Gemeinschaft unabhängiger Staaten

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GUS – Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

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GUS – Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) ist ein lockerer Zusammenschluss ehemaliger Teilrepubliken der UdSSR. Gegründet wurde sie am 8.12.1991 durch ein Übereinkommen zwischen Russland, Weißrussland und der Ukraine, dessen Präambel das Ende der Sowjetunion feststellte. In der Erklärung von Alma Ata vom 21.12.1991 schlossen sich der GUS acht weitere Staaten an; Georgien folgte 1993. Nach dem Austritt Georgiens zum 18.8.2009 zählt die GUS heute elf Mitgliedstaaten, von denen allerdings zwei (Turkmenistan und die Ukraine) das GUS-Statut von 1993 nicht ratifiziert haben. Als Ziele des Bündnisses nennt das Statut: • Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Umwelt und Kultur, • ausgeglichene soziale und wirtschaftliche Entwicklung im Rahmen eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, • Gewährleistung von Menschenrechten und Grundfreiheiten, • Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Abrüstung sowie • friedliche Konfliktlösung zwischen den Mitgliedstaaten.

Die GUS knüpfte an Gemeinsamkeiten zwischen den früheren Sowjetrepubliken an und sollte einen möglichst reibungslosen Übergang in die nachsowjetische Ära ebnen. Russland als vorherrschende Regionalmacht stieß in der GUS aber immer wieder auf den Unabhängigkeitswillen anderer Mitgliedstaaten. Viele Vorhaben liefen ins Leere. Das hat auch mit der Organisationsstruktur des Bündnisses zu tun, in der es keine supranationalen Institutionen gibt: Beschlüsse werden auf Treffen der Staats- und der Regierungschefs gefasst und bedürfen der Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Auf Grund ihrer losen Struktur und der auseinanderdriftenden Interessen ihrer Mitgliedstaaten hat die GUS an Bedeutung verloren. Zahlreiche bilaterale Verträge unterlaufen eine multilateral abgestimmte Politik.

Die bestehenden Integrationspartnerschaften sind zumeist auf der Ebene unterhalb der GUS angesiedelt. So wurde 2002 die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) gegründet, dem heute sechs GUS-Staaten angehören (Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien, Tadschikistan und Kirgisistan). Mit diesem Verteidigungsbündnis versucht Russland, seinen strategischen Einfluss in der Region zu festigen. Zum Aufbau eines gemeinsamen Marktes im postsowjetischen Raum existieren mehrere Projekte. Die im Jahr 2000 gegründete Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft umfasst neben Russland vier weitere Staaten. 2010 trat eine Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan in Kraft. Sie ging 2012 in den Gemeinsamen Wirtschaftsraum über, der sich 2015 zur Eurasischen Wirtschaftsunion nach dem Vorbild der EU fortentwickeln soll.

Reihe: 53
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Ausgabe: 08/2012
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