Wie viel für die Entwicklungshilfe?

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Infografik Nr. 625307

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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen proklamierte bereits 1970 das Ziel, die öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen der wirtschaftlich entwickelten Länder auf 0,7 % ihres Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Dieses Ziel – seit 1993 bezieht es sich auf das Bruttonationaleinkommen der Geberländer – wurde seitdem auf internationaler Ebene mehrfach bestätigt, aber noch nie erreicht. Die EU gab zuletzt auf der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung von Addis Abeba 2015 die Zusicherung ab, ihre Entwicklungshilfeleistungen auf 0,7 % des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen.

2017 stellten die im Entwicklungshilfeausschuss der OECD (Development Assistance Committee – DAC) vertretenen 29 Staaten und die EU nach vorläufigen Berechnungen rund 146,6 Mrd US-Dollar als öffentliche Entwicklungshilfe zur Verfügung. Das war der nominal höchste Betrag bislang. An der Spitze der Geberländer standen die USA mit 35,3 Mrd $ vor Deutschland (24,7 Mrd $), Großbritannien (17,9 Mrd $) Japan (11,5 Mrd $) und Frankreich (11,4 Mrd $). Im Durchschnitt machte die Entwicklungshilfe damit allerdings nur 0,31 % des Bruttonationaleinkommens der DAC-Mitgliedsländer aus.

Nur fünf DAC-Länder – Schweden, Luxemburg, Norwegen, Dänemark und Großbritannien – erfüllten oder übertrafen die UN-Zielvorgabe. Deutschland hatte 2016 erstmals die 0,7 %-Marke erreicht und lag 2017 mit 0,66 % des BNE nur knapp darunter. Die sprunghafte Steigerung der deutschen Entwicklungshilfequote im Vergleich zu den Jahren davor war durch die hohen Ausgaben für Flüchtlinge aus Entwicklungsländern bedingt; solche Ausgaben im Inland sind im ersten Jahr als Entwicklungshilfeleistungen anrechenbar. Die USA als größter Geber stellten 2017 lediglich 0,18 % ihres BNE für die Entwicklungshilfe zur Verfügung. Die im DAC vertretenen 20 EU-Mitgliedstaaten brachten zusammen 82,7 Mrd $ für die Entwicklungshilfe auf, 0,49 % ihres gemeinsamen Bruttonationaleinkommens.

Als öffentliche Entwicklungshilfe gelten laut DAC-Definition staatliche Leistungen, die zu Vorzugsbedingungen gewährt werden (wie zinsverbilligte Kredite, nicht rückzahlbare Zuschüsse, technische Hilfsmaßnahmen) und den Entwicklungsländern direkt oder durch multilaterale Institutionen bereitgestellt werden. Das DAC führt eine Liste der Länder, die als Empfänger von Entwicklungshilfe anerkannt sind. Um als Entwicklungshilfeleistungen angerechnet werden zu können, müssen die Zuwendungen in erster Linie der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dienen. Maßnahmen ohne entwicklungspolitische Zielsetzung, z.B. militärische Unterstützung, gelten nicht als Entwicklungshilfe.

Reihe: 53
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Ausgabe: 05/2018
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