Der Europäische Auswärtige Dienst

Der Europäische Auswärtige Dienst

Der Vertrag von Lissabon, mit dessen In-Kraft-Treten am 1.12.2009 die Grundverträge der Europäischen Union durchgreifend reformiert wurden, sorgte auch auf dem Gebiet der EU-„Außenpolitik“ für grundlegende Veränderungen. In dem neu konzipierten Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik legte er die zuvor getrennten Funktionen des Hohen Vertreters, des Kommissionsmitglieds für die Außenbeziehungen und des Vorsitzes im Rat für Auswärtige Angelegenheiten zusammen. Dies sollte die Koordination der teils beim Rat, teils bei der Kommission angesiedelten Zuständigkeiten erleichtern und dem auswärtigen Handeln der EU größere Geschlossenheit und damit zugleich größeren Einfluss in der Welt verschaffen.

Zur Unterstützung der Hohen Vertreterin – in der Person der Britin Catherine Ashton – wurde ein Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) errichtet, der am 1.12.2010 seine Arbeit aufnahm. Als autonome Einrichtung der EU ist der EAD sowohl vom Rat als auch von der Kommission unabhängig und untersteht der Hohen Vertreterin unmittelbar. Sein personeller Kern besteht aus Beamten, die zuvor im Sekretariat des Rates und in der Europäischen Kommission mit außenpolitischen Aufgaben befasst waren. Bis 2014 soll der EAD auf etwa 8000 Bedienstete anwachsen. Ein Drittel seines höherrangigen Personals wird durch die Mitgliedstaaten auf Zeit abgeordnet. Auch sie sind aber allein dem gemeinsamen Interesse der EU verpflichtet. Zum Europäischen Auswärtigen Dienst gehören nicht zuletzt die 137 Delegationen, die für die EU in 130 Ländern und bei internationalen Institutionen tätig sind.

Die Zentrale des EAD hat ihren Sitz in Brüssel. Unterhalb der Führungsebene arbeiten dort fünf Arbeitseinheiten, die für die verschiedenen Weltregionen zuständig sind; eine weitere Arbeitseinheit befasst sich mit globalen und multilateralen Fragen. Darüber hinaus wurden dem EAD auch die bereits bestehenden Einrichtungen des EU-Krisenmanagements zugeordnet.

Trotz der Fülle der Aufgaben, die dem EAD in die Wiege gelegt wurden, muss er seine Rolle wohl erst noch finden. Eine seiner wichtigsten Funktionen besteht darin, die breit gestreuten Elemente des auswärtigen Handelns der EU – von der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik über die Handelspolitik bis zur Entwicklungspolitik – zu koordinieren und Verbindungen zu allen außenpolitischen Akteuren im europäischen Raum herzustellen. Eine andere, kaum weniger wichtige Funktion bestünde darin, sich zunehmend als Ideengeber einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik zu profilieren.