US-Haushalt im Defizit

Als Barack Obama Anfang 2009 die Präsidentschaft antrat, befanden sich die USA auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise, die von Amerika ausgehend die ganze Welt erfasst hatte. Zum Ende des Fiskaljahrs 2009 präsentierte sich der US-Bundeshaushalt mit einem Fehlbetrag von 1 413 Mrd $ in düsterer Verfassung. Das Defizit entsprach etwa 10 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP), eine Quote, die zuvor nur im Zweiten Weltkrieg (1942-1945) übertroffen wurde. Unter Obamas Präsidentschaft erholte sich die US-Wirtschaft allmählich. Das Haushaltsdefizit sank bis 2015 auf 442 Mrd $. Doch in Obamas letztem Amtsjahr 2016 stagnierten die Steuereinnahmen, während die Ausgaben wieder zunahmen (vor allem für Sozialversicherung und Gesundheitssystem). So wuchs das Defizit erneut. Dieser Trend verstärkte sich in der Amtszeit von Donald Trump, befördert von einer massiven Absenkung der Unternehmenssteuern (ab 2018) und erhöhten Militärausgaben. Als Folge der Corona-Pandemie stieg das Defizit im Haushaltsjahr 2020 dann schlagartig auf einen Rekordwert von 3 129 Mrd $, das entsprach rund 15 % des BIP.

Ablesen lässt sich das am sprunghaften Anstieg der Ausgaben, die von rund 4 450 Mrd $ im Jahr 2019 auf mehr als 6 550 Mrd $ im Krisenjahr 2020 anwuchsen. Den Löwenanteil der Sonderausgaben bildete das im März 2020 vom Kongress beschlossene Hilfspaket – mit einem Volumen von 2,2 Mrd $ das größte in der Geschichte der USA. Es beinhaltete unter anderem Schecks von 1 200 $ für US-Bürger, Finanzhilfen für kleine Unternehmen, Milliardenkredite für von der Pandemie betroffene Konzerne und Gelder für Krankenhäuser, die Gesundheitsversorgung sowie Hilfen für Bundesstaaten und Kommunen. Hinzu kamen als regelmäßig größter Posten die Aufwendungen für die Sozialversicherung (1 090 Mrd $).

Die Einnahmen dagegen sanken 2020 infolge der Infektionsschutzmaßnahmen, allerdings weniger stark als zu befürchten war: von 3 463 Mrd $ im Jahr 2019 auf nunmehr 3 421 Mrd $. Knapp die Hälfte der Einnahmen (1 609 Mrd $) stammte aus der persönlichen Einkommensteuer. Hier machte sich trotz der Corona-Krise die positive Entwicklung der Löhne und Gehälter bemerkbar. An zweiter Stelle standen die Einnahmen aus den Sozialversicherungsbeiträgen (1 310 Mrd €). Die Unternehmenssteuern (212 Mrd €) bildeten weiterhin den drittwichtigsten Pfeiler der Staatseinnahmen.

In seiner Prognose für 2021 geht das Congressional Budget Office (CBO) von nochmals höheren Ausgaben (6 845 Mrd $), aber einem etwas geringeren Defizit aus (3 003 Mrd $). Nach dem Abklingen der Corona-Pandemie rechnet die Behörde mit einem zunächst – bis 2024 – weiter sinkenden Defizit.