Von den drei Säulen zur einheitlichen EU

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Infografik Nr. 714020

Von den drei Säulen zur einheitlichen EU

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Von den drei Säulen zur einheitlichen EU

Die Erneuerung der Vertragsgrundlagen der Europäischen Union, die mit dem Vertrag von Nizza im Jahr 2000 begonnen hatte, zog sich anschließend noch fast ein Jahrzehnt hin, ehe der Reformvertrag von Lissabon am 1.12.2009 in Kraft treten konnte. Strukturen, Zuständigkeiten und Verfahren der EU wurden darin so umfassend neu geordnet, dass die durch ihn veränderten Grundverträge – der Vertrag über die Europäische Union und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – wohl auf längere Zeit Bestand haben werden.

Eines der zentralen Ergebnisse der Vertragsreform besteht darin, das Nebeneinander verschiedener Stränge der europäischen Integration mit ihren jeweils unterschiedlichen Zuständigkeitsregelungen und Entscheidungsmechanismen überwunden zu haben. Vor „Lissabon“ ruhte der europäische Konstruktion auf drei Säulen, die durch die Europäische Union als Klammer zusammengehalten wurden: • der Europäischen Gemeinschaft (EG) mit den ihr zugewiesenen vergemeinschafteten Politikbereichen sowie • der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und • der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, über die sich die EU-Regierungen untereinander verständigten.

Der Vertrag von Lissabon etablierte demgegenüber die Europäische Union als einheitliche Rechtspersönlichkeit. Kennzeichen ihres Handelns ist die bisher von der EG praktizierte Gemeinschaftsmethode, bei der neben dem Rat (als Vertretung der Mitgliedstaaten) das Europäische Parlament und die Europäische Kommission als unabhängige europäische Organe maßgeblich am Zustandekommen der EU-Rechtsakte beteiligt sind. Die Politikbereiche der früheren zweiten und dritten Säule, d.h. die GASP und die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit, wurden in das normale Unionsrecht eingegliedert, auch wenn für sie noch immer Sonderregeln gelten.

In diesen beiden Bereichen besteht auch noch Raum für weitere Integrationsfortschritte. Da in einer auf 27 Mitgliedstaaten erweiterten EU aber nicht damit zu rechnen ist, dass dabei alle am gleichen Strang ziehen, hat der Vertrag von Lissabon die Möglichkeiten eines flexiblen Vorgehens erweitert. So können sich einzelne Mitgliedstaaten aus der Zusammenarbeit in Strafsachen ausklinken („Opt-out-Mechanismus“), andererseits können Staaten, die z.B. bei der Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft vorankommen wollen, eine verstärkte Zusammenarbeit eingehen. Mindestens neun Mitgliedstaaten müssen sich daran beteiligen.

Ausgabe: 02/2010
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Reihe: 53
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Die Organe der EU Die Organe der EU
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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Europäische Gesetzgebung Europäische Gesetzgebung
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Meinungen über Europa Meinungen über Europa
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Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament
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Die Europäische Kommission Die Europäische Kommission
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Quellen des Völkerrechts Quellen des Völkerrechts
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Das Lobbyregister Das Lobbyregister
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Reform des Bundeswahlrechts Reform des Bundeswahlrechts
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Parteispenden Parteispenden
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Volksrepublik China Volksrepublik China
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Kosovo Kosovo
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Wahlen ohne Wähler? Wahlen ohne Wähler?
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Die vier Freiheiten im Binnenmarkt Die vier Freiheiten im Binnenmarkt
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Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
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Prinzipien der sozialen Sicherung Prinzipien der sozialen Sicherung
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Mischwahlsysteme Mischwahlsysteme
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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Die Opposition Die Opposition
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So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
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Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
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Freihandelsabkommen der EU Freihandelsabkommen der EU
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Die EU und Südosteuropa Die EU und Südosteuropa
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Schengen: Europa ohne Grenzen Schengen: Europa ohne Grenzen
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Einsätze der EU im Ausland Einsätze der EU im Ausland
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Der Vertrag von Lissabon 07/2008 Der Vertrag von Lissabon 07/2008
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Der Vertrag von Nizza 02/2001 Der Vertrag von Nizza 02/2001
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Die Osterweiterung der NATO Die Osterweiterung der NATO
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Der Golf-Kooperationsrat Der Golf-Kooperationsrat
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Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
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Regionale Unterschiede in der EU Regionale Unterschiede in der EU
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Die EU in der Welt Die EU in der Welt
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Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Das Magische Sechseck Das Magische Sechseck
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Die Bundeswehr im Ausland Die Bundeswehr im Ausland
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Sonntagsfrage Die Sonntagsfrage
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
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Überhang- und Ausgleichsmandate Überhang- und Ausgleichsmandate
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Bundestagswahlen 1949-2021 (Text) Bundestagswahlen 1949-2021 (Text)
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Sitzverteilung im Bundestag Sitzverteilung im Bundestag
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