (~ 3,00 €)
Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
30 Credits (~ 3,00 €)
Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Opposition Die Opposition
30 Credits (~ 3,00 €)
Koalitionsvereinbarungen Koalitionsvereinbarungen
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
30 Credits (~ 3,00 €)
Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
30 Credits (~ 3,00 €)
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Bundesrat Der Bundesrat
30 Credits (~ 3,00 €)
Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
30 Credits (~ 3,00 €)
Welthandelsorganisation - WTO Welthandelsorganisation - WTO
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Weg zum Wohlstand Der Weg zum Wohlstand
30 Credits (~ 3,00 €)
Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
30 Credits (~ 3,00 €)
Bindung an Tarifverträge Bindung an Tarifverträge
30 Credits (~ 3,00 €)
Der neue Personalausweis Der neue Personalausweis
30 Credits (~ 3,00 €)
Staatsangehörigkeit: Deutsch Staatsangehörigkeit: Deutsch
30 Credits (~ 3,00 €)
Verlöbnis Verlöbnis
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Finanzen der politischen Parteien Die Finanzen der politischen Parteien
ab 20 Credits (~ 2,00 €)
Parteienfinanzierung Parteienfinanzierung
30 Credits (~ 3,00 €)
Landtagswahlen in Hessen Landtagswahlen in Hessen
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Europäische Rat Der Europäische Rat
30 Credits (~ 3,00 €)
Ärzte ohne Grenzen Ärzte ohne Grenzen
30 Credits (~ 3,00 €)
Studienfach: MINT Studienfach: MINT
30 Credits (~ 3,00 €)
Palmöl Palmöl
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Welt des Kaffees Die Welt des Kaffees
30 Credits (~ 3,00 €)
Zuletzt angesehen