Das Europäische Semester

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Das Europäische Semester

Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt verfügt die EU über ein Regelwerk, das eine solide Finanzpolitik gewährleisten soll, und mit der EU-2020-Strategie hat sie ein ehrgeiziges Programm für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit formuliert. Hinzu kommt ab 2012 ein Mechanismus zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte. Die Umsetzung solcher Programme und Maßnahmenpakete gelang bisher aber stets nur unvollkommen, wie in der Finanzkrise und in der nachfolgenden Euro-Schuldenkrise auf dramatische Weise sichtbar wurde. Das 2011 erstmals durchgeführte Europäische Semester bietet nun jedoch ein geordnetes Verfahren und einen festen zeitlichen Rahmen für die Überwachung und Koordination dieser drei politischen Handlungsstränge.

Das Europäische Semester erstreckt sich über die ersten sechs Monate eines Jahres. In diesem Zeitraum werden die finanz- und wirtschaftspolitischen Planungen der Mitgliedstaaten auf Widersprüche und mögliche Ungleichgewichte überprüft und mit den Zielvorgaben der EU abgeglichen. Das Verfahren soll helfen, drohende Verstöße gegen europäische Regeln schon vorab zu erkennen und abzuwenden.

Den Anfang macht im Januar die Europäische Kommission mit ihrem Jahreswachstumsbericht, in dem sie die wirtschaftlichen Herausforderungen analysiert, denen sich die Mitgliedstaaten gegenübersehen. Zum gleichen Zeitpunkt legt sie auch ihren Frühwarnbericht über bestehende makroökonomische Ungleichgewichte (z.B. ein übermäßig hohes Leistungsbilanzdefizit) vor, die dann in vertieften Länderstudien weiter untersucht werden. Der Wachstumsbericht wird dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleitet. Auf seiner Grundlage gibt der Europäische Rat auf dem Frühjahrsgipfel im März politische Leitlinien für die Finanz- und Wirtschaftspolitik in der EU aus.

Die Leitlinien dienen den Mitgliedstaaten zur Orientierung, wenn sie im April über ihre mittelfristigen Haushaltsstrategien und ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Reformvorhaben berichten. In einem nächsten Schritt wertet die Kommission die vorgelegten Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme (zur Haushaltspolitik) und nationalen Reformprogramme (zur Wirtschaftspolitik) aus und formuliert gezielte Empfehlungen an die Adresse der einzelnen Mitgliedstaaten. Das Europäische Semester schließt Ende Juni mit der Billigung dieser länderspezifischen Empfehlungen durch den Europäischen Rat. Die Ergebnisse der europäischen Koordination sollen dann in die Haushaltsgesetzgebung und in die wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen auf nationaler Ebene einfließen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 01/2012
Der Alliierte Kontrollrat Der Alliierte Kontrollrat
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Das Sozialpunkte-System in China Das Sozialpunkte-System in China
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EU-Emissionshandel EU-Emissionshandel
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Der Verlauf einer Virus-Pandemie Der Verlauf einer Virus-Pandemie
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Trumps Nahost-Friedensplan Trumps Nahost-Friedensplan
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Libyen Libyen
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Inselstaaten Inselstaaten
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Geschichte des Antisemitismus Geschichte des Antisemitismus
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Der Abfall der Welt Der Abfall der Welt
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Steueroasen Steueroasen
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Konfliktregion Kaschmir Konfliktregion Kaschmir
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Atombomben Atombomben
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Der Weltklimarat - IPCC Der Weltklimarat - IPCC
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Hongkong Hongkong
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Handelskrieg USA-China Handelskrieg USA-China
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Die globale Energiewende Die globale Energiewende
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Seltene Erden Seltene Erden
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China und Taiwan China und Taiwan
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Das Grundgesetz Ungarns Das Grundgesetz Ungarns
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Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz
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Der Aufstieg des Internets Der Aufstieg des Internets
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Militärbasen der USA Militärbasen der USA
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Der Nordirland-Konflikt Der Nordirland-Konflikt
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Globale Wettbewerbsfähigkeit Globale Wettbewerbsfähigkeit
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Der UN-Migrationspakt Der UN-Migrationspakt
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UNESCO-Welterbestätten UNESCO-Welterbestätten
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Die Wirtschaft Brasiliens Die Wirtschaft Brasiliens
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Das politische System Brasiliens Das politische System Brasiliens
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Der Aufbau der katholischen Kirche Der Aufbau der katholischen Kirche
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Die Einigung Italiens Die Einigung Italiens
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Quoten der IWF-Mitgliedsstaaten Quoten der IWF-Mitgliedsstaaten
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Kriege und Konflikte seit 1945 Kriege und Konflikte seit 1945
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Kombinierter Verkehr Kombinierter Verkehr
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Automobilproduktion weltweit Automobilproduktion weltweit
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Die Antarktis Die Antarktis
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Der Kongress Der Kongress
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Das Verfassungssystem  der USA Das Verfassungssystem der USA
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Oblast Kaliningrad Oblast Kaliningrad
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Das britische Regierungssystem Das britische Regierungssystem
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Das Grundgesetz Finnlands Das Grundgesetz Finnlands
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Europa macht Ferien Europa macht Ferien
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Europa braucht Wärme Europa braucht Wärme
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