Verlöbnis

Verlöbnis
30 Credits

Für Sie als Mitglied entspricht dies 3,00 Euro.

Infografik Nr. 130238

Verlöbnis

In einer Liebesbeziehung spielen rechtliche Gesichtspunkte normalerweise nur eine untergeordnete Rolle. Das kann sich jedoch ändern, wenn die Verbindung in die Brüche geht. ...

Welchen Download brauchen Sie?

Verlöbnis In einer Liebesbeziehung spielen rechtliche Gesichtspunkte normalerweise nur eine... mehr
Mehr Details zu "Verlöbnis"

Verlöbnis

In einer Liebesbeziehung spielen rechtliche Gesichtspunkte normalerweise nur eine untergeordnete Rolle. Das kann sich jedoch ändern, wenn die Verbindung in die Brüche geht. Dann stellt sich nämlich häufig die Frage nach den rechtlichen Bedingungen und Auswirkungen der Beziehung. In diesem Sinne lässt sich auch die Verlobung unter juristischem Blickwinkel betrachten.

Ein Verlöbnis ist ein formfreier personenrechtlicher Vertrag, mit dem sich beide Partner das ernsthafte Versprechen geben, einander heiraten zu wollen. Gleiches gilt für das wechselseitige Versprechen einer Lebenspartnerschaft zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern. Für sein Zustandekommen gelten die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Rechtsgeschäfte und Verträge. So ist es erforderlich, dass beide Partner geschäftsfähig (u.a. also mindestens 18 Jahre alt) sind; Minderjährige benötigen die Zustimmung ihrer Eltern oder des sonstigen gesetzlichen Vertreters. Ein Verlöbnis, das ohne diese Zustimmung eingegangen wird, ist schwebend unwirksam, bis die Genehmigung erfolgt oder die Verlobten volljährig sind und erklären, dass sie sich an ihr Versprechen weiterhin halten wollen. Wie bei der Eheschließung ist auch bei der Verlobung eine Stellvertretung durch andere ausgeschlossen; so können z.B. nicht die Eltern im Namen ihrer Kinder ein Verlöbnis eingehen.

Durch das Verlöbnis verpflichten sich die Verlobten zur Eheschließung, doch kann nicht auf Erfüllung dieser Pflicht geklagt werden (§1297 BGB). Da sich die versprochene Heirat nicht erzwingen lässt, ist die Auflösung des Verlöbnisses durch einseitigen Rücktritt eines Partners jederzeit möglich. Wenn dafür kein wichtiger Grund vorliegt, muss der Zurücktretende dem anderen Verlobten und dessen Eltern jedoch Schadensersatz für die Aufwendungen und Verpflichtungen leisten, die sie in Erwartung der bevorstehenden Hochzeit auf sich genommen haben (z.B. Möbelkauf, Aufnahme eines Kredits, Aufgabe des Arbeitsplatzes). Schadensersatz kann auch verlangt werden, wenn ein Verlobter dem anderen Partner (z.B. durch Untreue) einen wichtigen Rücktrittsgrund gegeben hat. Kommt es nicht zur Eheschließung, können die Verlobten ihre Geschenke voneinander zurückverlangen (§1301 BGB). Dies alles gilt in gleicher Weise auch für die Auflösung eines Lebenspartnerschafts-Versprechens.

