Die Kohäsionspolitik der EU

Die Europäische Union umfasst Länder und Regionen von teils sehr unterschiedlicher Wirtschaftskraft. Entsprechend groß ist das Leistungs- und Wohlstandsgefälle innerhalb der Gemeinschaft. Der Kohäsionspolitik fällt die Aufgabe zu, den Entwicklungsrückstand in den ärmeren Mitgliedstaaten und Regionen zu verringern (Konvergenz) und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (Kohäsion) in der EU zu stärken. Damit sie diesem Auftrag gerecht werden kann, wurde die Strukturförderung für den Planungszeitraum von 2021 bis 2027 auf 330 Mrd € (zu Preisen von 2018) aufgestockt; das entspricht fast einem Drittel des gesamten EU-Haushaltsvolumens für diesen Zeitraum (1 074 Mrd €).

Zugleich wurden die Grundlagen der Kohäsionspolitik erneut reformiert und ihr Regelwerk vereinfacht. Im Fokus stehen nunmehr fünf Hauptziele, wobei der Schwerpunkt ganz überwiegend auf den ersten beiden Zielen liegen soll: ● ein intelligenteres Europa durch Innovation, Digitalisierung, wirtschaftlichen Wandel und die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen; ● ein grüneres, CO₂-armes Europa durch die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens und durch Investitionen in die Energiewende; ● ein stärker vernetztes Europa mit neuen Verkehrs- und Digitalnetzen; ● ein sozialeres Europa, das Arbeit, Bildung, Inklusion und den gleichen Zugang zu medizinischer Versorgung fördert; und schließlich ● ein bürgernäheres Europa, das lokale und städtische Entwicklungsvorhaben unterstützt.

Träger der Kohäsionspolitik sind drei EU-Strukturfonds. Der ● Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fördert in erster Linie Investitionen in wirtschaftliches Wachstum. Die Förderungen aus dem ● Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) richten sich insbesondere auf Beschäftigung, Bildung und soziale Inklusion. Das „Plus“ rührt daher, dass der ESF mit anderen Fonds und Programmen zusammengelegt wurde, darunter die „Beschäftigungsinitiative für junge Menschen“ und das EU-Gesundheitsprogramm. Der ● Kohäsionsfonds unterstützt Verkehrs- und Umweltprojekte in den ärmeren EU-Mitgliedsländern.

Die Höhe der Strukturförderung wird auch weiterhin an die Wirtschaftsleistung der verschiedenen Regionen angepasst. Dazu werden die Fördergebiete in drei Kategorien eingeteilt: weniger entwickelte Regionen (mit einem BIP pro Kopf von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts), Übergangsregionen (75 % bis 100 %) und stärker entwickelte Regionen (über 100 % des EU-Durchschnitts). Zusätzlich zur Wirtschaftskraft werden in der neuen Förderperiode aber weitere Kriterien für die Mittelzuweisung herangezogen, nämlich Jugendarbeitslosigkeit, Klimawandel sowie die Aufnahme und Integration von Migranten.