EU-Finanzrahmen 2014-2020

EU-Finanzrahmen 2014-2020
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Infografik Nr. 725245

EU-Finanzrahmen 2014-2020

Im Haushaltssystem der Europäischen Gemeinschaft kam es in den 1980er Jahren mehrfach zu schweren Konflikten. Durch die Finanzreform von 1988 erhielt die Haus ...

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EU-Finanzrahmen 2014-2020

Im Haushaltssystem der Europäischen Gemeinschaft kam es in den 1980er Jahren mehrfach zu schweren Konflikten. Durch die Finanzreform von 1988 erhielt die Haushaltspolitik jedoch eine neue, tragfähige Grundlage. Seither orientiert sich die Aufstellung des jährlichen Haushalts an einem mittelfristigen Finanzrahmen, in dem die Aufteilung der großen Ausgabenblöcke und die Obergrenzen der Gesamtausgaben festgelegt sind. In einer interinstitutionellen Vereinbarung verpflichten sich Parlament, Rat und Kommission zur Einhaltung dieses Rahmens (und damit zur Haushaltsdisziplin) und regeln ihre Zusammenarbeit im Haushaltsverfahren. Nach diesem Muster wurden nacheinander vier mittelfristige Finanzpakete geschnürt: für die Jahre 1988-1992, 1993-1999, 2000-2006 und 2007-2013. So war es möglich, die jährlichen Haushaltsberatungen weitgehend von den unvermeidlichen Auseinandersetzungen um Ausgabenschwerpunkte und Finanzierungsanteile freizuhalten, die sich nun allerdings mit umso größerer Intensität auf die Aushandlung des mehrjährigen Finanzrahmens konzentrieren. Die Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 zogen sich von der Vorlage der Kommission bis zur endgültigen Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat über zweieinhalb Jahre hin.

Der neue Finanzrahmen sieht ein Gesamtvolumen von 960 Mrd Euro für Verpflichtungen bzw. 819 Mrd Euro für Zahlungen vor – jeweils in konstanten Preisen von 2011 ausgedrückt. Durch Verpflichtungen werden Finanzmittel für bestimmte Programme und Projekte im Voraus gebunden; die tatsächlichen Zahlungen erfolgen dann entsprechend der Umsetzung dieser Programme, oft über Jahre verteilt und in geringerer Höhe, da nicht alle bewilligten Vorhaben zu Ende geführt werden. Die jährlichen Haushaltsmittel dürfen bestimmte Obergrenzen nicht übersteigen. Bei den Verpflichtungen sinkt die Grenze im Lauf des Planungszeitraums von anfänglich 1,03% des Bruttonationaleinkommens der EU-28 auf 0,98%, bei den Zahlungen von 0,98 auf 0,91%.

Während die Agrarausgaben, die jahrzehntelang den Kern des Gemeinschaftshaushalts ausmachten, nach und nach gedrosselt werden, verlagern sich die Ausgabenprioritäten immer stärker auf die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung in der EU. So stehen für die Rubrik „Intelligentes und integratives Wachstum“ 2014-2020 insgesamt 47% der Mittel zur Verfügung, für die Rubrik „Nachhaltiges Wachstum: natürliche Ressourcen“ 39%. Stark aufgestockt werden insbesondere die Mittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Finanzierung von Forschungs- und Innovationsvorhaben.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2014
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