Die Europäische Kommission

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Infografik Nr. 714040

Die Europäische Kommission ist ein supranationales Organ. Ihre Mitglieder – je eines aus jedem Mitgliedstaat – handeln nicht als Vertreter ihres Landes, sondern laut EU-Vertrag „in voller Unabhängigkeit“.  Sitz der Kommission ist Brüssel. Ihre Dienststellen – mit rund 32 000 Bediensteten (2020) – sind hauptsächlich in Brüssel, daneben u.a. auch in Luxemburg untergebracht.

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Die einzigartige Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft hat Institutionen hervorgebracht, wie sie in dieser Art nirgendwo sonst in der Welt zu finden sind. Dies gilt besonders für die Europäische Kommission. Ihr weist das EU-Vertragswerk eine dreifache Aufgabe zu:

● Als Hüterin der Verträge hat sie dafür zu sorgen, dass die in der EU geltenden Rechtsvorschriften eingehalten werden. Sie überwacht die Anwendung der Vertragsbestimmungen und der von den EU-Organen getroffenen Entscheidungen. Ist sie der Auffassung, dass ein Mitgliedstaat oder ein Unternehmen seine Verpflichtungen verletzt, kann sie den Fall bis vor den Europäischen Gerichtshof bringen.

● Als Motor der Integration nutzt sie das ihr allein zustehende Initiativrecht, um Vorschläge für neue Rechtsakte vorzulegen und dadurch die Entwicklung der EU voranzutreiben. (Wird sie nicht von sich aus aktiv, kann sie auch vom Rat, vom Europäischen Parlament oder durch eine europäische Bürgerinitiative dazu aufgefordert werden.) Beschlossen werden die Gesetzgebungsakte in der Regel gleichberechtigt durch den Rat und das Parlament. Aufgabe der Kommission ist es weiterhin, gegenüber den Mitgliedstaaten und den übrigen EU-Organen für das gemeinsame europäische Interesse einzutreten und zwischen deren oft unterschiedlichen Auffassungen zu vermitteln.

Schließlich ist sie als ● Exekutivorgan zuständig für die Umsetzung der Gemeinschaftpolitik. Auf einigen Gebieten (wie in der Wettbewerbspolitik) verfügt sie über ausgedehnte eigene Befugnisse zur Anwendung der Verträge. In anderen Bereichen ist sie im Auftrag des Rates tätig. Sie verwaltet den EU-Haushaltsplan und die Finanzierung politischer Maßnahmen und Programme, handelt im Namen der EU internationale Abkommen aus und vertritt die EU bei den internationalen Organisationen.

Die Kommission ist ein supranationales Organ. Ihre Mitglieder – je eines aus jedem Mitgliedstaat – handeln nicht als Vertreter ihres Landes, sondern laut EU-Vertrag „in voller Unabhängigkeit“. Weisungen von Regierungen dürfen sie weder einholen noch entgegennehmen. Unter der politischen Führung der Kommissionspräsidentin / des Kommissionspräsidenten ist jedes Kommissionsmitglied für einen bestimmten Politikbereich federführend zuständig. Über Vorschläge zu neuen Rechtsakten beschließt die Kommission mit der Mehrheit ihrer Mitglieder. Sitz der Kommission ist Brüssel. Ihre Dienststellen – mit rund 32 000 Bediensteten (2020) – sind hauptsächlich in Brüssel, daneben u.a. auch in Luxemburg untergebracht.

