Die Osterweiterung der NATO

Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 veränderte sich die politische Landkarte Europas grundlegend. Die ehemaligen „Ostblock“-Staaten, eben erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit, drängten auf eine Mitgliedschaft in der NATO, um sich gegen künftige Dominanzbestrebungen Russlands abzusichern. Die NATO wiederum sah darin die Chance zur Verbesserung der europäischen Sicherheitsarchitektur, die auch eine innere Stabilisierung der jungen Demokratien Osteuropas versprach. Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel (1994) bestätigten die Staats- und Regierungschefs daher die schon im Gründungsvertrag von 1949 verankerte „Politik der offenen Tür“, nach der die NATO-Mitgliedschaft grundsätzlich jedem Staat in Europa offensteht. Die Erweiterungsstudie von 1995 formulierte die Erwartungen an künftige Mitglieder: • ein demokratisches und marktwirtschaftliches System, • das Bekenntnis zur friedlichen Konfliktlösung, • die Fähigkeit und die Bereitschaft zur Übernahme militärischer Verantwortung in der NATO, • die zivile Kontrolle des Militärs, • das Fehlen ungelöster territorialer oder ethnischer Konflikte und • die faire Behandlung nationaler Minderheiten.

In einer ersten Erweiterungsrunde traten 1999 Tschechien, Ungarn und Polen der NATO bei. Im selben Jahr wurde der Membership Action Plan (MAP) ins Leben gerufen, in dessen Rahmen die NATO beitrittswillige Länder dabei unterstützt, die erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Nach erfolgreicher Teilnahme am MAP wurden im Jahr 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien in die NATO aufgenommen. 2009 kamen Albanien und Kroatien hinzu, 2017 folgte Montenegro. Nachdem sich Mazedonien Mitte 2018 im Streit um seinen Staatsnamen mit Griechenland geeinigt hatte, trat das Land, das seit 2019 offiziell „Nordmazedonien“ heißt, im März 2020 der NATO bei.

Die Aufnahme weiterer Mitglieder ist in der NATO umstritten. Bosnien-Herzegowina wurde – unter Bedingungen – eine künftige Teilnahme zugesagt. Als potenzielle Mitglieder kommen außerdem die Ukraine und Georgien in Frage. Ihnen wurde im April 2008 auf dem Bukarester NATO-Gipfel ein Beitritt zu einem unbestimmten Zeitpunkt in Aussicht gestellt. Eine Einlösung dieser Zusagen scheint derzeit aber in weite Ferne gerückt. Bei den Erwägungen zur Aufnahme weiterer Mitglieder spielt auch die Sicht Russlands eine Rolle. Denn Moskau nimmt die NATO-Osterweiterung, mit der das Bündnis immer näher an die russische Grenze heranrückte, als Bedrohung wahr. Diese Bedenken konnten auch durch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Rahmen des NATO-Russland-Rates (seit 2002) nicht ausgeräumt werden.