Politische und militärische Strukturen der NATO

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Politische und militärische Strukturen der NATO

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Politische und militärische Strukturen der NATO

Mit dem Ende des Kalten Krieges begann für die NATO eine Phase umfassender Neuorientierung, in der sie den Dialog mit den Gegnern von gestern aufnahm, das Bündnis für neue Mitglieder öffnete und sich den neuen, komplexen Bedrohungen stellte, wie sie z.B. von den ethnischen Konflikten auf dem Balkan oder dem internationalen Terrorismus ausgingen. Seitdem steht die NATO unter dem Leitbegriff der Transformation, der ständigen Anpassung ihrer Fähigkeiten und Strukturen an neue und erweiterte Aufgaben.

Im Gefolge des veränderten Strategischen Konzepts von 2010 wurde die Organisationsstruktur der NATO erneut weitreichend reformiert. Dazu gehörte eine weitere Straffung der militärischen Führungsstrukturen. Verschlankt wurde vor allem das Alliierte Kommando Operationsführung (ACO), das für die Durchführung der NATO-Operationen zuständig ist und die Streitkräfte führt, die von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. Die dem ACO unterstehenden operativen Führungskommandos wurden von drei auf zwei reduziert. Das Alliierte Kommando Transformation (ACT), 2002 auf Beschluss des Prager NATO-Gipfels eingerichtet, soll den Umbau der NATO-Streitkräfte im Hinblick auf die neuen Aufgaben und Ziele steuern. In seine Zuständigkeit fällt unter anderem der Aufbau schneller Eingreiftruppen und die Förderung der Interoperabilität, der Fähigkeit, mit anderen Streitkräften zu kooperieren. Oberstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss, der Lenkungs- und Beratungsfunktionen in Fragen der Militärpolitik und -strategie wahrnimmt. Er wird in seiner Arbeit durch den Internationalen Militärstab unterstützt.

Politisch ist der Militärausschuss dem NATO-Rat (Nordatlantikrat) untergeordnet. Der NATO-Rat ist das zentrale Beschlussorgan des Bündnisses. In ihm treffen die Vertreter der Mitgliedstaaten zur Beratung über politische oder operative Fragen zusammen. Beschlüsse werden nach eingehenden Konsultationen im Konsens gefasst; das schließt nicht aus, dass Mitgliedstaaten in einzelnen Fragen eine abweichende Haltung einnehmen können. Der NATO-Rat hat seit 2010 auch die Aufgaben des früheren Verteidigungsplanungsausschusses übernommen. Mit der Nuklearpolitik des Bündnisses befasst sich die Nukleare Planungsgruppe, die in ihrem Zuständigkeitsbereich die gleichen Befugnisse hat wie der NATO-Rat. An diesem Gremium nimmt Frankreich nicht teil.

Vorsitzender des NATO-Rates und weiterer wichtiger Gremien ist der NATO-Generalsekretär (seit 2014: Jens Stoltenberg). Er spielt eine maßgebliche Rolle in den Konsultationen und in der Vorbereitung der NATO-Beschlüsse und tritt nach außen als Stimme des Bündnisses in Erscheinung.

Ausgabe: 10/2014
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Reihe: 53
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