Ausgabe: 08/2020
Reihe: 53
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Reihentitel: Zahlenbilder
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Der Europäische Rat Der Europäische Rat
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Die Euro-Zone Die Euro-Zone
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EU-Haushalt 2021 EU-Haushalt 2021
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Das Lobbyregister Das Lobbyregister
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Reform des Bundeswahlrechts Reform des Bundeswahlrechts
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Parteispenden Parteispenden
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EU-Emissionshandel EU-Emissionshandel
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Tierversuche Tierversuche
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Kosovo Kosovo
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Wahlen ohne Wähler? Wahlen ohne Wähler?
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Der Vertrag von Nizza Der Vertrag von Nizza
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Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht
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Die Rolle der Interessenverbände Die Rolle der Interessenverbände
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Von der Wählerstimme zum Mandat Von der Wählerstimme zum Mandat
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Die Wahlgrundsätze ... Die Wahlgrundsätze ...
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Mischwahlsysteme Mischwahlsysteme
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Wahlsysteme: Verhältniswahl Wahlsysteme: Verhältniswahl
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Wahlsysteme: Mehrheitswahl Wahlsysteme: Mehrheitswahl
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Die Opposition Die Opposition
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So arbeitet die Bundesregierung So arbeitet die Bundesregierung
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Die Wahl des Bundeskanzlers Die Wahl des Bundeskanzlers
35 Credits (~ 3,50 €)
Der Bundespräsident Der Bundespräsident
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Parlamentarische Kontrollrechte Parlamentarische Kontrollrechte
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TIPP!
Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Gang der Gesetzgebung Gang der Gesetzgebung
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Der Bundesrat Der Bundesrat
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Die Teilung der Staatsgewalt Die Teilung der Staatsgewalt
35 Credits (~ 3,50 €)
Der EU-Finanzrahmen 2021-2027 Der EU-Finanzrahmen 2021-2027
35 Credits (~ 3,50 €)
Die Europäische Zentralbank Die Europäische Zentralbank
35 Credits (~ 3,50 €)
Meinungen über Europa Meinungen über Europa
35 Credits (~ 3,50 €)
TIPP!
Der Vertrag von Lissabon 07/2008 Der Vertrag von Lissabon 07/2008
35 Credits (~ 3,50 €)
Der Vertrag von Nizza 02/2001 Der Vertrag von Nizza 02/2001
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Direkte Demokratie Direkte Demokratie
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Die Finanzen der politischen Parteien Die Finanzen der politischen Parteien
ab 20 Credits (~ 2,00 €)
Parteienfinanzierung Parteienfinanzierung
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Der Golf-Kooperationsrat Der Golf-Kooperationsrat
35 Credits (~ 3,50 €)
Das Brexit-Referendum Das Brexit-Referendum
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Erwerbstätige in der EU Erwerbstätige in der EU
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Arbeitswelt im Wandel Arbeitswelt im Wandel
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TIPP!
Wirtschaftsstruktur im Wandel Wirtschaftsstruktur im Wandel
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Der Aufbau der Parteien Der Aufbau der Parteien
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Regierung und Opposition Regierung und Opposition
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Die Sonntagsfrage Die Sonntagsfrage
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Diäten der Bundestagsabgeordneten Diäten der Bundestagsabgeordneten
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Die Abgeordneten und ihre Berufe Die Abgeordneten und ihre Berufe
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Die Wähler und ihre Stimmen Die Wähler und ihre Stimmen
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Aus den Ländern in den Bundestag Aus den Ländern in den Bundestag
35 Credits (~ 3,50 €)
Überhang- und Ausgleichsmandate Überhang- und Ausgleichsmandate
35 Credits (~ 3,50 €)
Bundestagswahlen 1949-2021 (Text) Bundestagswahlen 1949-2021 (Text)
35 Credits (~ 3,50 €)
Sitzverteilung im Bundestag Sitzverteilung im Bundestag
35 Credits (~ 3,50 €)
Bundestagswahlen 1949-2021 Bundestagswahlen 1949-2021
35 Credits (~ 3,50 €)
Bundestagswahlkreise 2017 Bundestagswahlkreise 2017
35 Credits (~ 3,50 €)
Die Wahl des Bundespräsidenten Die Wahl des Bundespräsidenten
35 Credits (~ 3,50 €)
Gewaltenverschränkung Gewaltenverschränkung
35 Credits (~ 3,50 €)
Europäische Integration Europäische Integration
ab 149 Credits (~ 14,90 €)
Eurokrise oder Krise der EU? Eurokrise oder Krise der EU?
ab 149 Credits (~ 14,90 €)
Die Europäische Union erspielen Die Europäische Union erspielen
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