OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit

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Infografik Nr. 711212

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit – OSZE

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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit – OSZE

Mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki durch die 35 Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde 1975 ein Prozess der Verständigung im geteilten Europa eingeleitet, der 15 Jahre später in einer neue Friedensordnung einmündete. Von den in Helsinki vereinbarten Regeln für das friedliche Zusammenleben der Staaten ausgehend, trug der KSZE-Prozess mit seinem dichten Geflecht von Begegnungen und Vereinbarungen zum Abbau der militärischen Konfrontation zwischen den Blöcken und zum demokratischen Wandel in Osteuropa bei. Ende 1990 erklärten die Staats- und Regierungschefs der KSZE-Staaten die Epoche der Teilung Europas für beendet. Mit der Charta von Paris legten sie zugleich die Basis für die weitere Zusammenarbeit der europäischen Staaten: Sie bekräftigte die Prinzipien der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, unterstrich das Recht des Einzelnen auf Gedanken- und Glaubensfreiheit, freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit, enthielt die Verpflichtung, „die Demokratie als einzige Regierungsform unserer Nationen aufzubauen, zu festigen und zu stärken“, und bekannte sich zu Marktwirtschaft und sozialer Gerechtigkeit. Der Gipfel von Astana (2010) legte erneut ein Bekenntnis zu einer „freien, demokratischen, gemeinsamen und unteilbaren euroatlantischen und eurasischen Sicherheitsgemeinschaft“ ab.

Die anfangs locker strukturierte KSZE wurde 1995 zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Europa (OSZE) umgewandelt. In ihrer Bilanz kann sie auf wichtige sicherheitspolitische Vereinbarungen wie den Vertrag über die Begrenzung der konventionellen Streitkräfte und das 2011 aktualisierte Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen verweisen. Neben solchen Ansätzen zu einem kooperativen Sicherheitssystem kristallisierte sich das Bemühen um Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Stabilisierung der Demokratie in Osteuropa und Zentralasien als Aufgabenschwerpunkt der OSZE heraus. Zu ihren Stärken gehört, dass sie mit ihren 57 Mitgliedstaaten (seit 2012 einschl. der Mongolei) alle anderen Bündnisse und Gruppierungen übergreift. Dass sie allein auf Konsens und Zusammenarbeit setzt, wird ihr allerdings häufig als Schwäche ausgelegt.

Die wichtigsten Beschluss- und Beratungsorgane der OSZE sind die Gipfeltreffen, der Ministerrat, zu dem die Außenminister in der Regel jährlich zusammentreten, und der Ständige Rat in Wien. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Sicherheitspolitische Fragen behandelt das 1992 geschaffene Forum für Sicherheitskooperation.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2013
Die Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen
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Veto im UN-Sicherheitsrat Veto im UN-Sicherheitsrat
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Einkommensunterschiede in den USA Einkommensunterschiede in den USA
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Tödliche Polizeieinsätze Tödliche Polizeieinsätze
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Der Alliierte Kontrollrat Der Alliierte Kontrollrat
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Das Sozialpunkte-System in China Das Sozialpunkte-System in China
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EU-Emissionshandel EU-Emissionshandel
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Der Verlauf einer Virus-Pandemie Der Verlauf einer Virus-Pandemie
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Libyen Libyen
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Inselstaaten Inselstaaten
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Geschichte des Antisemitismus Geschichte des Antisemitismus
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Der Abfall der Welt Der Abfall der Welt
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Steueroasen Steueroasen
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Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
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Atombomben Atombomben
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Der Weltklimarat - IPCC Der Weltklimarat - IPCC
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Hongkong Hongkong
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Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
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Die globale Energiewende Die globale Energiewende
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Seltene Erden Seltene Erden
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China und Taiwan China und Taiwan
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Das Grundgesetz Ungarns Das Grundgesetz Ungarns
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Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz
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Der Aufstieg des Internets Der Aufstieg des Internets
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Sicherheit durch die UNO? Sicherheit durch die UNO?
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Militärbasen der USA Militärbasen der USA
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Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
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Globale Wettbewerbsfähigkeit Globale Wettbewerbsfähigkeit
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Der UN-Migrationspakt Der UN-Migrationspakt
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UNESCO-Welterbestätten UNESCO-Welterbestätten
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Die Wirtschaft Brasiliens Die Wirtschaft Brasiliens
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Das politische System Brasiliens Das politische System Brasiliens
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Agrarsubventionen Agrarsubventionen
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Die Einigung Italiens Die Einigung Italiens
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Die Weltbank (Bild) Die Weltbank (Bild)
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Quoten der IWF-Mitgliedsstaaten Quoten der IWF-Mitgliedsstaaten
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Kriege und Konflikte seit 1945 Kriege und Konflikte seit 1945
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Internationale Gerichte Internationale Gerichte
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Vermögen ungleich verteilt Vermögen ungleich verteilt
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Bezahlen im Internet Bezahlen im Internet
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Kombinierter Verkehr Kombinierter Verkehr
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Der private Wasserverbrauch Der private Wasserverbrauch
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Die Antarktis Die Antarktis
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Das Verfassungssystem Japans Das Verfassungssystem Japans
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Volksrepublik China Volksrepublik China
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APEC APEC
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Oblast Kaliningrad Oblast Kaliningrad
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Die Entstehung der Sowjetunion Die Entstehung der Sowjetunion
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Zypern - geteilte Insel Zypern - geteilte Insel
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Kosovo Kosovo
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Verfassung der Schweiz Verfassung der Schweiz
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Das britische Regierungssystem Das britische Regierungssystem
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Das Grundgesetz Finnlands Das Grundgesetz Finnlands
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Die AKP-Länder Die AKP-Länder
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Union für das Mittelmeer Union für das Mittelmeer
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Die Grenzen überwinden Die Grenzen überwinden
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Ausgaben der EU Ausgaben der EU
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Zehn Jahre Euro 1999-2009 Zehn Jahre Euro 1999-2009
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Wahlen ohne Wähler? Wahlen ohne Wähler?
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Bilaterale Abkommen Schweiz - EU Bilaterale Abkommen Schweiz - EU
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