Rechtlich bedeutsam ist das Verlöbnis heute vor allem im Prozessrecht. Steht der Partner vor Gericht, darf der oder die Verlobte sowohl im Zivil- als auch im Strafprozess die Aussage verweigern (§383 ZPO, §52 StPO). Gesellschaftlich hat die Verlobung dagegen stark an Bedeutung verloren.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 02/2014
Rechts- und Geschäftsfähigkeit Rechts- und Geschäftsfähigkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Lebensgemeinschaften Lebensgemeinschaften
30 Credits (~ 3,00 €)
Eheschließung Eheschließung
30 Credits (~ 3,00 €)
Grundrechtseinschränkungen Grundrechtseinschränkungen
30 Credits (~ 3,00 €)
Vormundschaft Vormundschaft
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehescheidung Ehescheidung
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
30 Credits (~ 3,00 €)
Gesetzliche Erbfolge Gesetzliche Erbfolge
30 Credits (~ 3,00 €)
Schiedsgerichtsverfahren Schiedsgerichtsverfahren
30 Credits (~ 3,00 €)
Zwangsversteigerung Zwangsversteigerung
30 Credits (~ 3,00 €)
Das gerichtliche Mahnverfahren Das gerichtliche Mahnverfahren
30 Credits (~ 3,00 €)
Der Gang eines Zivilprozesses Der Gang eines Zivilprozesses
30 Credits (~ 3,00 €)
TIPP!
Instanzen im Zivilprozess Instanzen im Zivilprozess
30 Credits (~ 3,00 €)
Freiwillige Gerichtsbarkeit Freiwillige Gerichtsbarkeit
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Grundbuch Das Grundbuch
30 Credits (~ 3,00 €)
Bestellung einer Hypothek Bestellung einer Hypothek
30 Credits (~ 3,00 €)
Besitz und Eigentum Besitz und Eigentum
30 Credits (~ 3,00 €)
Haftung für zugefügten Schaden Haftung für zugefügten Schaden
30 Credits (~ 3,00 €)
Dienst- und Werkvertrag Dienst- und Werkvertrag
30 Credits (~ 3,00 €)
Mietvertrag Mietvertrag
30 Credits (~ 3,00 €)
Die Bürgschaft Die Bürgschaft
30 Credits (~ 3,00 €)
Kaufvertrag - Mängelansprüche Kaufvertrag - Mängelansprüche
30 Credits (~ 3,00 €)
Verträge des täglichen Lebens Verträge des täglichen Lebens
30 Credits (~ 3,00 €)
Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse
30 Credits (~ 3,00 €)
Stellvertretung und Vollmacht Stellvertretung und Vollmacht
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
30 Credits (~ 3,00 €)
Wechselkurssysteme Wechselkurssysteme
30 Credits (~ 3,00 €)
Stiftungen Stiftungen
30 Credits (~ 3,00 €)
Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
30 Credits (~ 3,00 €)
Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
30 Credits (~ 3,00 €)
Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht für Verbraucher
30 Credits (~ 3,00 €)
Verjährung im bürgerlichen Recht Verjährung im bürgerlichen Recht
30 Credits (~ 3,00 €)
Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte
30 Credits (~ 3,00 €)
Verbraucherschlichtung Verbraucherschlichtung
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehescheidung Ehescheidung
30 Credits (~ 3,00 €)
Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
30 Credits (~ 3,00 €)
Stellvertretung und Vollmacht Stellvertretung und Vollmacht
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtsgeschäfte Rechtsgeschäfte
30 Credits (~ 3,00 €)
Juristische Personen Juristische Personen
30 Credits (~ 3,00 €)
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
30 Credits (~ 3,00 €)
Der neue Personalausweis Der neue Personalausweis
30 Credits (~ 3,00 €)
Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
30 Credits (~ 3,00 €)
Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
30 Credits (~ 3,00 €)
Staatsangehörigkeit: Deutsch Staatsangehörigkeit: Deutsch
30 Credits (~ 3,00 €)
Ausweisung von Ausländern Ausweisung von Ausländern
30 Credits (~ 3,00 €)
Stiftungen Stiftungen
30 Credits (~ 3,00 €)
Gesetzliche Betreuung Gesetzliche Betreuung
30 Credits (~ 3,00 €)
Basiskonto - Pfändungsschutzkonto Basiskonto - Pfändungsschutzkonto
30 Credits (~ 3,00 €)
Überschuldet - was nun? Überschuldet - was nun?
30 Credits (~ 3,00 €)
Bundeszentralregister Bundeszentralregister
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtspfleger Rechtspfleger
30 Credits (~ 3,00 €)
Rechtsprechung der Amtsgerichte Rechtsprechung der Amtsgerichte
30 Credits (~ 3,00 €)
Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht für Verbraucher
30 Credits (~ 3,00 €)
Verjährung im bürgerlichen Recht Verjährung im bürgerlichen Recht
30 Credits (~ 3,00 €)
Antisemitismus in Deutschland Antisemitismus in Deutschland
30 Credits (~ 3,00 €)
Rückfälle bei Straftaten Rückfälle bei Straftaten
30 Credits (~ 3,00 €)
Verbrechen und Strafe Verbrechen und Strafe
30 Credits (~ 3,00 €)
Opfer von Straftaten Opfer von Straftaten
30 Credits (~ 3,00 €)
Wirtschaftskriminalität Wirtschaftskriminalität
30 Credits (~ 3,00 €)
Eheschließung Eheschließung
30 Credits (~ 3,00 €)
Zuletzt angesehen