Die Osterweiterung der NATO

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Infografik Nr. 621105

Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 veränderte sich die politische Landkarte Europas grundlegend. Die ehemaligen „Ostblock“-Staaten, eben erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit, drängten auf eine Mitgliedschaft in der NATO, um sich gegen künftige Dominanzbestrebungen Russlands abzusichern.

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Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 veränderte sich die politische Landkarte Europas grundlegend. Die ehemaligen „Ostblock“-Staaten, eben erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit, drängten auf eine Mitgliedschaft in der NATO, um sich gegen künftige Dominanzbestrebungen Russlands abzusichern. Die NATO wiederum sah darin die Chance zur Verbesserung der europäischen Sicherheitsarchitektur, die auch eine innere Stabilisierung der jungen Demokratien Osteuropas versprach. Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel (1994) bestätigten die Staats- und Regierungschefs daher die schon im Gründungsvertrag von 1949 verankerte „Politik der offenen Tür“, nach der die NATO-Mitgliedschaft grundsätzlich jedem Staat in Europa offensteht. Die Erweiterungsstudie von 1995 formulierte die Erwartungen an künftige Mitglieder: • ein demokratisches und marktwirtschaftliches System, • das Bekenntnis zur friedlichen Konfliktlösung, • die Fähigkeit und die Bereitschaft zur Übernahme militärischer Verantwortung in der NATO, • die zivile Kontrolle des Militärs, • das Fehlen ungelöster territorialer oder ethnischer Konflikte und • die faire Behandlung nationaler Minderheiten.

In einer ersten Erweiterungsrunde traten 1999 Tschechien, Ungarn und Polen der NATO bei. Im selben Jahr wurde der Membership Action Plan (MAP) ins Leben gerufen, in dessen Rahmen die NATO beitrittswillige Länder dabei unterstützt, die erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Nach erfolgreicher Teilnahme am MAP wurden im Jahr 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien in die NATO aufgenommen. 2009 traten Albanien und Kroatien bei, 2017 folgte Montenegro.

Mazedonien wurde im Juli 2018 offiziell zu Beitrittsgesprächen eingeladen, nachdem sich das Land im Streit um seinen Staatsnamen mit Griechenland geeinigt hatte. Die Aufnahme weiterer Mitglieder ist innerhalb der NATO umstritten. Bosnien-Herzegowina wurde – unter Bedingungen – eine künftige Teilnahme zugesagt. Als potenzielle Mitglieder kommen außerdem die Ukraine und Georgien in Frage. Ihnen wurde im April 2008 auf dem Bukarester NATO-Gipfel ein Beitritt zu einem unbestimmten Zeitpunkt in Aussicht gestellt. Eine Einlösung dieser Zusagen scheint derzeit aber in weite Ferne gerückt.

Bei den Erwägungen zur Aufnahme weiterer Mitglieder spielt auch die Sicht Russlands eine Rolle. Denn Moskau nimmt die NATO-Osterweiterung, mit der das Bündnis immer näher an die russische Grenze heranrückte, als Bedrohung wahr. Diese Bedenken konnten auch durch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Rahmen des NATO-Russland-Rates (seit 2002) nicht ausgeräumt werden.

Reihe: 53
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Ausgabe: 08/2018
Der Zerfall der Sowjetunion Der Zerfall der Sowjetunion
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Ukraine Ukraine
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Erdgas für Europa Erdgas für Europa
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Krieg heute Krieg heute
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Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
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Der Europarat Der Europarat
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Lebenselement Wasser Lebenselement Wasser
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Humanitäres Völkerrecht Humanitäres Völkerrecht
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Konjunkturpakete gegen die Krise Konjunkturpakete gegen die Krise
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Rechtsstaat und Sozialstaat Rechtsstaat und Sozialstaat
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Formen der Diktatur Formen der Diktatur
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Der arabische Frühling (Text) Der arabische Frühling (Text)
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Staatsverschuldung der USA Staatsverschuldung der USA
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Dumawahl in Russland 2011 Dumawahl in Russland 2011
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Die Organe der Europäischen Union Die Organe der Europäischen Union
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Wohnungsbau in Deutschland Wohnungsbau in Deutschland
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Der Klimawandel Der Klimawandel
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Deutsches Familienbild Deutsches Familienbild
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Demenz - ein Weltproblem Demenz - ein Weltproblem
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Exportgarantien des Bundes Exportgarantien des Bundes
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Die Bildung von Wechselkursen Die Bildung von Wechselkursen
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Pkw-Produktion in Deutschland Pkw-Produktion in Deutschland
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Familie und Beruf Familie und Beruf
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Ehe- und Familiennamen Ehe- und Familiennamen
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Der Gang eines Strafverfahrens Der Gang eines Strafverfahrens
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Die Strafjustiz Die Strafjustiz
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Das Finanzgerichtsverfahren Das Finanzgerichtsverfahren
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Der Bundesgerichtshof Der Bundesgerichtshof
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Juristische Personen Juristische Personen
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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)
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Beschäftigungsziele 2020 Beschäftigungsziele 2020
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Die Megastädte von morgen Die Megastädte von morgen
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Der Weg zum Wohlstand Der Weg zum Wohlstand
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Arbeitsausfälle und ihre Kosten Arbeitsausfälle und ihre Kosten
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Sicherungsverwahrung Sicherungsverwahrung
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Hinter Schloss und Riegel Hinter Schloss und Riegel
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Stiftungen Stiftungen
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Plastikabfall im Meer Plastikabfall im Meer
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